Abstimmung
Wähler entscheiden über Rathaus-Neubau in Barßel
„Soll die Gemeinde Barßel den beschlossenen Neubau eines Bürgerhauses mit Verwaltungstrakt unterlassen?“ – Das ist die Frage des Bürgerentscheids an diesem Sonntag.
Barßel - In der Gemeinde Barßel findet an diesem Sonntag der Bürgerentscheid zum bereits 2017 von der Politik beschlossenen Rathaus-Neubau statt. In der Zeit von 8 bis 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. „Soll die Gemeinde Barßel den beschlossenen Neubau eines Bürgerhauses mit Verwaltungstrakt unterlassen?“, ist die Frage des Bürgerentscheids.
Wer den vom Rat der Gemeinde Barßel beschlossenen Neubau des Bürgerhauses mit Verwaltungstrakt nicht will, muss bei diesem Entscheid mit „Ja“ stimmen. Wer sich für den Neubau, wie der Rat der Gemeinde Barßel ihn beschlossen hat, aussprechen möchte, muss mit „Nein“ stimmen. Mit einem Ergebnis wird am Sonntag ab 19 Uhr gerechnet. Die Verwaltung veröffentlicht es am Abend auf der Internetseite der Gemeinde. Eine öffentliche Präsentation im Rathaus sei nicht geplant, teilte Erster Gemeinderat Michael Sope mit.
Vorausgegangen ist dem Bürgerentscheid ein Bürgerbegehren. Initiatoren des Bürgerbegehrens gründeten dafür die Bürgerinitiative „Transparente bürgernahe Politik in Barßel“. Im Mai hatten sie die für den Entscheid notwendigen Unterschriften zusammen.
Alle Wahlberechtigten der Gemeinde Barßel sind nun am Sonntag aufgerufen, über die zur Entscheidung stehende Frage mit Ja oder Nein abzustimmen. Der Bürgerentscheid ist verbindlich, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen auf „Ja“ lautet und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der bei der letzten Kommunalwahl Wahlberechtigten beträgt, erklärte Erster Gemeinderat Michael Sope. Die Anzahl der Wahlberechtigten 2016 betrug 10.362. Somit muss sich die Mehrheit für einen im Sinne der Initiatoren erfolgreichen Bürgerentscheid auf mindestens 2.073 gültige Ja-Stimmen belaufen. Bei Stimmengleichheit ist das Bürgerbegehren abgelehnt.