Brennpunkte - General-Anzeiger

Brennpunkte

Berlin (dpa)

Berlin beschließt Masken-Pflicht für belebte Straßen

Der Anstieg der Corona-Infektionen treibt die Politik in der Hauptstadt um. Zuletzt beschloss der Senat mehrfach neue Beschränkungen. Nun sind weitere Regelungen geplant. Mehr...

Berlin

Anwalt knallhart: „Ich lasse mich nicht einsperren“

Corona-Kontrolle der Polizei: Politiker und Gesundheitsexperten sehen die Akzeptanz für die Maßnahmen in der Bevölkerung schwinden. Foto: imago images/Florian Gaertner

Von Maximilian Matthies

Nimmt die Bundesregierung die Bevölkerung bei den Corona-Maßnahmen noch richtig mit oder schwindet die Akzeptanz? Gesundheitsexperten bezweifeln die Sinnhaftigkeit von Grenzwerten zur Viruseindämmung. Mehr...

Berlin

Mögliche Grenzschließungen – wie ernst ist die Lage?

Ärgernis für Pendler: Stau am Grenzübergang Krusau in Richtung Dänemark im Frühling 2020. Foto: Carsten Rehder/dpa

Von Lorena Dreusicke

Laut Forschern ist vor allem der Zeitpunkt von Grenzschließungen entscheidend. Sind wir an dem Punkt schon angelangt? Mehr...

Athen (dpa)

Athen: EU soll Aufhebung der Zollunion mit der Türkei prüfen

Die türkische und die europäische Flagge. Foto: epa Tolga Bozoglu/EPA/dpa

Der griechische Außenminister Nikos Dendias hat die EU aufgefordert, eine vollständige Aufhebung der Zollunion mit der Türkei zu prüfen. Das berichtet die halbstaatliche griechische Nachrichtenagentur ANA-MPA unter Berufung auf diplomatische Kreise in Athen. Mehr...

Kopenhagen (dpa)

Mord im U-Boot: Peter Madsen scheitert mit Fluchtversuch

Der dänische Erfinder Peter Madsen im Sommer 2017 während seines ersten Gerichtsverfahrens in Kopenhagen. Foto: Meyer Kenneth/dpa

Drei Jahre nach der Tötung der schwedischen Journalistin Kim Wall in einem U-Boot flieht der verurteilte Täter Peter Madsen in Dänemark aus der Haftanstalt. Er kommt jedoch nur wenige hundert Meter weit. Mehr...

Dublin (dpa)

Corona-Krise: Irland verhängt zweiten Lockdown

Irlands Premierminister Micheal Martin warnt vor einem schlimmen Winter. Foto: Julien Behal/PA Media/dpa

Der irische Regierungschef warnt vor einem schlimmen Winter. Mit strengen Regeln will die Regierung die zweite Corona-Welle in den Griff bekommen. Weihnachten werde dieses Mal anders, so der Premier. Mehr...

Berlin (dpa)

Ein Viertel der E-Scooter-Nutzer kennt Promillegrenze nicht

Viele E-Scooter-Nutzer in Deutschland kennen nicht die geltenden Promillegrenzen. Foto: Uwe Anspach/dpa/Symbolbild

Viele Deutsche würden E-Scooter am liebsten wieder aus dem Straßenverkehr verbannen. Das könnte auch daran liegen, dass viele die Regeln gar nicht kennen, wenn sie mit den flinken Rollern unterwegs sind. Mehr...

Berlin (dpa)

Wehrbeauftragte Högl für bewaffnete Bundeswehr-Drohnen

Eva Högl, Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, im Gespräch mit Soldaten. Foto: Christoph Soeder/dpa

Sollen die neuen Drohnen der Bundeswehr bewaffnet werden? Die Wehrbeauftragte des Bundestages hat dazu eine klare Meinung. Mehr...

Heidelberg (dpa)

Lehrerverband für halbe Klassen in Corona-Hotspots

In Zeiten der Corona-Pandemie steht die Situation in Kitas und Schulen unter besonderer Beobachtung. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat Ländern und Kommunen einen widersprüchlichen Umgang mit den Corona-Regeln für Schulen vorgeworfen. Mehr...

