Flüchtlings-Unterkünfte Mobilheime in Strücklingen werden vorerst nicht gebraucht
Im Herbst hatte die Gemeinde Saterland nach einem Ratsbeschluss zehn Wohncontainer für geflüchtete Menschen angeschafft. Noch wurden sie nicht geliefert. Offenbar ist das aktuell auch nicht nötig.
Strücklingen / Cloppenburg - Im Herbst beschloss der Saterländer Rat, für 250.000 Euro zehn Mobilheime als Unterkünfte für geflüchtete Menschen anzuschaffen. Sie sollten im Strücklinger Wohngebiet Loange Fäilde aufgestellt werden. Die Gemeinde Saterland verfügt dort im dritten Abschnitt des Baugebiets nördlich des Utender Kanals III über drei Wohnbaugrundstücke.
Doch seit dem Ratsbeschluss ist fast ein halbes Jahr ins Land gegangen, und noch stehen in Strücklingen keine mobilen Flüchtlingsunterkünfte. Das sei auch zunächst einmal nicht akut geplant, wie Saterlands Bürgermeister Thomas Otto auf Nachfrage sagte. Erst waren es praktische Gründe gewesen, die gegen den Aufbau der Mobilheime sprachen, in denen pro Stück bis zu sechs Menschen wohnen können.
Niedersachsen hat Quote übererfüllt
Das angepeilte Areal stand witterungsbedingt unter Wasser, weil wegen des Verlegens von Leitungen der Oberboden bereits abgetragen worden war, wie Otto ausführte. Doch nun habe das Land Niedersachsen andere Kriterien angelegt, weshalb ganz grundsätzlich nicht so viele Menschen untergebracht werden müssten wie ursprünglich gedacht.
Die Verteilung der Kriegsvertriebenen wird nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel organisiert. Jedes Bundesland übernimmt einen bestimmten Prozentsatz der Flüchtlinge, Niedersachsen in diesem Fall 9,39 Prozent. Doch jetzt teilte eine Sprecherin des für Flüchtlingsfragen zuständigen Innenministeriums in Hannover mit: Niedersachsen habe seine Quote nach dem Königsteiner Schlüssel übererfüllt und mehr Menschen aufgenommen, als es laut Verteilerschlüssel gemusst hätte.
In einem Erlass des Innenministeriums, der im Januar an die Kommunen übermittelt wurde, ist von 16.000 Ukrainern die Rede, die Niedersachsen zum damaligen Zeitpunkt „zu viel“ aufgenommen hat.
Den Kreisen werden kaum noch Flüchtlinge zugewiesen
Wie Kreissprecher Frank Beumker mitteilt, seien im Landkreis Cloppenburg in den 13 Städten und Gemeinden aktuell rund 2.700 Geflüchtete aus der Ukraine gemeldet. Weil das Land die Aufnahmequote bereits übererfüllt hat, würden den allen niedersächsischen Landkreisen derzeit kaum Geflüchtete aus der Ukraine zugewiesen. Seit Oktober hätten die Kommunen deshalb nur noch wenige Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen.
„Die für die Wintermonate erwartete größere Flüchtlingswelle aus der Ukraine hat daher auch den Landkreis Cloppenburg bislang im Wesentlichen nicht erreicht. Die Lage kann sich aber täglich wieder ändern“, teilt Beumker mit und ergänzt: „Wir sind dankbar und froh, dass es uns, wie bereits in der Flüchtlingskrise 2015/2016 bislang wieder gelungen ist, auf die Belegung von Sporthallen und anderen Gemeinbedarfseinrichtungen für die Unterbringung von Geflüchteten verzichten zu können.“
Verteilzeitraum bis Sommer verlängert
Der Landkreis Cloppenburg hatte im Sommer 2022 zur Entlastung seiner Kommunen eine Notunterkunft für Menschen aus der Ukraine in Lastrup eingerichtet. „In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz wird dort ein Kapazitätspuffer mit 430 Plätzen vorgehalten. So können adhoc Zuweisungen auf die Städte- und Gemeinden vermieden werden“, so Beumker.
Mit Erlass vom 27. September 2022 hatte das Innenministerium in Hannover dem Landkreis Cloppenburg ein Aufnahmekontingent von 1.699 Personen für die kommenden sechs Monate zugewiesen. Am 7. Februar 2023 habe das Ministerium dem Landkreis mitgeteilt, dass – entgegen dem zunächst prognostizierten Verteilzeitraum, der sich bis März 2023 erstreckt hätte – der Verteilzeitraum deutlich verlängern werde, wahrscheinlich über den Sommer 2023 hinaus, schildert der Kreissprecher.
1200 Wohnplätze vorhanden, weitere 450 zeitnah bereit
Städte und Gemeinden im Kreisgebiet hätten 2022 für Flüchtlinge eine große Anzahl Unterkünfte angemietet oder geschaffen. Rund 1.200 Wohnplätze für Flüchtlinge werden genutzt. Weitere etwa 450 Plätze werden in Kürze bezugsfertig zur Verfügung stehen. „Extreme Probleme“ seien bei der Wohnungsbeschaffung bislang nicht aufgetreten, auch wenn die Kapazitäten insgesamt knapper werden, wie Beumker sagt. Da der Landkreis Cloppenburg einen guten Vorrat an Unterkünften habe und die Zuweisungen hinter den Erwartungen zurückbleiben, sei bei der Anmietung weiterer Asylwohnungen „eine Pause eingelegt“ worden.
Ein Überblick über die Statistik gab der Kreissprecher ebenfalls. Demnach leben in der Gemeinde Saterland derzeit 223 Menschen aus der Ukraine und 14 Asylbewerber. In Barßel sind es 103 aus der Ukraine und 31 Asylsuchende. In Friesoythe sind 271 Ukraine-Flüchtlinge und 103 Asylbewerber registriert und in der Kreisstadt Cloppenburg 706 Ukrainer und 84 Schutzsuchende aus anderen Ländern.
Im Saterland ist man bereit
Was das Saterland jetzt mit den zehn bestellten Wohncontainern macht, die noch nicht geliefert sind, das werde derzeit intern überlegt, teilte Bürgermeister Otto mit. Vielleicht würde man einen oder zwei davon, wenn man sie für Flüchtlinge nicht benötige, beim Soccerfeld aufstellen, das an der Industriestraße in Ramsloh geplant ist. Sie könnten als Jugendtreff genutzt werden, denn den gibt es aktuell in der Gemeinde nicht.
Man führe dazu „in mehreren Richtungen Gespräche“ sagt Otto. Doch noch sei nichts spruchreif. Und die Situation mit den Geflüchteten könne sich stets ändern. „Wir sind bereit“, versichert der Saterländer Rathaus-Chef, „aber es wäre ja gut, wenn wir das nicht bräuchten.“
