Berlin Chronik einer toxischen Beziehung: So liefen die letzten Tage der Ampel-Koalition ab
Das Ende der Ampel-Koalition hatte sich bereits in den Tagen vor dem großen Knall am Mittwoch angedeutet. Was geschah in den entscheidenden Stunden im Kanzleramt? Eine Chronik der Ereignisse.
Alles begann mit einem harmonischen Selfie. Am 28. September 2021 machte der spätere Bundesverkehrsminister Volker Wissing ein gemeinsames Foto mit Annalena Baerbock und Robert Habeck (beide Grüne) sowie FDP-Chef Christian Lindner. Letzterer postete das Bild auf seinem Instagram-Account. Dazu schrieb er: „Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.“
Mehr als zwei Jahre später ist es mit der Harmonie längst zu Ende, die Ampel-Koalition seit Mittwochabend Geschichte. Einig war sich das Bündnis nur äußerst selten. Zuletzt stritt man über die genaue Ausrichtung der Wirtschaftspolitik. Bundeskanzler Olaf Scholz sah schließlich keine Zukunft für eine gemeinsame Zusammenarbeit und entließ Finanzminister Lindner.
Wie liefen die letzten Tage der Ampel-Koalition, und was geschah am Abend des Ampel-Bruchs? Eine Rekonstruktion.
Die Stimmung in der Ampel ist schlecht. Das liegt nicht nur an der schwierigen Wirtschaftslage Deutschlands. Im Oktober hatte Kanzler Scholz zu einem Industriegipfel geladen. Nicht mit dabei: die Koalitionspartner von den Grünen und der FDP. Nahezu gleichzeitig hatte Lindner ein Treffen mit Wirtschaftsverbänden organisiert.
Zusätzliche Unruhe bringt ein Grundsatzpapier des FDP-Chefs, das am 1. November in Umlauf gerät. In dem 18-seitigen Dokument fordert Lindner unter anderem ein grundlegendes Umschwenken in der Wirtschaftspolitik und weniger Klimaschutz. Darüber hinaus kritisiert er die Koalitionspartner äußerst scharf für ihre politische Linie.
Scholz lädt Lindner zu einem Gespräch ins Kanzleramt ein. Themen: die Wirtschaftspolitik und der Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Ergebnisse des Treffens gibt es nicht, allerdings veranstaltet der Chef der Liberalen am nächsten Tag gleich den nächsten Wirtschaftsgipfel.
Das nächste Krisengespräch. Dieses Mal ist auch Bundeswirtschaftsminister Habeck mit dabei. Scholz gibt sich danach zuversichtlich, hält eine Einigung der Koalitionspartner weiterhin für möglich. „Wenn man will, kann man sich einigen“, so der Bundeskanzler. Am nächsten Tag ist allerdings auch das letzte Stück Optimismus verflogen.
Showdown im Kanzleramt: Nachdem der erste Schock über den Wahlsieg von Donald Trump in den USA verflogen ist, kommt der Koalitionsausschuss um 18 Uhr im Bankettsaal im fünften Stock des Kanzleramts zusammen. Scholz fordert von Lindner mehr Geld für einen wirtschaftlichen Aufschwung und zur Unterstützung der Ukraine. Doch der FDP-Chef hält an der Schuldenbremse fest und bringt Neuwahlen ins Spiel.
Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Teilnehmer des Treffens berichtet, sagt Scholz gegen 20.30 Uhr die entscheidende Worte zu Lindner: „Ich möchte nicht mehr, dass du meinem Kabinett angehörst, und werde morgen dem Bundespräsidenten mitteilen, dass du entlassen wirst.“ Einen Moment lang herrscht wohl Stille, der FDP-Chef wirkt angefasst. Schließlich antwortet Lindner: „Okay.“
Nach zwei Jahren, zehn Monaten, vier Wochen und einem Tag ist das Ende der Ampel-Koalition damit besiegelt.