Washington (dpa)

Neue Regeln für das letzte TV-Duell zwischen Trump und Biden

Donald Trump (l) und sein Herausforderer Joe Biden Ende September während der ersten Präsidentschaftsdebatte. Foto: Julio Cortez/AP/dpa

Die erste TV-Debatte zwischen Präsident Trump und Herausforderer Biden versank im Chaos. Beim letzten Duell wollen die Organisatoren dem mit einer neuen Maßnahme vorbeugen. Trump wirft ihnen vor, parteiisch zu sein - will aber trotzdem mit Biden debattieren. Mehr...

Berlin (dpa)

6868 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Ein Schild informiert Passanten auf dem Nürnberger Hauptmarkt über die Maskenpflicht und weitere Regeln. Foto: Daniel Karmann/dpa

Vor einer Woche meldete das Robert Koch-Institut rund 4000 Corona-Neuinfektionen - nun sind es mehr als 6800. Die jüngsten Vorgaben im Kampf gegen die Pandemie werden sich erst mit einiger Verzögerurng in den Fallzahlen niederschlagen. Mehr...

Berlin/München (dpa)

Corona-Zahlen steigen: Debatte um verstärkte Grenzkontrollen

Ein deutscher Bundespolizist kontrolliert im Mai eine Fahrradfahrerin am bayerischen Grenzübergang Freilassing zwischen Deutschland und Österreich. Foto: Peter Kneffel/dpa

Im Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen wieder ein. Chaos an den Grenzübergängen war die Folge. Ob es wegen der zweiten Corona-Welle eine Neuauflage geben könnte, darüber ist man sich selbst in der CSU uneins. Mehr...

Augsburg (dpa)

Jugendlicher gibt tödlichen Schlag in Augsburg zu

Trauernde Feuerwehrmänner im Dezember 20109 am Königsplatz in Augsburg. Foto: Stefan Puchner/dpa/Archiv

Vor zehn Monaten schockte eine Gewalttat in der Weihnachtszeit viele Menschen in Deutschland. Mitten in Augsburg war ein Familienvater bei einem Streit mit Jugendlichen erschlagen worden. Der Täter zeigt nun Reue. Mehr...

Berlin (dpa)

Corona-Warn-App für Söder ein „zahnloser Tiger“

Markus Söder: „Die App ist leider bisher ein zahnloser Tiger. Sie hat kaum eine warnende Wirkung“. Foto: Daniel Karmann/dpa

Wie effektiv ist die Corona-Warn-App im Kampf gegen die Pandemie? CSU-Chef Söder äußert sich enttäuscht. Auch aus der SPD kommt der Ruf nach einer Aufrüstung. Mehr...

Bad Reichenhall (dpa)

„Lockdown“ im Berchtesgadener Land - Ruhrgebiet Risikogebiet

Im Kampf gegen die extrem gestiegenen Corona-Infektionszahlen im oberbayerischen Landkreis Berchtesgadener Land ist eine Ausgangsperre verhängt worden. Foto: Peter Kneffel/dpa

Die Gegend um Watzmann und Königssee lockt alljährlich Tausende Urlauber an - nun ist der Landkreis Berchtesgadener Land zum Corona-Hotspot geworden. Die Folge sind strikte Regeln. Mehr...

Berlin (dpa)

Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat. Foto: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Nach langem Hin und Her nun also doch: Der Innenminister lenkt ein und lässt eine Studie zu Rassismus in der Polizei zu. Doch auch die Belastung der Beamten soll unter die Lupe genommen werden. Mehr...

Washington/Tucson (dpa)

Trump nennt US-Top-Immunologen Fauci „eine Katastrophe“

Donald Trump spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung am internationalen Flughafen Tucson im US-Bundesstaat Arizona. Foto: Ross D. Franklin/AP/dpa

Donald Trump geht mit Klagen über Corona-Müdigkeit auf Stimmenfang und verspricht ein baldiges Ende der Pandemie. Ungeachtet von mehr als 200.000 Corona-Toten im Land greift er zugleich den wohl renommiertesten Gesundheitsexperten der USA an. Mehr...

Heidelberg (dpa)

Drosten und Kollegen warnen vor Konzept der Herdenimmunität

Virologe Christian Drosten warnt vor einer Corona-Strategie mit Herdenimmunität. Foto: Markus Schreiber/AP POOL/dpa

Beschränkungen aufheben und einige wenige schützen? Mehrere deutsche Virologen halten das für keine gute Idee. Mit Blick auf die Fallzahlen hierzulande sprechen sie vom Beginn einer ungebremsten Ausbreitung - und denken über ein düsteres Szenario nach. Mehr...

