Grundsteuer in Jemgum Das müssen Hausbesitzer jetzt wissen
Jeder, der ein Haus besitzt, musste in diesem Jahr ran und Infos ans Finanzamt senden. Die Grundsteuer wird neu berechnet. In Jemgum hat man nun reagiert. Das sind die Veränderungen.
Jemgum - Hausbesitzer mussten ran und dem Finanzamt genau mitteilen, wie groß Wohnhaus und Grundstück sind. Grund war die Reform der Grundsteuer. „Hintergrund ist, dass die Grundsteuer 2018 für verfassungswidrig erklärt worden ist“, erklärt Jemgums Kämmerer Rainer Smidt. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Reform verlangt, weil mit veralteten Grundstückswerten gerechnet wurde – in Ostdeutschland mit Werten von 1935 und in Westdeutschland von 1964. Die Fläche und die Lage gelten nun als Maßstab für die Grundsteuer, so Smidt.
Was bedeutet das für die Kommunen Ostfrieslands?
Nun müssen die Kommunen ran. „Die, wie ich finde, sehr sinnvolle Regel sagt, dass das Steueraufkommen nicht durch die Änderung steigen darf“, so Smidt. Noch seien nicht alle Daten da, aber man habe eine Simulation genutzt, um festzulegen, wie hoch die Hebesätze nun sein sollen, damit man insgesamt wieder bei Plus-Minus-Null landet – Aufkommensneutralität genannt.
Was Bürgerinnen und Bürger zahlen, berechnet sich nämlich aus zwei Faktoren: Dem Grundsteuermessbetrag und dem Hebesatz. Diese werden in Jemgum nun angepasst – das hat der Rat beschlossen: Der Hebesatz der Grundsteuer A bleibt bei 390, der Hebesatz B wird auf 234 (vorher auch 390) Prozentpunkte gesenkt. Grundsteuer B zahlt man für den Grundstücksbesitz, während Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gilt.
Zahlen Hausbesitzer in Jemgum nun weniger?
Nicht unbedingt. Es kann sein, dass Hausbesitzer nach der neuen Berechnung weniger zahlen müssen, andere dagegen mehr. Die Messbeträge werden individuell bemessen und richten sich nach dem Wert von Grundstück und Immobilie. Und: „Wenn ich es so einfach formulieren darf: Mancher gibt eine Garage an, ein anderer nicht, schon dort ergeben sich Unterschiede, auf die die Gemeinde keinen Einfluss hat“, bricht es Bürgermeister Hans-Peter Heikens herunter. Man könne das System nicht auf den konkreten Einzelfall runterbrechen, aber: „Wenn wir im kommenden Jahr alle Rückläufer haben, wissen wir, was die Tendenz ist und werden in zweiten Quartal schauen, wo wir korrigierend eingreifen können.“ Alle Fraktionen waren sich einig, die Entscheidung so mittragen zu können.
Mit Material der DPA
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