Osnabrück Osnabrücks Polizeipräsident: Immer häufiger enden Einsätze in der Psychiatrie
Immer häufiger enden Polizeieinsätze in psychiatrischen Einrichtungen. Menschen in Ausnahmesituation werden zur Alltagssituation für die Polizei, berichtet Osnabrücks neuer Polizeichef Friedo de Vries im Interview. Auch die Messertäterin vom Hamburger Hauptbahnhof fiel zuvor in Osnabrück auf.
Der neue Dienstsitz von Friedo de Vries kann sich sehen lassen: Der Polizeipräsident von Osnabrück residiert in einem 1900 errichteten Prachtbau. Kein Vergleich zu dem etwas in die Jahre gekommenen Gebäude des Landeskriminalamtes in Hannover. 2018 hatte de Vries in der Landeshauptstadt den Job des LKA-Chefs übernommen. In seine Amtszeit fiel unter anderem die spektakuläre Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette.
Warum er den Coup trotzdem nicht als größten Erfolg seiner Amtszeit sieht, verrät der 60-Jährige im Interview. Außerdem geht es um die Fragen, wie die Öffentlichkeit künftig besser vor Menschen in psychischen Ausnahmesituationen geschützt werden kann.
Frage: Herr de Vries, herzlich willkommen zurück in Osnabrück. Sie haben 2018 die Polizeidirektion in Richtung LKA verlassen. Was hat sich verändert?
Antwort: Der Trend, dass Kriminalität immer komplexer, immer internationaler und sich immer mehr ins Internet verlagert, hat sich sehr dynamisch weiterentwickelt. Einsatzsituationen sind komplexer, Gefahrenabwehr steht noch deutlicher im Fokus. Das alles geht natürlich einher mit neuen Herausforderungen für die Polizei.
Frage: Ist die gesellschaftliche Grundstimmung nicht auch eine andere? Ist die Gewaltbereitschaft höher? Zuletzt gab es in der Polizeidirektion, die den Westen Niedersachsens und damit eine eher ländliche Region abdeckt, eine deutliche Zunahme, etwa bei Körperverletzungen. Auch die Angriffe auf Polizisten nehmen zu.
Antwort: Wir haben die Zeit der Pandemie hinter uns, die viele Menschen schwer belastet hat. Die Spätfolgen von Corona wirken nach. Der Staat wurde in Teilen als übergriffig empfunden. Die Gesellschaft ist polarisiert, nicht nur im digitalen Raum. Das prägt die öffentliche Stimmung nach meiner Wahrnehmung.
Frage: Was ist mit dem Sicherheitsempfinden? Es gab in den vergangenen Monaten sehr viele sehr öffentlichkeitswirksame Angriffe und Attentate, zuletzt in Osnabrücks Nachbarschaft in Bielefeld oder am Hauptbahnhof Hamburg.
Antwort: Das Sicherheitsempfinden hat zweifelsohne unter den tragischen Ereignissen der vergangenen Jahre gelitten. Gerade wenn es um größere Veranstaltungen oder generell Ansammlungen von Menschen geht. Nehmen wir den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg oder das Geschehen am Hauptbahnhof in Hamburg mit vielen Verletzten. Nicht zuletzt durch die hohe Verbreitung solch schrecklicher Ereignisse in sozialen Medien nehmen wir heute täglich Kriminalitätsgeschehen aus allen Orten in Deutschland und auch international in Sekundenschnelle wahr – das macht etwas mit dem persönlichen Empfinden von Unsicherheit. Zumal wir heute deutlich mobiler sind als noch vor 20 Jahren, wir uns vorstellen, auch wir hätten in Hamburg, in München, in Magdeburg vor Ort sein können.
