Grenzkontrollen 1756 unerlaubte Einreisen aus den Niederlanden
Seit September 2024 gibt es auch an der Grenze zu den Niederlanden verstärkte Kontrollen. Wie viele unerlaubte Einreisen gab es? Wir haben die Bundespolizei nach genauen Zahlen gefragt.
Ostfriesland - Grenzen zu schließen und illegale Einreisen zu bekämpfen – das waren zwei Forderungen, über die im zurückliegenden Bundestagswahlkampf heftig diskutiert wurde. Seit vergangenem September wird an allen deutschen Grenzen verstärkt kontrolliert. 25.826 unerlaubte Einreisen hat die Polizei seit dem 16. September 2024 bis Ende Februar 2025 registriert. Davon wurden 16.403 Menschen direkt an der Grenze „zurückgewiesen oder zurückgeschoben“, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Von einer Zurückschiebung spricht man, wenn der Grenzübertritt bereits vollzogen wurde, eine Zurückweisung ist es vor dem Grenzübertritt.
Die genannten Zahlen beziehen sich auf alle Grenzen zu anliegenden Staaten sowie den Luftverkehr. An der Grenze zu Österreich wurden bereits 2015 stationäre Grenzkontrollen wieder eingeführt. 2023 folgten solche Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz, im vergangenen Jahr folgten Kontrollen an der Grenze zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg – und den Niederlanden. Gerade letztere sind aufgrund der Nähe für Ostfriesland besonders interessant. 189 der insgesamt 576 Kilometer Grenze zu den Niederlanden betreffen Niedersachsen.
Grenzkontrollen: 1756 unerlaubte Einreisen an der deutsch-niederländischen Grenze seit September 2024
Die ursprünglich von der Bundespolizei herausgegebene Pressemitteilung ließ eine genauere Betrachtung nach Grenzen nicht zu. Auf Nachfrage dieser Zeitung wurde die Sicherheitsbehörde genauer. So wurden seit September an der deutsch-niederländischen Grenze insgesamt 1756 „unerlaubt eingereiste Personen“ festgestellt. 549 Menschen wurden laut Deutscher Presseagentur (DPA) direkt an der Grenze zu den Niederlanden zurückgewiesen, zudem wurden 28 Schleuser festgenommen und 254 offene Haftbefehle vollstreckt. Unter den unerlaubten Einreisen können auch Menschen ohne Einreiseerlaubnis gewesen sein, die wegen der Festnahme nicht zurückgewiesen wurden, wie eine Polizeisprecherin gegenüber der DPA erklärte. Zurückgewiesen werden Menschen unter anderem mit gefälschten Papieren. Bei 49 Menschen lag zudem eine Wiedereinreisesperre vor.
Die Zahl der unerlaubt einreisenden Menschen ist dabei in den vergangenen Monaten relativ konstant geblieben. Vom 16. bis zum 30. September 2024 waren es 144 an der deutsch-niederländischen Grenze, in den Folgemonaten 303 (Oktober 2024), 336 (November 2024), 337 (Dezember 2024) sowie 356 und 280 im Januar und Februar 2025. Die Zahlen für den Februar sind allerdings noch vorläufig, da sich diese aufgrund der Erfassungsart noch verändern können.
Unter „unerlaubte Einreise“ werden verschiedene Sachverhalte zusammengefasst. So darf ein Ausländer nicht nach Deutschland einreisen, wenn der erforderliche Aufenthaltstitel fehlt; wenn der erforderliche Pass fehlt; wenn eine Einreisesperre besteht; wenn das Visum erschlichen wurde oder wenn keine „Betretenserlaubnis“ vorliegt. So erklärt es das Bundesinnenministerium auf seiner Internetseite.
Unerlaubte Einreisen: Frankreich und Belgien führen neue Grenzkontrollen an
Die Niederlande sind im Zeitraum seit September 2024 auf Platz 3 der Länder, aus denen unerlaubt Einreisende kommen. Auf Platz 1 der „neuen“ Grenzkontrollen liegt Frankreich (4382 unerlaubt Eingereiste), gefolgt von Belgien mit 1897. Luxemburg (768 unerlaubt Einreisende) und Dänemark (178) liegen auf den Plätzen vier und fünf.
Bezogen auf alle Grenzkontrollen machen die „neuen“ mit 8.981 unerlaubten Einreisen knapp 35 Prozent aus. Bei den von der Bundespolizei festgestellten 25.826 unerlaubt Einreisenden sind nicht nur die Grenzübertritte über Land, sondern auch die Grenzübertritte über den Luftweg mit eingerechnet.
Insgesamt schwankt die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland beachtlich. Die Bundespolizei hat hier allgemeine Zahlen seit 2021 zur Verfügung gestellt. Demnach gab es beispielsweise 2021 rund 57.600 festgestellte unerlaubte Einreisen, 2023 hingegen rund 127.500. Bis Ende Februar 2025 waren es rund 9.900 festgestellte unerlaubte Einreisen. Fast 6000 Menschen wurden seit Jahresbeginn unmittelbar an der Grenze zurückgewiesen oder zurückgeschoben – ungefähr ein Drittel aller Zurückweisungen seit dem 16. September 2024.
290 unerlaubte Einreisen aus den Niederlanden
Polizei verzeichnet bisher Hunderte Verstöße
