Ausbau von Sirenen Mehr Zeit für Landkreise Aurich und Wittmund – auch mehr Geld?
Niedersachsen verlängert die Sirenenförderung, zusätzliches Geld aus dem Landeshaushalt ist aber nicht vorgesehen. Dafür soll es weitere Zuschüsse vom Bund geben.
Aurich/Wittmund/Hannover - Niedersachsens Kommunen sollen mehr Zeit für den vom Land geförderten Ausbau der Sirenen-Infrastruktur bekommen. Die rot-grüne Landesregierung will ihre Förderrichtlinie dafür über das Jahresende 2024 hinaus bis Ende 2026 verlängern, wie das Innenministerium auf eine Anfrage der CDU im Landtag mitteilte. „Die Verlängerung ist an keine zusätzlichen Bedingungen geknüpft.“
Begrüßt wird die Entscheidung der Landesregierung in den Landkreisen Aurich und Wittmund, in denen bereits seit Jahren neue Sirenen geplant werden. Seit sich der Bund den Angaben aus Hannover zufolge 1992 aus der Finanzierung flächendeckender Bestandssirenen zurückgezogen hat, hatten diese zunehmend ein Nischendasein gefristet. Stattdessen wurde ein modulares Warnsystem entwickelt, an das unter anderem Lagezentren, Rundfunkanstalten, mobile Endgeräte wie Smartphones und noch bestehende Sirenen angebunden sind.
Erste Standorte im Landkreis Aurich ausgewählt
Zudem hatten neue Alarmierungswege bei der Feuerwehr etwa über „Pieper“ oder Smartphone-Apps den Sirenen immer mehr den Rang abgelaufen. Erste Ausfälle beim Warntag 2020 und die Flutkatastrophe an der Ahr im Juli 2021 sowie der im Jahr 2022 begonnene Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hatten zu einem Umdenken im Katastrophenschutz geführt. Nur ein flächendeckendes Sirenennetz könne eine umfassende Warnung der Bevölkerung gewährleisten, so die Erkenntnis. Damit waren die eigentlich schon ausgemusterten Sirenen plötzlich wieder in Mode.
Die Auricher Kreisverwaltung hatte gehofft, die ersten neuen Sirenen noch vor dem diesjährigen bundesweiten Warntag am 12. September installieren zu können. Doch daraus wurde nichts. Nach Angaben der Kreisverwaltung lag dies an der hohen Auslastung und Auftragslage des ausführenden Unternehmens.
Als erste Standorte der neuen Sirenen waren der Schlauchturm in Norden und das Kreishaus in Aurich ausgewählt worden. Insgesamt sollen im Landkreis Aurich früheren Angaben zufolge rund 120 neue Sirenen aufgestellt werden, die unabhängig von Internet, Telefon- oder Stromleitungen ausgelöst werden können. Derzeit werde ausgelotet, welcher Sirenentyp mit welcher Leistung an welchem Standort aufgebaut wird. Das Material sei bereits in der Beschaffung. Insgesamt rechnet der Landkreis Aurich mit Kosten in Höhe von 1,6 Millionen Euro.
26 Sirenen sind derzeit in Emden aktiv. Da diese im gesamten Stadtgebiet verteilt seien, führe dies zu einer weitestgehenden Abdeckung der bebauten Fläche im Stadtgebiet, berichtet Stadtsprecher Eduard Dinkela. Zusätzlich könnten Außenbezirke mit zwei mobilen Durchsage- und Warnanlagen beschallt werden. Emden habe sich in der Vergangenheit nie von einer flächendeckenden Alarmierung mittels Sirenen verabschiedet, betont Dinkela. Der Ausbau des Sirenennetzes sowie die Modernisierung der Technik wurde und werde stetig geprüft. Dabei habe die Stadtkasse in den vergangenen Jahren auch von einer Bundesförderung profitiert. Weitere Sirenenstandorte würden der Bebauung bei Bedarf angepasst. Derzeit bestehe allerdings kein Handlungsbedarf.
Friedeburg plant mit 20 Sirenen
Auch im Landkreis Wittmund wird daran gearbeitet, eine flächendeckende Sireneninfrastruktur aufzubauen. Dort wurde im Jahr 2021 – begleitet von einer Arbeitsgruppe – ein Warninfrastrukturplan erstellt, der kreisweit eine gewisse Anzahl von Sirenen vorsehe, wie die Kreisverwaltung auf Anfrage mitteilte. Vereinzelt gebe es noch alte Zivilschutzsirenen in den Gemeinden. Eine Gemeinde habe bereits im Jahr 2016 zwei neue Systeme beschafft – grundsätzlich seien die Gemeinden für die Warninfrastruktur zuständig.
Gemeinden wie etwa Friedeburg: Dort sollen künftig 20 Sirenen die Bürger der Gemeinde im Katastrophenfall warnen. „Drei Sirenen haben wir noch. Das ist aber alter Bestand. Die sind 60 bis 70 Jahre alt“, berichtet Stefan Renken, Leiter der Stabsstelle Brand- und Katastrophenschutz in Friedeburg. Der Beschluss wurde 2022 gefasst, der Auftrag an die Kreisverwaltung weitergegeben. Die Kosten wurden seinerzeit auf rund 235.000 Euro veranschlagt. 175.000 Euro waren als Landeszuschuss geplant. Doch der Fördertopf war bereits leer. Durch die Verlängerung des Förderprogramms stehen jetzt wieder 1,125 Millionen Euro zusätzlich an Bundesmitteln zur Verfügung, mit denen 64 weitere Sirenenstandorte gefördert werden können. Ob es für Friedeburg reicht, wird sich zeigen.
Mit Material von DPA
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