Washington/Khartum (dpa)

USA wollen Sudan von Terror-Liste streichen

Abdullah Hamduk, Ministerpräsident des Sudan und Leiter der sudanesischen Übergangsregierung, spricht im Februar auf einer Pressekonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Der Sudan kann eine Altlast abschütteln: Die USA wollen das Land nicht mehr als sicheren Hafen für Terroristen einstufen. Damit kann die gebeutelte Übergangsregierung in Khartum auf neue Hilfsgelder hoffen und auch wieder internationale Firmen und Verträge anlocken. Mehr...

Heidelberg (dpa)

Drosten und Kollegen warnen vor Konzept der Herdenimmunität

Sofortige Aufhebung aller Beschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens, einschließlich aller Abstandsregeln und der Maskenpflicht? - Für die Gesellschaft für Virologie kein empfehlenswerter Weg. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Der Berliner Virologe Christian Drosten und andere Kollegen stellen sich entschieden gegen Forderungen, Corona-Beschränkungen aufzuheben und gleichzeitig den Schutz besonders gefährdeter Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Mehr...

Brüssel (dpa)

EU-Pläne für Sanktionen wegen Menschenrechtsverstößen

Nach dpa-Informationen unterstützt die EU-Kommission die Idee, dass die einzelnen Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen bereits mit einer qualifizierten Mehrheit der Mitgliedstaaten getroffen werden können und keine Einstimmigkeit erforderlich ist. Foto: Vesa Moilanen/Lehtikuva/dpa

Die EU will sich ein neues Instrument zur Bestrafung von Menschenrechtsverstößen zulegen. Nun hat die Kommission einen Vorschlag gemacht, wie es aussehen könnte. Ob eine Kernforderung des EU-Parlaments umgesetzt wird, ist aber sehr fraglich. Mehr...

Osnabrück

Die Krise bewältigen, aber nicht zum Schaden der Demokratie

Weckruf aus dem Parlament: Politiker aus Koalition und Opposition fordern, die Parlamentarier wieder stärker in der Bekämpfung der Corona-Krise einzubinden. Foto: via www.imago-images.de

Von Uwe Westdörp

Vertreter von Koalition und Opposition im Bundestag fordern mehr Entscheidungsgewalt für die Parlamente bei den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Es ist ein Weckruf zur rechten Zeit. Denn es droht Schaden für die Demokratie. Mehr...

Berlin

Junge Union, Jusos und Co.: Was die Jugend der Parteien wirklich zu sagen hat

Kevin Kühnert hat als Juso-Vorsitzender erstaunlich viel Einfluss auf die Mutterpartei SPD ausgeübt. Im November will er das Amt nun abgeben. Foto: Foto: dpa/Michael Kappeler

Von Rena Lehmann

Die Jugend ist wieder politischer geworden, aber hat sie deshalb auch mehr Einfluss auf konkrete Politik? Eine Analyse. Mehr...

London/Brüssel (dpa)

Weiter kein Kompromiss im Streit um Brexit-Handelspakt

Die britische Regierung geht immer weniger von einer Einigung mit der EU aus. Foto: Matt Dunham/AP/dpa

Im Streit um den Brexit-Handelspakt geht es nicht voran. Sind die jüngsten Äußerungen aus Brüssel und London nur Drohgebärden? Mehr...

Berlin/Nürnberg (dpa)

Zweifel an Präsenzformat für den CDU-Parteitag nehmen zu

Der neue CDU-Vorstizende - hier die drei Kandidaten Norbert Röttgen, Friedrich Merz und Armin Laschet - soll am 4. Dezember Stuttgart gewählt werden. Foto: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Kann die CDU wirklich 1001 Delegierte zu einem Parteitag zusammenrufen, während der Rest des Landes zu Hause bleiben soll? Die Bedenken wachsen. Mehr...

Osnabrück

Vertrauen in die Polizei ist gut, Kontrolle besser

Bei Fehlverhalten von Polizisten wünschen sich laut einer Umfrage 65 Prozent der Bundesbürger, dass eine unabhängige Beschwerdestelle ermittelt. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Von Katharina Ritzer

Zwei Drittel der Deutschen sprechen sich laut einer Umfrage für eine unabhängige Beschwerdestelle bei Polizeivergehen aus. Für 65 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland geht die Einrichtung einer solchen Ermittlungsbehörde in die richtige Richtung. Im Auftrag des WDR befragte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap 1000 Wahlberechtigte. Die Meinung der Bürger sollten Polizei und Politik ernst nehmen. Ein Kommentar. Mehr...

Berlin (dpa)