Bei Kundgebung auf Marktplatz AfD darf in Rhauderfehn reden – SPD und Grüne verlassen Demo
Weil Arno Arndt von der AfD auf der Kundgebung in Rhauderfehn zu den Teilnehmern sprechen durfte, haben die Vertreter von SPD und Grünen vorzeitig die Veranstaltung verlassen – ohne eigene Rede.
Rhauderfehn - Lediglich die Hälfte der angekündigten 400 Teilnehmer waren am Samstagnachmittag zur Kundgebung unter dem Motto „Von Bürgern für Bürger“ auf den Marktplatz nach Rhauderfehn gekommen. Grund dafür war wohl einerseits das regnerische Wetter, andererseits aber möglichweise auch die Tatsache, dass die Alternative für Deutschland (AfD) auf der Veranstaltung sprechen durfte. Der Nortmoorer Arno Arndt, der Beisitzer im Vorstand des AfD-Kreisverbandes Ostfriesland ist, hielt einen Redebeitrag auf der Kulturbühne. Dass er auftreten durfte, veranlasste die Rhauderfehner SPD und Grünen dazu, vorzeitig die Versammlung zu verlassen – ohne ihre angekündigte eigene Rede.
Dirk de Boer (SPD), Sprecher der Mehrheitsgruppe Ampel+ im Rhauderfehner Gemeinderat, sagte anschließend zu den Beweggründen: „Wir hatten schon im Vorfeld darüber diskutiert, ob wir überhaupt teilnehmen sollten. Wir haben aber entschieden, dieses zu tun, auch weil wir gerne auf kommunalpolitische Themen eingehen wollten.“
„Mit denen wollen wir nicht gemeinsam auftreten“
Geplant war, dass de Boer gemeinsam mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gero Groote auftreten sollte. „Doch als wir erfahren haben, dass auch die AfD spricht, haben wir uns entschieden, die Kundgebung zu verlassen“, so de Boer. Auch Alf Schaa, der für die Rhauderfehner Grünen sprechen sollte, trat den Rückzug an. De Boer sagte weiter: „Die AfD ist eine Partei, die in mehreren Landesverbänden als gesichert rechtsextrem gilt. Mit denen wollten wir nicht gemeinsam auftreten.“
Ihren Auftritt nicht abgesagt hatten dagegen Rhauderfehns Bürgermeister Geert Müller (parteilos), Frank Hellmers („Moin“) und Niels Plaisir (CDU). Sie alle drei betonten, dass es wichtig sei, Farbe zu bekennen und zu dem zu stehen, wofür man Politik mache. Auch die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann aus Hesel war vor Ort. Sie hielt allerdings keine Rede.
Arno Arndt zu den Grünen: „ Sie sind feige“
In seinem Rede-Beitrag griff der AfD-Kommunalpolitiker Arno Arndt die Ampel-Koalition und deren Vertreter an. Er verurteilte ihre Politik scharf. Und in Richtung der Grünen, die nicht mehr auftreten wollten, sagte er: „Sie sind feige, weil sie sich geweigert haben, hier zu sprechen, weil ich komme.“
Demo-Mitorganisator Stefan Jung betonte, dass das fünfköpfige Planungsteam im Vorfeld diskutiert hatte, den AfD-Vertreter wieder auszuladen. „Denn wir wurden teilweise beschimpft und beleidigt. Doch wir haben uns entscheiden, auch die AfD zu Wort kommen lassen. Und zwar, weil wir Eier haben und jeder Bürger und Vertreter einer demokratisch gewählten Partei hier das Recht hat, aufzutreten.“
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