Nach Ampel-Aus Zusätzlicher Posten für Ostfriesen Johann Saathoff
Das Scheitern der Ampel-Koalition bringt dem SPD-Politiker Johann Saathoff ein neues Amt als Staatssekretär im Justizministerium ein. Was hat der Ostfriese bis zur Neuwahl im Februar noch für Ziele?
Berlin - Das Ende der Ampel-Koalition bringt Veränderungen in Berlin mit sich – und einem Ostfriesen einen neuen Posten. Der SPD-Abgeordnete Johann Saathoff (Pewsum), bisher bereits Parlamentarischer Staatssekretär bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), übernimmt diesen Posten nun zusätzlich auch im Justizministerium. Verkehrs- und Justizminister Volker Wissing habe ihm in Berlin seine Ernennungsurkunde überreicht, wie Saathoff am Dienstag mitteilte.
Der Ostfriese wird nach eigenen Worten bis zur Neuwahl des Bundestags am 23. Februar eine Doppelfunktion einnehmen. „Ich freue mich auf diese zusätzliche Aufgabe, bei der es vor allem darum gehen wird, die Grundgesetzänderung zur Absicherung des Bundesverfassungsgerichts zu begleiten“, so Saathoff. „Wir schützen das Bundesverfassungsgericht, das stärkt unsere Demokratie.“ Im Justizministerium habe den Posten als Parlamentarischer Staatssekretär zuvor der FDP-Abgeordnete Benjamin Strasser innegehabt. Die Liberalen verließen die Regierung allerdings nach dem Bruch mit SPD und Grünen. Minister Wissing hingegen trat aus der FDP aus und blieb Teil der Regierung.
Wie viel Ostfriesland steckt in der neuen Regierung?
Johann Saathoff – der Ostfriese, der den Bundestag „platt“ macht
Was wird aus Siemtje Möller?
