Berlin Kann er Kanzler? Was für Friedrich Merz spricht
Die Ampel zerbrochen und die Wirtschaft das Thema des Wahlkampfs: Friedrich Merz scheint als nächster Bundeskanzler gesetzt. Was derzeit für ihn spricht.
Amtsinhaber Olaf Scholz ist das Gesicht einer gescheiterten Regierung: Nach dem Ampel-Bruch weisen zwar alle Finger auf die FDP als Schuldige am Ampel-Crash, das Gesicht der zerbrochenen Regierung allerdings bleibt Olaf Scholz als Bundeskanzler. Für die Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing, Ursula Münch, ist klar: „Das Hickhack um die FDP schadet der gesamten Ampel. Was bleibt den Menschen in Erinnerung? Die streiten immer weiter.“ Die SPD kann zwar mit der Regierungserfahrung ihres Kandidaten Scholz punkten. Merz’ allerdings könnte da trotz seiner fehlenden Erfahrung im Regieren als Hoffnungsträger wahrgenommen werden. Während die Ampel stritt, war er schließlich Oppositionsführer.
Wirtschaftskompetenz ist sein Markenkern: „Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts“ sagte eine CDU-Frau, die (nicht ganz überraschend) überzeugt ist, dass Merz der richtige Kanzler in dieser Zeit wäre. Deutschland wird unter den Industrienationen gerade nach hinten durchgereicht, die Investitionen stocken, Insolvenzen und Stellenabbau bestimmen die Nachrichtenlage. Merz kennt Unternehmen aus der Innenansicht. 2009 bis 2021 war er nicht Politiker, sondern Wirtschaftsmanager, etwa langjähriger Aufsichtsratsvorsitzender beim Investment-Riesen Blackrock. Ein Gesprächstermin mit Merz ist derzeit unter Unternehmern heiß begehrt. Der Union wird unter den Parteien mehr Wirtschaftskompetenz zugetraut als etwa SPD und Grünen, so Politik-Expertin Münch.
Die CDU ist gut sortiert: Entgegen aller Erwartungen und anfänglicher Unruhe hat Friedrich Merz es geschafft, die CDU nach 16 Jahren Angela Merkel neu aufzustellen. Das Grundsatzprogramm ist klar konservativ, eine Wende in der Migrationspolitik festgeschrieben. Freilich wird sie sich im Wahlkampf trotzdem ihrer Regierungsverantwortung seit 2005 stellen müssen. Da bietet sie Angriffsfläche im Wahlkampf. Aber niemand kann sagen, sie hätte ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Als Kanzler wäre Merz anders als Olaf Scholz auch Parteichef. Das sorgt für klare Strukturen und Entscheidungen. Die Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD zeigt, was passieren kann, wenn der eigene Kanzler keine Hausmacht hat.
Konservatismus ist angesagt: Der Zeitgeist könnte Friedrich Merz ins Amt verhelfen. Umfragen unter Jugendlichen kamen in diesem Jahr zu Ergebnissen, die viele überraschten. Inflation, teurer Wohnraum und die Angst vor Armut im Alter, Sicherheit waren die wichtigsten Themen - Klimaschutz fiel zurück. 20 Prozent der Unter-Dreißig-Jährigen konnten sich vorstellen, die Union zu wählen, die AfD lag mit 22 Prozent in dieser Altersgruppe sogar an der Spitze. Ein Rechtsruck ist klar erkennbar, Parteien wie etwas die Grünen verloren an Zustimmung.
Merz’ vergleichsweise hohes Alter - er wird im nächsten Jahr 70 - könnte in diesem Gesamtklima ein Vorteil sein. Ursula Münch meint: „Gerade in Krisenzeiten ist womöglich jemand mit Lebenserfahrung gefragt.“
Er hat den Willen zur Macht: Um das Kanzleramt zu erobern, braucht man den unbedingten Willen zur Macht. „Der Unbeugsame“ nennen die Journalisten Daniel Goffart und Jutta Falke-Ischinger Merz in ihrer Biografie, in der sie seinen Aufstieg zum CDU-Parteichef als das „spektakulärste Comeback in der Geschichte des Bundestages” beschreiben. Merz hat nach seinem jähen Karriereende 2002 nie aufgehört, für Politik zu brennen, die Kontakte in die CDU nie abgebrochen, und auf seine Chance gewartet. Im dritten Anlauf wurde er 2022 doch noch CDU-Chef. Angela Merkel, die sich in Sachen Machterhalt und -strategie unbestritten auskennt, sagte dieser Tage: „Man braucht den unbedingten Willen zur Macht. Und Friedrich Merz hat ihn.“ Für einen Regierungschef ist das kein unwichtiges Merkmal. Auch auf dem internationalen Parkett weht ein rauer Wind. Da darf man nicht beim ersten Lüftchen umfallen. Nichts ist sicher: Hätte Armin Laschet 2021 im Hochwassergebiet nicht gelacht, wäre Olaf Scholz womöglich nicht Kanzler geworden. Für viele in der CDU ist die Szene von damals, die den Wahlkampf auf den letzten Metern entscheidend beeinflusste, bis heute ein Trauma. Fehler könnten im Wahlkampf wieder passieren, und Merz ist ein aufbrausender Charakter. Seine „fehlende Impulskontrolle” halten sie in der CDU für ein „Restrisiko“ im anstehenden Wahlkampf.
Und noch etwas ist absehbar: Als früherer Blackrock-Manager und Privatjet-Besitzer bietet Merz Angriffsflächen. Verengt er seinen Wahlkampf zu sehr auf das Thema Wirtschaft, könnte er das Bild, das in der Wahlkampfzentrale der SPD schon vorgezeichnet wird, bestätigen: das eines abgehobenen, elitären Friedrich Merz, der Bürgergeldempfängern das letzte Hemd nehmen will. Ursula Münch meint: „Man sollte die SPD nicht unterschätzen. Das sind gute Wahlkämpfer.“ Und noch etwas hält sie für eine besondere Herausforderung für Merz: in der direkten Auseinandersetzung mit der AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel zu überzeugen.