Frage: Dem Gefühl werden von sicherheitspolitischer Seite häufig die Zahlen entgegen gehalten, wonach Kriminalität rückläufig ist…
Antwort: Schaut man auf die Entwicklung der Fallzahlen in unserer Region, ist die Zahl der Straftaten in 2024 rückläufig, die Gefahr Opfer einer Straftat zu werden, ist in der Polizeidirektion Osnabrück geringer als in anderen Regionen. Wir leben in einer eher sicheren Region. Aber ja, es gibt einen Unterschied zwischen der tatsächlichen, objektiven Sicherheitslage anhand unserer Statistikdaten und dem gefühlten Wert, dem Sicherheitsempfinden. Beides ist für uns von wesentlicher Bedeutung. Schließlich geht es darum, dass Menschen das Gefühl von Sicherheit brauchen, um sich frei und unbeschwert an allen öffentlichen Orten wohl zu fühlen und keine Plätze aus Angst meiden.
Frage: Was kann Polizei da machen?
Antwort: Sicherlich werden hier große Erwartungen an die Polizei gerichtet. Es geht nicht mehr nur darum, Straftaten zügig und konsequent aufzuklären. Zunehmend wird erwartet, dass wir Gefahren für die Sicherheit frühzeitig detektieren, bewerten, wir Prognosen erstellen, und alles tun, damit es nicht zu schrecklichen und irrationalen Taten kommt. Gerade mit Blick auf Menschen in psychischen Ausnahmesituation, wo Menschen eine Gefahr für andere werden können, soll es ein Frühwarnsystem geben, um Eskalationen zu vermeiden. Das werden wir nur gemeinsam mit anderen Netzwerkpartnern der inneren Sicherheit leisten können.
Frage: Im Fall des Hamburger Hauptbahnhofs hat das offenbar nicht funktioniert. Eine psychisch kranke Frau soll mit einem Messer am Bahnsteig auf Passanten eingestochen haben. Sie war den Sicherheitsbehörden bekannt und auch in Osnabrück auffällig.
Antwort: Ja, hier wollen wir besser werden. Die Frau hatte auch kurzzeitig in Osnabrück gelebt. Dass sie dann in Hamburg eine solche Tat begeht, haben wir mit unseren Erkenntnissen nicht vorhersehen können. Aber klar, wir müssen uns zum Schutze der Menschen stärker mit anderen Behörden vernetzen. Da geht es auch um Datenaustausch, was bekanntlich immer hohen rechtlichen Hürden unterliegt. Ich begrüße ausdrücklich, dass hier ein Umdenken im Gange ist und wir mit anderen gemeinsam einen besseren Blick auf die Gefährdungslage bekommen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es keinen hundertprozentigen Schutz geben kann.
Frage: Welchen Raum nehmen Einsätze im Zusammenhang mit Menschen in psychischen Ausnahmesituationen im Polizeialltag ein?
Antwort: Leider einen immer größeren. Für die Polizei ist das besonders schwierig, da wir hier mit rationalen Argumenten oftmals nicht mehr durchdringen. Etwa 50 Menschen pro Monat werden allein im Gebiet der Polizeidirektion Osnabrück im Zuge von Einsätzen entweder in psychiatrischen Einrichtungen untergebracht oder aus Eigenschutzgründen über Nacht in Gewahrsam gehalten. Letztlich ist das ein stückweit auch die Rolle der Polizei. Wir kommen zum Einsatz, wenn es eskaliert. Hier immer die richtige Entscheidung zu treffen und die Situation zu entspannen, mit Augenmaß und Professionalität zu agieren, verlangt den Kolleginnen und Kollegen viel ab.
Frage: In den vergangenen Jahren dominierten in der öffentlichen Wahrnehmung Clan-Kriminalität und Automatensprenger das Kriminalitätsgeschehen. Was sind künftige Schwerpunkte?
Antwort: Egal ob Aurich, Meppen oder Osnabrück: Viele Straftaten stehen in einem überregionalen Kontext. Das gilt auch für vermeintlich lokale Delikte wie den Ladendiebstahl. Die klassische Täter-Opfer-Beziehung spielt eine immer geringere Rolle. Leider kommt es täglich zu Anrufen im Kontext des Call-Center- beziehungsweise Enkeltrick-Betrugs. Dahinter stehen kriminelle Organisationen, die international und arbeitsteilig vorgehen. Es gab Banden, die am Tag 25.000 Anrufe getätigt haben. Selbst wenn durch die vielen Präventionsmaßnahmen nur noch wenige auf die perfide Masche der Täter hereinfallen, so haben die Täter doch fast täglich Erfolg. Und dann reicht es nicht, den Geldboten mit der Plastiktüte voller Bargeld und Schmuck festzunehmen.
