Osnabrück Grüne: A30 bei Osnabrück entlasten statt A33-Nord bauen – Autobahn GmbH winkt ab
Kann eine Entlastung der A30 den Bau der A33-Nord bei Osnabrück überflüssig machen? Grünen-Abgeordnete Filiz Polat fordert einen Test mit Freigabe eines Seitenstreifens auf der A30. Warum die Autobahn GmbH nichts davon hält.
In der Diskussion um die Verkehrssituation im Raum Osnabrück werden zwei Vorhaben häufig miteinander verknüpft: der geplante sechsspurige Ausbau der A30 bei Osnabrück und der Neubau des 9,5 Kilometer langen Autobahnabschnitts A33-Nord zwischen Belm und Wallenhorst. Naturschützer und Gegner der A33-Nord argumentieren, dass eine leistungsfähigere A30 den Bau der A33-Nord überflüssig machen könnte. Genau diesen Zusammenhang stellt die Bramscher Grünen-Bundestagsabgeordnete Filiz Polat in den Mittelpunkt ihrer Kritik.
Polat fordert, sowohl auf einen Ausbau der A30 als auch auf den Bau der A33-Nord zu verzichten. Stattdessen solle auf der A30 eine Freigabe des Seitenstreifens auf dem Abschnitt zwischen dem Osnabrücker Südkreuz und dem Kreuz Lotte getestet werden. „Bevor weitere Autobahnen gebaut werden, sollte geprüft werden, ob bestehende Straßen effizienter genutzt werden können“, erklärt sie in einer Mitteilung.
Dabei verweist sie auf Erfahrungen aus anderen Regionen, wonach die zeitweise Nutzung des Seitenstreifens zusätzliche Kapazitäten schaffen könne. Aus ihrer Sicht ließen sich so hohe Kosten, zusätzlicher Flächenverbrauch und weitere Belastungen für Anwohner vermeiden.
Die Autobahn GmbH des Bundes weist diesen Vorschlag zurück. „Eine temporäre Seitenstreifenfreigabe ist auf der A30 bei Osnabrück aufgrund der hohen Anschlussstellendichte und der Verflechtungsvorgänge nicht sinnvoll“, sagt Sprecherin Christine Sabisch unserer Redaktion. Die Außenstelle Osnabrück der Behörde teilt mit, dass eine Freigabe des Seitenstreifens ohnehin nur dann sinnvoll sei, wenn sie durchgehend erfolge. Dies sei an den A30-Anschlussstellen bei Osnabrück nicht möglich. „Es würden Engpässe entstehen, die verkehrlich nicht gelöst wären“, so Sabisch.
Zudem weist sie darauf hin, dass in Teilbereichen gerade im hochbelasteten Abschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Osnabrück-Süd und der Anschlussstelle Osnabrück-Nahne gar keine Seitenstreifen vorhanden seien. „Darüber hinaus sind die Bauwerke im Zuge der Strecke für diese Nutzung nicht ausgelegt“, wie sie ausführt.
Unabhängig von der angeregten Freigabe des Seitenstreifens der A30 sieht die Autobahn GmbH keinerlei Zusammenhang zwischen den beiden Projekten. „Eine Wechselwirkung zwischen A30 und A33 ist nach den vorliegenden Verkehrsuntersuchungen signifikant nicht vorhanden“, betont Sabisch. Nach Darstellung der Planer wickelt die A30 vor allem überregionale Verkehre in Ost-West-Richtung ab. Dazu kämen „städtische Verkehre an den Anschlussstellen, die nicht verlagert werden können“, so Sabisch.
Die A33-Nord sei hingegen für den überregionalen Nord-Süd-Verkehr vorgesehen. Selbst ein sechsstreifiger Ausbau der A30 bei Osnabrück hätte laut Verkehrsuntersuchungen nur geringe Auswirkungen auf die Verkehrszahlen des geplanten Autobahnabschnitts von der A33 bei Belm bis zur A1 bei Wallenhorst. Auch das nachgeordnete Straßennetz werde dadurch nicht entlastet.
Der Neubau der A33-Nord ist ein eigenständiges Großprojekt. Vorgesehen sind neben dem Autobahndreieck als Anschluss an die A1 zwei Anschlussstellen – an der Landesstraße 109 in Belm-Icker und an der Ortsumgehung Belm (B51n). Insgesamt sind 28 neue Brücken geplant. Zehn davon haben einen naturschutzfachlichen Bezug. Sechs dieser Bauwerke liegen im europäischen Schutzgebiet „Fledermauslebensraum Wiehengebirge bei Osnabrück“, darunter zwei 50 Meter breite Grünbrücken und vier 20 Meter breite Brücken als Querungshilfe für Tiere, insbesondere als Überflughilfe für Fledermäuse.
Die geplante Trasse der A33-Nord verläuft durch bewegtes Gelände. Von der A1 kommend führt sie zunächst über rund zwei Kilometer durch das Schutzgebiet, anschließend größtenteils in Dammlage. Dabei muss ein Höhenunterschied von rund 46 Metern überwunden werden. Die Trasse soll etwa 32 Meter breit sein. Derzeit prüft die EU-Kommission, ob die geplanten Kompensationen für den Eingriff in das europäische Schutzgebiet ausreichen.
Wie umstritten das Projekt ist, zeigt das laufende Genehmigungsverfahren. Bereits nach der ersten Auslegung der Pläne gingen 29 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange sowie 657 Einwendungen von betroffenen Bürgern ein. Die Stellungnahme der EU-Kommission wird in den kommenden Monaten erwartet. Sollte Brüssel Auflagen formulieren oder Einwände erheben, müsste die Planfeststellungsbehörde diese in ihre Abwägung einbeziehen und die Planung gegebenenfalls nachbessern.
Während die Grünen-Abgeordnete Filiz Polat eine Entlastung der A30 als mögliche Alternative zum Bau der A33-Nord bei Osnabrück sieht, winkt die Autobahn GmbH ab und hält beide Vorhaben unabhängig voneinander für notwendig. Grundsätzlich ist die A33-Nord als Vorhaben des vordringlichen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan gelistet. Damit besteht ein gesetzlicher Planungsauftrag bis zur Erlangung des Baurechts.
Die Entscheidung über das Bauprojekt wird aber voraussichtlich auf juristischer Ebene fallen. Autobahngegner haben bereits vor Jahren angekündigt, gegen eine mögliche Planfeststellung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu klagen.
