Flensburg Wann kommt der digitale Führerschein? Noch-Verkehrsminister Wissing wagt Prognose
Dem künftigen Regierungskabinett wird er vermutlich nicht angehören, doch noch ist Volker Wissing als Bundesverkehrsminister unterwegs. Im Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg beendete der ehemalige FDP-Politiker eine Ära – und gab einen Ausblick auf den digitalen Führerschein.
Voller Tatendrang, fast so, als glaube er fest daran, noch eine ganze Weile Bundesverkehrsminister zu bleiben. So trat Volker Wissing am Donnerstagmittag in Flensburg auf. In seinem Elektro-Dienstwagen war er aus Berlin ins Kraftfahrt-Bundesamt gefahren, um hier symbolträchtig die letzte Papier-Akte in den Schredder zu schieben.
Die Punkte in Flensburg werden schon seit Jahren nur noch digital gezählt. Zuletzt aber lagerten noch einige wenige Unterlagen über längst vergangene, aber schwerwiegende Verkehrsverstöße im Keller des KBA. In der Akte, die Wissing nun vernichtete, ging es um eine Frau aus Chemnitz, die einst wegen Rauschgift-Konsums ihren Führerschein abgeben musste.
Verloren sind die Informationen jetzt nicht, versicherte KBA-Präsident Richard Damm, der neben dem Minister stand, während dieser zur Tat schritt. Die Akte ist längst digitalisiert.
Im KBA stehen nun mehrere hundert Meter Hänge-Registraturen leer. Für die Mitarbeiter, die hier bisher tätig waren, eine Erleichterung, versichert Manuela Eßing (58), die rund 20 Jahre lang die Akten verwaltet hat und jetzt dem Minister beim Schreddern half. „Es ist ein enormer Arbeitsaufwand, der da wegfällt“, sagte sie.
Die Autofahrer in Deutschland merken direkt zwar wenig von Wissings Einsatz am Schredder. Generell werden sie von der Digitalisierung im KBA aber schon in naher Zukunft sehr viel spüren. Im Februar hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den digitalen Führerschein möglich machen soll. Die Umsetzung werde schnell gehen, verspricht Wissing. Es müssten nur noch ein paar Details mit der EU geklärt werden.
Noch schneller kommt der digitale Fahrzeugschein. Mitarbeiter des KBA haben ihn intern schon erprobt. Ende April soll die zweite Testphase beginnen, für die sich auch Bürger außerhalb der Behörde bewerben können. Irgendwann in der zweiten Jahreshälfte soll er dann für alle Fahrzeughalter zur Verfügung stehen – vorausgesetzt, sie installieren sich die i-Kfz-App auf dem Handy und sie haben zum Freischalten die Digital-Funktion im Personalausweis aktiviert.
Wissing betonte, dass er nicht nur Bundesverkehrsminister ist, sondern auch Bundesminister für Digitales. Und in diesem Bereich scheint er noch ehrgeizige Ziele zu haben, auch wenn derzeit nichts darauf hindeutet, dass der parteilose Ex-FDP-Mann der neuen Bundesregierung unter Friedrich Merz weiter angehören wird. „Ich möchte alle Bürger sehr herzlich bitten, aufs Digitale umzusteigen“, sagte er. In einer gar nicht so fernen Zukunft werden die Dokumente aus Papier ganz abgeschafft, prophezeite Wissing. „Wir können das Analoge nicht ewig weiterbetreiben.“
Zunächst einmal werden der Fahrzeugschein aus Papier und sein digitaler Zwilling parallel weiterleben. Das KBA empfiehlt vorläufig ohnehin allen Nutzern der i-Kfz-App, den alten Fahrzeugschein weiterhin mitzuführen. Es könne nämlich sein, dass die Verordnung, die es erlaubt, ausschließlich mit der digitalen Version zu fahren, noch nicht allen Polizei-Dienststellen bekannt ist.
Führerschein kommt auf das Smartphone
