Ostfriesen in Berlin Was wird aus Siemtje Möller?
Inzwischen ist die Ministerriege von Union und SPD komplett. Auch die Namen der Parlamentarischen Staatssekretäre sind schon durchgesickert. Es gibt aber eine Auffälligkeit.
Berlin/Ostfriesland - Nach der CDU hat am Montagmorgen nun auch die SPD ihre Ministerposten vergeben. Aus ostfriesischer Sicht ist dabei auch immer interessant, wer in Berlin einen Job als Parlamentarischer Staatssekretär bekommt.
Klar ist inzwischen nach übereinstimmenden Medienberichten, dass Johann Saathoff (SPD, Pewsum) Parlamentarischer Staatssekretär bei der Ministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Reem Alabali-Radovan, wird. Saathoff war zuvor Staatssekretär im Innenministerium und zuletzt auch im Justizministerium. Hinzu kommt noch Dennis Rohde (SPD, Oldenburg-Ammerland), der zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Finanzminister Lars Klingbeil ernannt werden soll.
In einer seiner früheren Positionen war Saathoff auch einmal Russlandbeauftragter der Bundesregierung. Ähnliches kommt nun wieder auf ihn zu. „Ich freue mich sehr auf das neue Amt als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, denn es war mein Wunsch, dorthin zu wechseln“, teilte der SPD-Politiker am Montag mit. Schon als energiepolitischer Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion und Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft sei ihm die internationale Zusammenarbeit sehr wichtig gewesen. „Der Klimaschutz kann nur auf internationaler Ebene erfolgreich sein“, betonte Saathoff. „Außerdem gibt es weltweit unvorstellbar viele Menschen, die Hilfe brauchen.“ Darüber hinaus existierten handfeste Wirtschaftsinteressen, auch in Ostfriesland, die auf gute internationale Beziehungen angewiesen seien.
Pistorius bleibt, Möller geht
Auffällig ist, dass ein Name auf der Liste der Parlamentarischen Staatssekretäre aus der SPD fehlt: Siemtje Möller aus dem Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund. Sie war bislang Parlamentarische Staatssekretärin beim Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Pistorius hat zwar als einziger der Ampel-Minister mit SPD-Parteibuch sein Amt behalten, nicht aber seine Vertraute Siemtje Möller.
Seit Punkt 14 Uhr ist klar: Möller wird stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Ich soll künftig an zentraler Stelle in der SPD-Bundestagsfraktion Verantwortung übernehmen. Der amtierende Fraktionsvorstand wird mich am Mittwoch als stellvertretende Fraktionsvorsitzende für die Bereiche Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Entwicklungszusammenarbeit und Europa zur Wahl vorschlagen“, teilte Möller mit. Gerade in diesen Zeiten, die geprägt seien von Kriegen, Umbrüchen und einer volatilen Sicherheitssituation für Deutschland und Europa, sei dieser Arbeitsbereich von großer Bedeutung für die SPD-Regierungsfraktion. Es ehre sie sehr, dass sie hier Verantwortung übernehmen solle. „Für mich persönlich ist dieser Wechsel in die Fraktion der richtige Weg“, schrieb Möller weiter. „Und selbstverständlich werde ich auch in meiner neuen Funktion der Bundeswehr eng verbunden bleiben – nicht zuletzt aufgrund meines Wahlkreises.“
Die Aufgabe als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung habe sie mit großer Freude und voller Überzeugung ausgeübt – „nicht zuletzt, weil mir die Bundeswehr und ihre vielen engagierten Menschen sehr am Herzen liegen“, so Möller.
Ernennung am Dienstag
Bereits vor einer Woche war bekannt geworden, dass Gitta Connemann (CDU, Hesel) von der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ins Wirtschaftsministerium wechselt. Sie ist für das Amt der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, vorgesehen. Zudem soll sie die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung werden.
Ebenfalls aus der erweiterten Region kommt Silvia Breher (CDU), die für den Wahlkreis Cloppenburg-Vechta steht. Breher soll Parlamentarische Staatssekretärin beim CSU-Agrarminister Alois Rainer werden. Ernannt werden die Parlamentarischen Staatssekretäre an diesem Dienstag, 6. Mai.
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