Kommunalpolitik
Posten im neuen Barßeler Rat werden verteilt
Die CDU als Mehrheitsfraktion im Rat Barßel beschloss, dass Christoph Raming Ratsvorsitzender bleibt. Aber sie bekommt einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Andere denken noch über Gruppenbildung nach.
Barßel - Ralph Schröder wird der neue Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Barßel. Darauf hat sich die Fraktion nach Informationen dieser Zeitung geeinigt. In der vergangenen Wahlperiode hatte Hans Eveslage aus Barßel die Fraktion angeführt. Der Ehrenlandrat des Landkreises Cloppenburg schaffte erneut den Einzug in das Gemeindeparlament, gibt aber den Fraktionsvorsitz ab.
Bei der konstituierenden Sitzung am 10. November im Vereinsheim des Schützenvereins Harkebrügge wird der 74-Jährige als Alterspräsident die erste Sitzung des neuen Gemeinderates eröffnen. Ratsvorsitzender soll nach Bekunden der CDU-Fraktion wie bereits in der vergangenen Wahlperiode sein Parteikollege Christoph Raming bleiben.
FDP-Ratsherr kooperiert mit CDU
Die Christdemokraten konnten bei der Kommunalwahl die Ratsmehrheit mit jetzt 15 Abgeordneten verteidigen. Nach Informationen dieser Zeitung wird der einzige FDP-Ratsherr Joachim Dahlke mit der CDU kooperieren. Die Bürgerfraktion, die bei der Wahl mit jetzt nur noch drei Ratsmitgliedern vertreten sind, liebäugelt wie bereits in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode mit einer Gruppenbildung mit den Grünen. „Darüber haben wir noch nicht entschieden. Wir wollen erst einmal abwarten, wie sich alles entwickelt und was die Mehrheitsfraktion die CDU macht“, sagt Ratsfrau Waltraut Frerichs von der Bürgerfraktion. Die Grünen konnten im neuen Rat einen Sitz mehr ergattern und sind nun mit zwei Personen im Gemeinderat vertreten. Ihr Sprecher Hannes Coners erklärte, die Grünen stünden mit der BfB in Verhandlungen. Man überlege noch, ob man eine gemeinsame Ratsgruppe bilde.
Eine Gruppenbildung würde bedeuten, dass nach dem d`Hondtschen Zählverfahren der Gruppe der Vorsitz in einem Fachausschuss zusteht. So war es in der vergangenen Ratsperiode. Ob das so kommen wird, hängt davon ab, ob es tatsächlich eine Gruppenbildung zwischen BFB und Grünen gibt und zum anderen, mit wieviel Personen die Ausschüsse besetzt werden. Wenn allerdings die CDU als Mehrheitsfraktion beschließt, die bisherige Größe der Ausschüsse zu verkleinern, dann dürfte es keinen Ausschussvorsitz für die Gruppe geben. Sicher ist, dass die SPD wieder einen Vorsitz bekommt.
Willhaus wird neuer SPD-Sprecher
Wenn allerdings die CDU als Mehrheitsfraktion beschließt, die bisherige Größe der Ausschüsse zu verkleinern, dann dürfte es bei nur einem Ausschussvorsitz bleiben. „Das könnte dann so sein“, erklärte Barßels Erster Gemeinderat Michael Sope. Aber bisher habe die Gemeinde noch keine Informationen von den Fraktionen erhalten. Man sei aber im Gespräch mit ihnen, so Sope.
Da die CDU die stärkste Fraktion im Rat stellt, dürften die Posten der drei stellvertretenden Bürgermeister in den eigenen Reihen bleiben. Das waren bisher Jan Block aus Harkebrügge, Steffen Haak aus Elisabethfehn und Johannes Geesen aus Barßel. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Barßel, Hartmut Wrede, rechnet nicht damit, dass die CDU seiner Partei einen Posten als stellvertretender Bürgermeister überlässt. Da die langjährige Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten Ursula Nüdling nach 30 Jahren nicht wieder für den Rat kandidiert hatte, braucht die SPD-Fraktion einen neuen Sprecher. „Heino Willhaus wird unser neuer Fraktionsvorsitzender“, so Wrede. Willhaus gehört dem Rat seit 2011 an.
Barßeler Rat konstituiert sich am Mittwoch
Barßel: Mehrheitsgruppe im Rat zeigt Dominanz
Barßel: Ein Ratsherr kam nicht mehr in den neuen Rat
