Hakenkreuze und Tierpornos Friesoyther wegen Hass und Hetze im Netz unter Verdacht
Der 57-Jährige soll mehrere Videos im Internet hochgeladen haben. Darin sollen auch Hakenkreuze und tierpornografische Inhalte gezeigt worden sein. Nun gab es eine Hausdurchsuchung.
Friesoythe/Cloppenburg - Der Staatsschutz in Cloppenburg ermittelt gegen einen Mann aus Friesoythe wegen der Verbreitung von Hass und Hetze im Internet. Der 57-Jährige soll im Netz Videos hochgeladen haben. Angezeigt wurde er über eine Meldestelle im Internet. Das teilte die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta am Montag, 27. Mai 2024, mit.
Bereits am 5. Januar 2024 wurde das zuständige Fachkommissariat der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit den weiteren Ermittlungen zu einem Beitrag auf einer Internet-Plattform betraut. Über die „Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet“, zu finden auf der Homepage des Bundeskriminalamtes, wurde ein Beitrag aus 2020 gemeldet, teilte die Polizei mit. Durch einen Nutzer wurde dort ein Video hochgeladen, welches Politiker gemeinsam mit Hakenkreuzen abbildet.
Hausdurchsuchung im Mai
Durch die Ermittler aus Cloppenburg konnte als mutmaßlicher Verfasser ein 57-jähriger Mann aus Friesoythe ermittelt werden. Die weiteren Ermittlungen ergaben, dass der Verfasser in den vergangenen Jahren immer wieder entsprechende Videos hochgeladen hat. „Mehrere Monate wurde seitens des Staatsschutzkommissariats der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt. In Göttingen findet sich die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“, teilte Pressesprecherin Julia Göken mit.
Meldeportal
Die Polizei weist auf das Meldeportal des Bundeskriminalamtes hin. Dort können mutmaßlich strafbare Beiträge gemeldet werden.
Für solche Fälle kann auch das Meldeportal der Staatsanwaltschaft Göttingen - die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet unter www.hassanzeigen.de verwendet werden.
Schließlich wurde durch das zuständige Amtsgericht in Göttingen ein Durchsuchungsbeschluss erlassen. In den Morgenstunden des 23. Mai 2024 haben die Ermittler die Wohnung des vermeintlichen Verfassers im Raum Friesoythe aufgesucht. Der 57-Jährige wurde von den Beamten angetroffen. Er habe sich gegenüber den ermittelnden Beamten nicht weiter zur Sache geäußert. Allerdings habe der Verdächtige eingeräumt, dass es sich bei dem Profil auf der Internetplattform um sein Profil handelte.
Zur Durchführung weiterer Maßnahmen wurde er zur Dienststelle der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta gebracht. Anschließend wurde er aus den Maßnahmen entlassen, so die Polizeisprecherin.
Umfangreiches Strafverfahren eingeleitet
Gegen den 57-Jährigen wurde ein umfangreiches Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Beleidigung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie der Darstellung tierpornografischer Inhalte.
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