Berlin Comeback mit Scholz, echt jetzt? Warum die SPD trotzdem eine Chance hat
Die Regierung zerbrochen, die Beliebtheit im Keller und die Partei in Boris-Pistorius-Stimmung. Das war die Lage für Olaf Scholz. Ab diesem Wochenende soll alles ganz anders sein. Der Regierungschef nimmt sein Comeback in Angriff. Der Start ist gelungen.
Mit seiner ersten Wahlkampf-Rede versucht ausgerechnet der Kanzler, sich als letzte Hoffnung von sicheren Renten, bezahlbaren Mieten, sozialem Frieden, neuen Jobs und neuem Wachstum in Szene zu setzen. Dabei hat er all das schon vor der letzten Bundestagswahl versprochen, nur eben nicht gehalten.
Trotzdem macht die SPD mit: In der vollgestopften Parteizentrale jubeln die Genossen Scholz am Samstag so begeistert und lange zu, als würden sie um Vergebung für die lauten Zweifel und scharfen Querschüsse der vergangenen Wochen bitten. Versöhnt und vereint, das ist die Botschaft, ziehen Partei und Kanzler in die Schlacht.
Tatsächlich hat es Scholz geschafft, binnen kürzester Zeit zumindest bei den eigenen Leuten die Stimmung zu drehen, Aufbruchstimmung zu wecken und wieder ernst genommen zu werden – mit reichlich Schützenhilfe der Gegner freilich.
Zum Beispiel von der FDP. Deren würdeloser Umgang mit der aufgeflogenen Ampel-Sabotage dürfte selbst bei vielen Liberalen den letzten Glauben an Aufrichtigkeit und Verantwortungsbewusstsein von Christian Lindner beseitigt haben. Zum Beispiel von den Grünen: Der Personenkult um Robert Habeck hat die Grenzen der Seriosität längst überschritten. Zum Beispiel von der AfD, die trotz der gegenwärtigen Bedrohungen aus der EU austreten will.
Aber auch die Union und Friedrich Merz haben Scholz geholfen, wieder Tritt zu fassen. Bei ganz entscheidenden Fragen, etwa nach der Schuldenbremse oder nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine, eiert der Unionskandidat herum. Der Wirtschaft durch Zustimmung zu Scholz-Gesetzen vor der Wahl zu helfen, lehnt Merz aus parteitaktischen Gründen ab. Mit eigenen Vorschlägen gegen die Krise dringt er nicht durch. Bei der Rente läuft er der SPD hinterher.
All das sind Momentaufnahmen. Und in Umfragen liegt die Union sehr weit in Führung. Gewählt wird aber erst am 23. Februar. Das Rennen könnte jedenfalls deutlich enger werden, als es viele bei CDU und CSU wahrhaben wollen.
