Politik im Landkreis Leer Und da sind es zwei Bürgermeister im Uplengener Rat
Christine Ribani verzichtet auf ihr Ratsmandat. Ihr Nachrücker ist Bürgermeister im Saterland. Ist das erlaubt?
Uplengen - Es ist ein Kuriosum, das sich im Gemeinderat Uplengen anbahnt. Dort könnte bald neben dem Uplengener Verwaltungschef Heinz Trauernicht (parteilos) auch ein Amtskollege sitzen: Thomas Otto, parteiloser Bürgermeister der Gemeinde Saterland.
Was und warum
Darum geht es: In Uplengen sind bald wahrscheinlich zwei Bürgermeister im Gemeinderat.
Vor allem interessant für: alle, die sich für Kommunalpolitik interessieren
Deshalb berichten wir: Dass ein Bürgermeister Ratsherr einer anderen Gemeinde wird, ist ein Kuriosum. Den Autoren erreichen Sie unter: m.kierstein@zgo.de
Möglich macht dies Christine Ribani. Die auf vielen Ebenen überaus engagierte Frau legt ihr Ratsmandat in Uplengen nieder. „Aus persönlichen Gründen“, sagte sie auf Anfrage der Redaktion. Die Grünen-Politikerin wird deshalb bei der Ratssitzung am 15. Juni offiziell verabschiedet. Als Nachrücker für ihren Sitz steht auf der Liste der Uplengener Grünen ebenjener Thomas Otto.
Wohnort gibt Ausschlag
Dass Otto in den Uplengener Gemeinderat einziehen kann, liegt an seinem Wohnort. Der Saterländer Bürgermeister wohnt in Uplengen. Otto wurde 2018 zum Bürgermeister gewählt. Ursprüngliche Pläne, dorthin umzuziehen, habe die Familie verworfen. „Meine Frau möchte das nicht“, sagte Otto vor einiger Zeit. Und so wohnt die Familie weiterhin in Uplengen.
Uplengens Bürgermeister Heinz Trauernicht ist gespannt auf die Zusammenarbeit mit seinem Amtskollegen. „Er ist ein Einwohner der Gemeinde und hat sich aufstellen lassen“, sagt er. Das sei sein gutes Recht. Die Arbeitsbelastung als Verwaltungschef kann Trauernicht gut einschätzen. Immerhin ist auch er seit Jahren Bürgermeister. „Meine Arbeitszeit ist so ausgereizt, dass ich es mir nicht vorstellen könnte, noch im Gemeinderat einer anderen Gemeinde aktiv zu sein.“
Otto hatte sich 2021 bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Cloppenburg abgesichert. Das bestätigte Kreissprecher Frank Beumker seinerzeit: „Nach rechtlicher Einschätzung des Landkreises kann Bürgermeister Thomas Otto grundsätzlich in seinem ostfriesischen Heimatort Uplengen für den Gemeinderat kandidieren, wenn er dort noch seinen ersten Wohnsitz hat, ebenso für den Kreistag im Landkreis Leer. Aus Sicht des Landkreises Cloppenburg bestehen rein rechtlich auch keine Bedenken, dass Bürgermeister Otto die Aufgabe des Gemeindewahlleiters für die Gemeinde Saterland weiterhin wahrnimmt.“
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Das ändert sich durch Thomas Otto im Rat Uplengen
Entscheidung kommende Woche
Zunächst muss der Rat der Gemeinde Uplengen auf seiner nächsten Sitzung am 15. Juni den Sitzverlust von Ribani feststellen. Otto hat bereits gegenüber der Gemeinde Uplengen erklärt, dass er dann das Mandat annehmen wird. Die Politik im Saterland hat er ebenfalls informiert. „Ich musste das nicht“, sagte Otto, aber er habe den Verwaltungsausschuss, das höchste Gremium nach dem Rat, davon in Kenntnis gesetzt. Auf das Ehrenamt in seiner Heimatgemeinde freue er sich. „Wir waren nur zu Zweit auf der Liste. Hätte es einen dritten Bewerber gegeben, hätte ich es nicht gemacht. Aber so fühle ich mich dem Wähler gegenüber verpflichtet“, sagte Otto und betonte: „Das ist ein rechtsstaatliches Ehrenamt, mein Hobby. Der Beruf im Saterland geht selbstverständlich vor.“
Einen Konflikt zu seiner Tätigkeit als Bürgermeister in der Gemeinde Saterland sieht er nicht. Er werde sich selbstverständlich bei Interessenkonflikten zurückhalten und nicht mitstimmen. „Allerdings sind die Schnittmengen mit dem Saterland sehr gering.“ Thomas Otto hatte bei der Kommunalwahl am 12. September 2021 auf der Liste der Grünen zusammen mit Christine Ribani kandidiert. In den Rat zog nur Ribani mit 188 Stimmen ein. Auf Otto entfielen 145 Stimmen. Auch den Einzug in den Kreistag schaffte er nicht.