Ostfriesen in Berlin Wie viel Ostfriesland steckt in der neuen Regierung?
Lange war unklar, wer welche Posten in der neuen schwarz-roten Regierung bekommt. Aus ostfriesischer Sicht zeichnen sich interessante Konstellationen ab.
Ostfriesland/Berlin - Nachdem klar ist, welche Posten die CDU mit welchen Frauen und Männern besetzt, richtet sich die Aufmerksamkeit nun auf die SPD.
Hier ist aus ostfriesischer Sicht vor allem eine Personalie spannend.
Die CDU
Doch zunächst zu den Christdemokraten: Gitta Connemann aus Hesel wechselt von der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ins Wirtschaftsministerium. Sie ist für das Amt der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, vorgesehen. Zudem soll sie die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung werden. Das bestätigte das Büro von Connemann unserer Redaktion.
Ebenfalls aus der erweiterten Region kommt Silvia Breher, die für den Wahlkreis Cloppenburg-Vechta steht. Breher soll Parlamentarische Staatssekretärin beim CSU-Agrarminister Alois Rainer werden. Beide, sowohl Connemann als auch Breher, waren durchaus schon mal als Bundesministerinnen im Gespräch.
Die SPD
Als ministrabel galt vor wenigen Jahren auch Siemtje Möller (SPD) aus dem Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund. Sie wurde dann Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verteidigung. Da in Berlin so gut wie jeder politische Beobachter davon ausgeht, dass Boris Pistorius (SPD) in der wahrscheinlichen schwarz-roten Regierung weiter das Verteidigungsministerium führen wird, könnte auch Möller ihren Posten behalten.
Doch was wird aus Johann Saathoff (SPD, Pewsum)? In der Ampel-Koalition war Saathoff als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Innenministerin Nancy Faeser (SPD) tätig. Das Innenressort geht nun aber an Alexander Dobrindt von der CSU. Den Job ist der Ostfriese Saathoff also los. Die SPD hat in Summe sieben Minister-Posten zu vergeben: 1. Finanzen, 2. Justiz und Verbraucherschutz, 3. Arbeit und Soziales, 4. Verteidigung, 5. Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, 6. Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 7. Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Saathoff gilt als Energieexperte. Deshalb war er bei den Koalitionsverhandlungen auch in der Gruppe Klima und Energie aktiv. Das Energie-Ressort ist bekanntlich an die CDU vergeben. Bliebe auf den ersten Blick noch das Ressort Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Doch das sind reine Spekulationen. Am 5. Mai, also am nächsten Montag, werden wir mehr wissen. Und wer weiß: Vielleicht zaubern die Sozialdemokraten ja noch andere Ostfriesinnen und Ostfriesen aus dem Hut.
Was wird aus Siemtje Möller?
Koalition – Ostfriesen setzen erste Schwerpunkte
