Osnabrück Straßenschilder in Osnabrück überklebt: Wer steckt hinter der Gruppe „Rausmetall“?
Unbekannte haben Anfang der Woche einige Straßenschilder im Osnabrücker Stadtgebiet überklebt. Eine Aktion, wie sie in der Vergangenheit schon charakteristisch für das Unordnungsamt war. Tatsächlich aber bekennt sich eine neue Initiative zu den Taten.
In den Stadtteilen Widukindland, Schinkel und Fledder haben Unbekannte in der Nacht zum Mittwoch mehrere Straßenschilder überklebt. Hinter den Taten stecken offenkundig politische Aktivisten. Eine neue Initiative mit dem Namen „Rausmetall!“ bekennt sich zu den Taten.
Aktivisten aus ihren Reihen hätten drei Straßenschilder überklebt, um so ein Zeichen gegen eine „massive Militarisierung“ in der Gesellschaft zu setzen. Im Zuge der Aktion waren Schilder am „Vaterlandsweg“ im Widukindland zeitweise mit dem Schriftzug „Deserteursstraße“ überklebt. Der Kanonenweg im Schinkel war als „Kita-Plätze-Weg“ ausgewiesen, die Karmannstraße im Fledder als „Am Zukunftswerk“.
Der Name der Gruppierung ist offenkundig eine Anspielung an den Rüstungskonzern „Rheinmetall“. Er kann zugleich wohl als klare Positionierung zur möglichen Ansiedlung von Rheinmetall in Osnabrück verstanden werden. Die im Raum stehende Übernahme des VW-Werks durch Rheinmetall lehnen die Hinterleute der Aktion nämlich ab. Die Pläne fielen in eine Zeit, in der eine „Politik der Zerstörung und des Todes“ normalisiert würde. Ziel von „Rausmetall!“ sei es, genug Widerstand gegen einen Rüstungsstandort Osnabrück aufzubauen.
Welche Personen hinter „Rausmetall!“ stecken, ist unklar. Offensichtlich gibt es aber Überschneidungen mit dem sogenannten Unordnungsamt. Eine Rundmail von Rausmetall an Pressevertreter zumindest legt nahe, dass beide Gruppierungen sich den Zugriff auf E-Mail-Adressen und Mail-Verteiler teilen.
Auch die Aktionsform erinnert an das sogenannte Unordnungsamt. Das fiel in den vergangenen Monaten immer wieder mal durch öffentlichkeitswirksame Aktionen auf. Aktivisten überklebten etwa im September Verkehrsschilder in der Heinrichstraße, um dort ein Verbot von Kraftfahrzeugen zu suggerieren. Im März überklebten sie Straßenschilder der Johannisstraße, um Protest gegen die Einrichtung der Waffen- und der Alkoholverbotszone sowie die damals noch inaktive Videoüberwachung zum Ausdruck zu bringen.
Die Ursprünge des Unordnungsamtes liegen eigentlich in der Umweltschutz-Bewegung „Extinction Rebellion“. Aktuell scheint die Frage von Krieg und Frieden für die Aktivisten aber höhere Priorität zu haben. In diesem Kontext ist offenbar auch „Rausmetall!“ entstanden.
Das Unordnungsamt steht im Verdacht, auch Falschmeldungen in öffentliche Debatten einzubringen. Das war im Falle einer gefälschten Website so, mittels derer der Stadt Osnabrück vermeintlich ein Nachhaltigkeitspreis aberkannt wurde.
Anfang September kursierte zudem ein vermeintliches Rundschreiben von Oberbürgermeisterin Katharina Pötter – Unterschrift und städtisches Logo inklusive. Darin rief Pötter vermeintlich gegen die Ansiedlung von Rheinmetall auf. Eine Aktion, zu der sich das Unordnungsamt nie bekannte, die im Grundsatz aber gut ins Portfolio der Aktivisten passen würde.
Das trifft auch auf einen weiteren Fake-Brief zu, der Ende vergangener Woche im Vorfeld der Bombenräumung am 9. November kursierte. Das Schreiben trug ebenfalls das Logo der Stadt. Darin hieß es, im Zuge der Evakuierung würden Spezialkräfte der Bundeswehr das Gebiet rund um das VW-Werk sondieren. Anwohner sollten ihre Häuser offen stehen lassen und den Soldaten den Zugang zu ihren Hauskellern gewähren. Die Bundeswehr wolle prüfen, wie sich Maßnahmen einer „Defensiv-Strategie“ im Fledder implementieren ließen. Bei einem „Ausbau der angesiedelten Rüstungsproduktion“ würde der Bereich schließlich zum Ziel von Angriffen.
Die Stadt erklärte umgehend, dass das Schreiben unecht sei. Weder Unordnungsamt noch „Rausmetall!“ haben sich zu dem Brief bekannt. Letzteres allerdings bezeichnet ihn als „Aktion, mit der wir zwar sehr sympathisieren, aber zu der wir keine weiteren Auskünfte geben können“.
Im Fall der Fake-Flyer ermittelt die Polizei. Dort ist auch der Vorfall mit den überklebten Straßenschildern bekannt. Derzeit würde geprüft, ob es sich dabei um eine Straftat oder eher um eine Ordnungswidrigkeit handele, teilt ein Sprecher der Polizei mit. In letzterem Falle müsste die Stadt entscheiden, ob sie die Angelegenheit weiter verfolgen will.
