Osnabrück Merz‘ Mega-Schulden: Helfen oder schaden sie Deutschland?
Was bedeutet das Milliarden-Kreditpaket für Deutschlands Wirtschaft und Demokratie? Darüber diskutieren Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler, der Top-Manager Fritz Vahrenholt (SPD) und NOZ-Korrespondentin Rena Lehmann im Expertentalk mit Michael Clasen.
Die künftige Regierung von Union und SPD will Hunderte Milliarden in Verteidigung und Infrastruktur pumpen. Doch werden die 180-Grad-Wende von CDU-Chef Friedrich Merz und der anwachsende Schuldenberg Deutschland wirklich stärken – oder vielmehr schwächen? Und was für Folgen wird das neue Staatsziel „Klimaneutralität bis 2045“ im Grundgesetz für Industrie, Immobilienbesitzer und Energiewende haben? Darüber hat Moderator Michael Clasen am Donnerstag im Live-Talk mit seinen Gästen diskutiert.
Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky-Universität Oldenburg. Der Verfassungsrechtler sieht es kritisch, dass der alte Bundestag noch einmal zusammenkam, um über den Schulden-Deal von Union und SPD abzustimmen. Er ist sich sicher: Dass Klimaneutralität bis 2045 jetzt in der Verfassung steht, werde eine nicht absehbare Sprengkraft entwickeln.
Fritz Vahrenholt ist Vorsitzender des Aufsichtsrats bei der Aurubis AG, des größten europäischen Kupferherstellers, sowie Aufsichtsrat der Encavis AG, einer der größten Investoren in Erneuerbare Energien. Der Politiker (SPD), Manager, Wissenschaftler und Buchautor war von 1991 bis 1997 Umweltsenator in Hamburg. Mit seinen Thesen zum Klimawandel erregte Vahrenholt immer wieder Aufsehen.
Rena Lehmann ist Korrespondentin unserer Redaktion im Hauptstadtbüro und berichtet für die NOZ seit 2020 über bundespolitische Themen. Sie führt Interviews mit Spitzenpolitikern und kommentiert regelmäßig das politische Geschehen auch in Talkshow-Auftritten. Die Debatte um das Finanzpaket und die Lockerung der Schuldenbremse hat sie live aus Berlin verfolgt.