Frage: Warum ist dieser Form der Kriminalität so schwer beizukommen?
Antwort: Trotz Erfolge im gesamten Bundesgebiet und Festnahmen im Ausland, haben wir das Phänomen noch nicht wirksam zurückdrängen können. Wir müssen an die Callcenter und deren Hintermänner ran. Ein weiterer Grund, warum wir jetzt endlich die Vorratsdatenspeicherung mit gesetzlichen Verpflichtungen der Telekommunikationsanbieter brauchen. Kurz: Wir müssen überregional und international denken, um die Strukturen zu zerschlagen. Und dann gibt es ein weiteres Phänomen, das spielt nicht international, sondern an unseren Küchentischen und im Alltag…
Frage: … nämlich?
Antwort: Gewalt gegen Frauen. Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten in diesem Bereich hat direktionsweit im zweistelligen Prozentbereich zugenommen. Ich war der Annahme, Gewalt gegen Frauen werde mit zunehmender Emanzipation und einer moderneren gesellschaftlichen Vorstellung zur Rolle der Frauen zurückgehen. Heute muss ich sagen: Dem ist nicht so. Auch unter jungen Menschen ist das Thema virulent. Das zieht sich quer durch alle gesellschaftlichen Schichten. Die Polizei kommt immer dann ins Spiel, wenn die Situation eskaliert. Aber was ist, wenn der Einsatz beendet ist? Wir brauchen eine stärkere Ächtung dieser Taten. Und wir brauchen die Fußfessel als neues Instrument, um Gewalt gegen Frauen einzudämmen. Und zwar mit einer integrierten Warnfunktion bei Annäherung, dem sogenannten Spanischen Modell. Am Ende reden wir auch über Tötungsdelikte.
Frage: Lassen Sie uns noch mal auf Ihre Zeit als LKA-Präsident zurückschauen. Was war Ihr größter Erfolg?
Antwort: Den einen Erfolg gab es aus meiner Sicht nicht. Sei es eine einzelne Festnahme, Großfunde von Rauschgift oder die Ermittlungen rund um Volkswagen, die jüngst in ein Urteil gemündet sind. Vielleicht ist am Ende ein Erfolg, dass das LKA sehr gut in Sachen digitaler Ermittlungen aufgestellt ist.
Frage: Ich hätte jetzt gedacht, Sie nennen die Festnahme der ehemaligen RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin…
Antwort: Das war sicher ein herausragendes Erlebnis für mich als Polizist. Aber das war nicht mein Erfolg, sondern der Erfolg des Teams, das über Jahre drangeblieben ist. Und es ist ein Erfolg, die Verbindungen in 13 Raubüberfällen zu Frau Klette herauszuarbeiten, für die sie sich aktuell vor Gericht verantworten muss.
Frage: Kriegen Ihre Kollegen die zwei Flüchtigen noch?
Antwort: Da bleibe ich optimistisch, nach wie vor gehen Hinweise auf Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub ein. Und ich weiß: Die Fahnder haben einen langen Atem.
Frage: Warum sind Sie eigentlich zurück nach Osnabrück gewechselt? Bekannt ist ja, dass ein LKA-Präsident mehr verdient als ein Polizeipräsident.
Antwort: Das sind persönliche, sehr private Gründe, die mich dazu bewogen haben. Eins kann ich versichern: Amtsmüde bin ich nicht. Im Gegenteil Ich werde die Zukunftsthemen der Polizei weiter mit großer Leidenschaft vorantreiben, ganz besonders auch mit Blick auf die Digitalisierung. Das ist ein Megatrend, natürlich auch in für uns in der Polizei. Ich freue mich auf meinen neuen Job und vor allem auf die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen. Wir sorgen jeden Tag mit Verlässlichkeit, Professionalität und Augenmaß für die Sicherheit der 1,4 Millionen Menschen in unserer Region.
