Kommunalpolitik
Jan Reiners legt Ratsmandat nieder und tritt aus der AfD aus
Jan Reiners hat sein Ratsmandat im Saterland niedergelegt und ist aus der AfD ausgetreten. Hintergrund könnte ein Foto sein, das ihn mit Stahlhelm vor einem verfassungsfeindlichen Symbol zeigt.
Saterland/Cloppenburg - Jan Reiners hat sein Mandat im Rat der Gemeinde Saterland mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Am späten Mittwochabend hat der Sedelsberger dies Bürgermeister Thomas Otto (parteilos) per E-Mail mitgeteilt. In dem Schreiben erklärte Reiners zudem, dass er aus der AfD ausgetreten sei. Gegenüber dieser Zeitung nannte Reiners „persönliche Gründe“ für diese Entscheidungen. Doch es könnte auch ein Foto mit staatsfeindlichem Symbol der Grund für den Schritt sein. Reiners, hauptberuflich Bundeswehrsoldat, bestreitet dies allerdings.
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Am vergangenen Wochenende war dieser Redaktion per Post ein anonymer Brief zugestellt worden. Darin befand sich ein Foto, auf dem Jan Reiners zu sehen ist. Er trägt einen Stahlhelm, und im Hintergrund an einer vertäfelten Wand hängt eine Fahne mit Hakenkreuz, ein verfassungsfeindliches Symbol. Reiners bezeichnete auf Anfrage das Foto als „eine Fälschung“. Er verlangte die Herausgabe des Briefes und des Fotos. Derzeit wird beim Staatsschutz der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta in Cloppenburg geprüft, ob das Foto echt ist oder nicht. An diesem Donnerstag war vom Staatschutz zum Stand der Ermittlungen keine Stellungnahme zu bekommen.
Das sagt der AfD-Kreisvorstand zu dem Fall
Der stellvertretende AfD-Kreisvorsitzende Josef Kruse (Dinklage) sagte zum Austritt von Reiners aus der Partei: „Ich habe mit Jan Reiners am Donnerstagvormittag telefoniert. Er hat mir gesagt, dass er diesen Schritt gewählt hat, um Schaden von der Partei, seiner Person und seiner Familie abzuwenden.“ Seit Reiners im Herbst in den Rat gewählt worden ist, habe es andauernde Anschuldigungen und Vorwürfe gegen ihn gegeben. Auch Kruse gegenüber habe Reiners das Foto als eine Fälschung bezeichnet. Darauf sei sein Gesicht zu erkennen, aber er sei es nicht, habe Reiners gesagt.
Josef Kruse: „Ich kenne das Foto nicht. Aber wenn es eine Fälschung sein sollte, ist es eine Sauerei. Wenn nicht, wäre er ohnehin in der Partei nicht tragbar, dann hätte es ein Parteiausschlussverfahren gegeben.“ Josef Kruse vertritt den amtierenden AfD-Kreisvorsitzenden Holger Teuteberg, der aus gesundheitlichen Gründen sein Amt zeitnah aufgeben möchte.
Möglicher Nachrücker
Für Reiners könnte von der Liste der Scharreler Joachim Schoone nachrücken. Er hatte im September bei der Kommunalwahl für die AfD kandidiert, ist nach Angaben von Josef Kruse aber parteilos.
Schoone werde jetzt angeschrieben und gefragt, ob er das Mandat annehmen werde, sagte Bürgermeister Otto. Zuvor müsse Jan Reiners aber formell die Mitteilung über seinen Mandatsverzicht schriftlich im Rathaus abgeben. „Eine E-Mail reicht nicht“, so Otto. Darüber habe er Reiners bereits informiert.
Jan Reiners war bereits Ende vergangenen Jahres aufgefallen, als ihm am 22. Dezember der Zutritt zu der letzten Ratssitzung des Jahres verwehrt worden war. Damals hatte der Ratsvorsitzende Jens Immer dem AfD-Ratsmitglied den Zutritt zum Saal untersagt, weil Reiners einen Pullover mit dem Aufdruck ACAB trug. Der Schriftzug wird von vielen als Abkürzung für den englischen Spruch „All cops are bastards“ verstanden und damit als Beleidigung von Polizisten.