Berlin Erst davongelaufen, jetzt rausgeflogen: Wer braucht noch die FDP?
Christian Lindner stellt sich als Opfer von Olaf Scholz dar. Ob es hilft, das Abrutschen der FDP in die Bedeutungslosigkeit zu verhindern, ist fraglich.
Am Tag danach ringt selbst der coole FDP-Chef Christian Lindner um Worte. Das ist sehr nachvollziehbar. Denn der Rauswurf aus der Ampel durch Kanzler Olaf Scholz und dessen Aussage, Linder sei dem Land mit seiner Verweigerungshaltung nicht länger zuzumuten, ist für die FDP existenzbedrohend. Daran ändert auch Lindners Versuch nichts, Scholz die Schuld in die Schuhe zu schieben und ihm eine „Entlassungsinszenierung“ vorzuwerfen.
Zum Sachverhalt: Lindner hat mit seinem Wirtschaftswende-Papier ganz gezielt übertriebene Forderungen gestellt. Er hat dem Kanzler am Sonntag selbst vorgeschlagen, die Ampel zu beenden und Neuwahlen anzusteuern. In der entscheidenden Sitzung am Mittwoch lehnte er eine Lösung im Haushaltsstreit ab, mit der immerhin ein Teil seiner eigenen Wünsche hätte erfüllt werden können.
Und jetzt darüber zu jammern, dass der Kanzler ihn in die Wüste geschickt hat, das ist schon eine komische Deutung. Verkehrsminister Volker Wissing, wahrlich kein Freund von Rot-Grün, teilt sie jedenfalls nicht und übernimmt – jetzt außerhalb der FDP – weiter Regierungsverantwortung.
Keine Frage: Am Scheitern der Ampel hat auch Olaf Scholz einen gehörigen Anteil. Viel früher hätte er seine Koalition auf eine echte Zeitenwende einschwören müssen, statt an dem aus der Zeit gefallenen Koalitionsvertrag festzuhalten. Viel zu spät hat er die Wirtschaftskrise ernst genommen. Und er ist vor notwendigen Zumutungen an seine SPD zurückgeschreckt, die es braucht, damit Deutschland wieder wettbewerbsfähiger wird.
Was Scholz aber erreicht hat: Der Rausschmiss Lindners und die kalte Wut, mit der er den FDP-Mann abservierte, machen ihn – zumindest in den eigenen Reihen – zum Helden und unangefochtenen Kanzlerkandidaten.
Die FDP aber steht böse im Abseits, mal wieder. Nach der missglückten schwarz-gelben Merkel-Koalition flog sie aus dem Bundestag. Vor der schwarz-gelb-grünen Jamaika-Regierung rannte sie davon. Und aus der Ampel flog sie raus. Die neoliberalen FDP-Anhänger werden das sogar feiern. Aber die Zahl derjenigen, die sich fragen, wofür man so eine Partei noch braucht, wird mit Sicherheit nicht kleiner.
