Berlin Irre: Genossen mögen Merz statt Klingbeil
Seit diesem Samstag hat der Bundestag Ferien. Auch wenn die Regierung erst 67 Tage im Amt ist, darf zum Start der Sommerpause ein verblüffendes Zwischenfazit gezogen werden.
Beim Koalitionspartner SPD waren sie bis zum Eklat um die Richterwahl ziemlich zufrieden mit Kanzler Friedrich Merz. „Joa... der macht‘s schon gut“, rutschte es einem sozialdemokratischen Regierungsmitglied heraus.
Dafür wurde Lars Klingbeil, der Vizekanzler, von den eigenen Leuten verzwergt: Das Schockvotum – 64,9 Prozent bei der Wiederwahl – „ist alles, was vom Parteitag vor zwei Wochen übriggeblieben ist“, stellt ein anderer Sozialdemokrat schmallippig fest.
Die Genossen mögen Merz statt Klingbeil, ist das nicht irre?
Wenn man auch nur einige Monate zurückblickt, erscheint die Bestandsaufnahme umso irrer. Im Winterwahlkampf nach dem Ampel-Bruch hatten die SPD und ihr Kanzler Olaf Scholz eine Anti-Merz-Kampagne geführt. Das war nicht nur taktisch motiviert. Das war auch von der tiefen Überzeugung getragen: Merz ist dem Land nicht zumutbar, und die Wähler sehen das (hoffentlich!) genauso.
Als Merz kurz vor der Wahl mit der AfD über die Verschärfung der Migrationspolitik abstimmte, eskalierte die Abneigung zu Abscheu. Der damalige Fraktionschef Rolf Mützenich warf Merz vor, das „Tor zur Hölle“ aufgestoßen zu haben, und sprach vielen in der SPD aus der Seele. Sechs Monate ist das erst her.
Natürlich sind seitdem nicht alle Sozialdemokraten zu Merz-Fans geworden. Aber es sind nicht wenige, die den Kanzler heimlich loben, ihn fair, effizient und klar finden. Und sie finden sich in allen Lagern der SPD.
Zu spüren ist übrigens bei einigen auch Erleichterung darüber, dass Merz‘ Verschärfung der Migrationspolitik das toxische Thema aus den Schlagzeilen verdrängt hat.
So bemerkenswert die sozialdemokratische Merz-Sympathie ist, so bemerkenswert könnte man auch die Klingbeil-Abneigung nach den ersten regierten Monaten finden. Vom Koalitionsvertrag über das neue Personal bis zum gerade verabschiedeten Wachstumsbooster: Von außen betrachtet steht der Mann, den auch in der Partei viele als vielversprechendsten möglichen nächsten Kanzlerkandidaten sehen, keineswegs mit leeren Händen da.
Nach dem Stinkefinger-Votum des Parteitags ist Klingbeil die selbstbewusst-lässige Ausstrahlung der vergangenen Monate allerdings fürs Erste abhandengekommen.
Klingbeil, Merz und wie die Genossen die beiden sehen: Das ist natürlich nur eine flüchtige Momentaufnahme. Wie flüchtig sie sein kann, zeigt ein Blick auf die ersten Monate der Ampelregierung. Damals waren nicht nur Grüne und FDP voll des Lobes über SPD-Kanzler Scholz. Damals waren auch führende CDU-Köpfe höchst alarmiert: „Wenn Scholz so weitermacht, dann können wir das Kanzleramt verdammt lange abschreiben“, sagte einer, der jetzt wieder vorne mitmischt. Es kam anders.
