Politik im Saterland Hubert Frye wehrt sich gegen Kritik von SPD/Grüne
Der frühere hauptamtliche Bürgermeister nimmt zur Diskussion um den geplanten Neubau des Bauhofs Stellung. Vorwürfe gegen ihn weist er als „unverschämt, unsachlich und einfach nicht richtig“ zurück.
Saterland/Scharrel/Ramsloh - Die Diskussion um den geplanten Neubau des Bauhofs der Gemeinde Saterland nimmt weiter Fahrt auf. In der vergangenen Woche hatte die Gruppe SPD/Grüne im Rat mit einer Stellungnahme in dieser Sache nicht nur die CDU für ihre Haltung kritisiert, sondern auch den früheren Bürgermeister Hubert Frye in der Sache Versäumnisse vorgeworfen. Frye wehrt sich nun: Er wollte sich eigentlich nicht mehr in die Gemeindepolitik einmischen, sagte Hubert Frye im Gespräch mit dieser Redaktion.
„Wenn ich aber in der Polemik der SPD persönlich angegriffen werde, kann ich dieses nicht unwidersprochen stehen lassen“, so Frye. „Was da geschrieben wurde, ist mehr als unverschämt, unsachlich und einfach nicht richtig.“ Der Ramsloher war von 1999 bis 2017 hauptamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Saterland, ehe er aus gesundheitlichen Gründen sein Amt niederlegen musste.
Darum geht es
In der Sache geht es um den 2021 vom Rat beschlossenen Neubau eines Multifunktionsgebäudes für den Bauhof am aktuellen Standort beim Klärwerk in Scharrel. Weil der Landkreis Cloppenburg im Sommer mitgeteilt hatte, dass es für den Standort keinen Bebauungsplan gibt, wurde neu diskutiert. Der fehlende Bebauungsplan war zuvor im Rathaus nicht aufgefallen. Die Verwaltung mit Bürgermeister Thomas Otto hatte daraufhin einen Umzug des Bauhofs in ein Gewerbegebiet in Scharrel südlich des Scharreler Damms vorgeschlagen. SPD/Grüne stützen diesen Vorschlag, die Gruppe CDU/FDP hält am Beschluss von 2021 fest.
In der von Henning Stoffers (SPD) verfassten Stellungnahme der Gruppe SPD/Grüne ging es aber auch um die Rolle von Frye. So hieß es: „Nicht zuletzt ist es doch gerade die CDU mit ihrem Bürgermeister Hubert Frye gewesen, die Jahrzehnte lang das Thema Bauhof nicht vollständig abarbeiten konnte. Dass kein Bebauungsplan für den derzeitigen Standort besteht, ist nicht dem neuen Bürgermeister und den neuen Mitarbeitern in der Verwaltung vorzuhalten“, heißt es darin.
Frye: „Ich war nie Bürgermeister der CDU“
Frye betont vorweg: „Ich war nie Bürgermeister der CDU, sondern immer Bürgermeister aller Bürgerinnen und Bürger und aller im Rat vertretenen Fraktionen. Das Neutralitätsgebot war mir stets selbstverständlich.“ Die Bedarfe auch eines Bauhofes seien einem ständigen Wandel unterzogen, rechtlich und auch durch neue Entscheidungen der Gemeinde selbst. Seit Bestehen der Gemeinde Saterland sei immer wieder auf geänderte Anforderungen und Bedarfe gut und angemessen reagiert worden, auch in seiner Amtszeit.
„Dass übersehen wurde, dass ein Bebauungsplan fehlt, ist schlicht falsch. Sollte der Landkreis das tatsächlich behauptet haben, stellt er sich ein Armutszeugnis aus. Deshalb darf man das bezweifeln“, so Frye. Der Landkreis sei schließlich Genehmigungsbehörde, nicht die Gemeinde. Die Genehmigungen stelle der Landkreis nach jeweils für die Baumaßnahme aktuell geltendem Baurecht aus. „Im Falle der Bauten auf dem Bauhof wäre das nach meiner Meinung auch heute möglich.“
Kritik an Bürgermeister Thomas Otto
Frye sieht in dem aktuell fehlenden Bebauungsplan Fehler bei seinem Amtsnachfolger Thomas Otto, ohne den Namen zu nennen. „Wenn der Landkreis heute einen anderen Maßstab anlegt beziehungsweise eine andere Beurteilung anstellt, mag das so sein. Es hat aber nichts mit dem seit Jahren fehlendem Bebauungsplan zu tun. Ich denke, hier wären konstruktive Gespräche über die Beurteilung der Baumaßnahme mit Blick auf die in der Vergangenheit stets angestellten, nicht unrichtigen Schlüsse, zielführend.“
Seiner Meinung nach könnten die planungsrechtlichen Voraussetzungen kurzzeitig geschaffen werden, „einige Schritte nach konstruktiven Gesprächen mit dem Landkreis auch parallel“.
Schritte zur Umsetzung des einstimmigen Ratsbeschlusses vom Dezember 2021 hätten seiner Meinung nach längst eingeleitet werden müssen. Frye: „Das Problem weiterer Verzögerungen liegt doch schlicht darin, dass dieser Ratsbeschluss nicht ernst genommen wird.“
SPD kritisiert CDU-Haltung zum Bauhof
Verzögerungen beim Neubau des Bauhofs treibt Kosten hoch
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Container für Bauhof-Mitarbeiter beim alten Rathaus in Scharrel