Berlin Scholz bei Caren Miosga: „Vor Weihnachten die Vertrauensfrage, ist für mich kein Problem“
Nach anhaltenden Konflikten zwischen Scholz und Lindner ist die Ampelkoalition zerbrochen. Nun konkretisiert der Kanzler im Interview mit Caren Miosga seine Zeitlinien für die Vertrauensfrage. Bei einer Einigung mit der Opposition könne es noch vor den Festtagen möglich sein.
Die erste Ampelkoalition Deutschlands ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Vertrauen in Finanzminister Lindner verloren und geplant, zum Jahreswechsel die Vertrauensfrage zu stellen, während das Land mit wirtschaftlichen Problemen kämpft. Nun könnte sich der Zeitpunkt doch ändern.
„Hoffnungsvoll gestartet und dann tief gefallen. Der 6. November besiegelt das Ende der ersten und einzigen Ampel-Regierung im Bund und bevor das Kapitel der Rot-Grün-Gelben Koalition zu Ende ging, hatte der Vizekanzler noch einmal eindringlich gewarnt“, mit diesen Worten beginnt Caren Miosga das ARD-Interview. Anschließend wird eine Sequenz eingeblendet, in der Robert Habeck sich wie folgt äußert: „Dies ist die schlechteste Zeit, dass die Regierung scheitert“. Und dennoch ist es zum Bruch der Ampel-Koalition gekommen.
Die wohl drängendste Frage nach dem Zeitpunkt der Vertrauensfrage stellt Miosga ebenfalls. Scholz äußert sich dazu sehr klar: „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle so wollen, ist für mich überhaupt kein Problem“
Formal müsse zwar er als Kanzler diesen Schritt auslösen, sagte Scholz. Doch wenn es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und dem Unionsfraktionschef Friedrich Merz gebe, werde er diese beachten. „Ich sage ausdrücklich, darauf, wo sich das Parlament verständigt, die Abgeordneten von Regierung und Opposition, insbesondere die demokratischen Parteien: Davon werde ich ausgehen und das möglich machen“, sagte der Kanzler dazu.
Zu beachten seien aber stets die nötigen demokratischen Schritte und technischen Vorbereitungen für eine ordnungsgemäße Neuwahl. „Niemand von uns, Sie nicht, ich nicht, sonst auch niemand, möchte, dass irgendwas passiert, wie in Berlin, dass wir Wahlen wiederholen müssen“, sagte Scholz.
Der Kanzler hatte sich nach dem Bruch seiner Ampel-Koalition gesprächsbereit über den Zeitpunkt einer Vertrauensfrage und der folgenden Neuwahl gezeigt, nachdem er zunächst den 15. Januar für die Vertrauensfrage und dann eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März genannt hatte. Noch am Freitag mahnte er eine Einigung im Bundestag darüber an, welche Gesetze noch beschlossen werden sollen.
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