Osnabrück Scholz gescheitert: Welches Risiko Merz und Deutschland jetzt fürchten müssen
Die Rest-Ampel ist Geschichte. Selten hat eine Bundesregierung dem Land so viel Schaden zugefügt wie die von Kanzler Olaf Scholz. Jetzt also Neuwahl. Doch bringt sie die Wende? Oder muss Merz scholzen und merkeln?
Wo steht Deutschland nach gut drei Jahren Kanzlerschaft von Olaf Scholz? Es vergeht kaum ein Tag ohne Hiobsbotschaft aus der Industrie. In Massen werden Top-Jobs gestrichen, Werke geschlossen und Standorte ins Ausland verlagert. Es kriselt in allen Branchen – von Automobil und Stahl bis Chemie und Maschinenbau. Ein grünes Wirtschaftswunder hatte Scholz versprochen. Geliefert hat er eine ruinöse Politik, die Deutschland zum kränkelnden Patienten Europas gemacht hat.
Dass die FDP dieser Koalition mit SPD und Grünen den Stecker gezogen hat, ist Christian Lindners wohl größte Tat seiner politischen Laufbahn. Jeder Monat weniger, an dem Robert Habeck das Amt des Wirtschaftsministers bekleidet, ist ein Gewinn für Deutschland.
Und nein, es sind nicht allein die Folgen des Ukraine-Krieges, die das Land in die Krise stürzen. Viele Ursachen sind selbstverschuldet. Horrende Strompreise, die durch eine grundfalsche Energiewende noch höher werden, eine überbordende Bürokratie und eine enorme Steuer- und Abgabenlast führen dazu, dass Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Ohne Wirtschaftswachstum sind aber weder Renten und Klimaschutz noch Soziales und Gesundheit bezahlbar. Bevor etwas verteilt werden kann, muss es erwirtschaftet werden.
Das Land braucht daher eine echte Zeitenwende, in allen Bereichen – vom Verkehr über den Wohnungsbau bis hin zur Stromversorgung. Deutschland ist ein Sanierungsfall. Selbst die Bundeswehr ist unter Boris Pistorius heute schlechter aufgestellt also noch vor Russlands Krieg gegen die Ukraine.
Könnte Friedrich Merz eine echte Wende bringen? Der Kanzlerkandidat der Union hat bereits verbal und programmatisch abgerüstet, weil er fürchten muss, dass er am Abend des 23. Februar 2025 vor der Wahl steht: Kommt Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot?
Beide Optionen bergen das Risiko, dass Merz scholzen und merkeln muss, anstatt Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Angesichts des vergifteten Meinungsklimas dürfte derzeit auch kaum jemand in der Union an der sogenannten Brandmauer zur AfD rütteln. Doch niemand sollte sich täuschen: Es gibt in Deutschland eine Mehrheit jenseits von SPD und Grünen. Enttäuscht Merz diese Mehrheit, könnte es bei der Wahl 2029 bundesweit zu ostdeutschen Verhältnissen kommen - dort ist die AfD mancherorts stärkste Kraft.
