Neue Grundsteuer umgesetzt Was Heseler Hausbesitzer jetzt wissen müssen
Hesel passt als eine der ersten Gemeinden in Ostfriesland die Grundsteuer an. Das wirkt sich auf die Kosten für Hausbesitzer aus.
Hesel - Wer ein Haus besitzt, musste in diesem Jahr dem Finanzamt sehr genau sagen, wie groß Wohnhaus und Grundstück sind. Auslöser war die Reform der Grundsteuer. Nun gibt es erste Kommunen, die die Ergebnisse dieser Auswertung umgesetzt haben. Die Gemeinde Hesel hat als eine der ersten in Ostfriesland die Sätze für Grundsteuer A und B auf Grundlage der neuen Erkenntnisse angepasst.
Warum musste etwas verändert werden?
Das Bundesverfassungsgericht hatte 2018 eine Reform der Grundsteuer verlangt, weil derzeit mit völlig veralteten Grundstückswerten gerechnet wird – in Ostdeutschland mit Werten von 1935 und in Westdeutschland von 1964. Zuständig für die Berechnung sind die Kommunen. Für sie ist die Grundsteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Sie deckte vor der Corona-Krise etwa 15 Prozent ihrer Steuereinnahmen, aus denen dann Straßen, Schwimmbäder oder Theater bezahlt werden. Es ist eine jährliche Steuer auf den Besitz von Grundstücken und Gebäuden – doch ein Vermieter kann sie über die Nebenkostenabrechnung auch auf die Mieter umlegen. Wie viel man zahlt, ist abhängig vom Grundstück, dem Gebäude darauf und dem kommunalen Hebesatz. Es gibt die Grundsteuer A und die Grundsteuer B: Grundsteuer B zahlt man für den Grundstücksbesitz, während Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gilt.
Was hat Hesel beschlossen?
Für die Kommunen gilt die sogenannte Aufkommensneutralität. Das bedeutet, die Gemeinde Hesel (und alle anderen Kommunen) dürfen sich nicht an der Reform bereichern. Was die Bürgerinnen und Bürger zahlen, berechnet sich aus zwei Faktoren: Dem Grundsteuermessbetrag und dem Hebesatz. Rechnet man alle Messbeträge in Hesel nach der alten Berechnung zusammen, ergab das 179.880,76 Euro. Dies wurde mit dem derzeitigen Hebesatz von 440 Punkten verrechnet. Wonach die Gemeinde Hesel nach der alten Rechnung 791.475,34 Euro im Jahr an Steuern einnahm.
Nach der Reform erhöhten sich die Messbeträge in Hesel auf 286.364,32 Euro. Damit Hesel von der Reform keinen Vorteil hat, hat der Gemeinderat deswegen den Hebesatz einstimmig gesenkt. Er liegt nun bei 276 Punkten. So nimmt die Gemeinde Hesel 790.365,52 Euro im Jahr an Grundsteuer ein. Verliert daher sogar rund 1.100 Euro Steuereinnahmen.
Ähnliches gilt für die Grundsteuer A. Dort verändern altes und neues Recht allerdings nicht so viel. Der Hebesatz wird von 440 auf 406 Punkte gesenkt. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer ist von der Änderung bei der Reform der Grundsteuer nicht betroffen und daher in unveränderter Höhe vorgesehen.
Zahlen Hausbesitzer in Hesel nun auch weniger?
Nicht unbedingt. Die Messbeträge werden individuell bemessen und richten sich nach dem Wert von Grundstück und Immobilie. Die Schreiben dazu werden im nächsten Jahr verschickt. Es kann also sein, dass Hausbesitzer nach der neuen Berechnung weniger zahlen müssen, andere dagegen mehr. Die Summe der Einnahmen in Hesel bleibt dagegen gleich, betonte Hesels Gemeindedirektor Joachim Duin bei der Ratssitzung. Diese Transparenz sei der Verwaltung und auch Bürgermeister Gerd Dählmann (CDU) wichtig gewesen.
Wie ist es in anderen Kommunen?
Über den künftigen Hebesatz der Stadt Leer für die Grundsteuern A und B ist bislang noch nicht politisch beraten worden. Wie die Stadt auf Nachfrage mitteilt, sind für den November Sitzungen anberaumt, in denen es einen ausführlichen Austausch zwischen der Stadtverwaltung und den Fraktionen zum Doppelhaushalt für 2025/2026 geben werde. Dabei spiele auch das Thema Grundsteuern eine wichtige Rolle. Derzeit liegen die Hebesätze in der Stadt Leer bei A und B jeweils bei 420.
In Uplengen ist vorgesehen, die neue Grundsteuersatzung in der Sitzung des Finanzausschusses am 5. Dezember vor zu beraten, um dann in der Ratssitzung am 18. Dezember abschließend zu beraten und zu beschließen, teilt die Gemeinde mit.
In Moormerland wird das Thema nach Angaben der Verweilung in Arbeitskreissitzungen vorbereitet. Zudem beabsichtige man, in einer der nächsten Finanzausschusssitzungen eine Entscheidung durch die Politik auf den Weg zu bringen, heißt es auf Nachfrage.
In der Samtgemeinde Jümme wird die Grundsteueranpassung Beratungsgegenstand der jeweils letzten Gemeinderatssitzungen in diesem Jahr in Detern, Filsum und Nortmoor sein, heißt es aus der Verwaltung.
In Weener wird das Thema laut Bürgermeister Heiko Abbas noch im Laufe des Jahres beraten werden müssen. „Aktuell arbeitet die Verwaltung die Datengrundlangen hierfür aus“, so Abbas.
Bei der Gemeinde Westoverledingen gab es bislang keine Beratungen zur Anpassung der Grundsteuer. Laut Verwaltung werden die Grundsteuern im Rahmen der Haushaltsplanungen für das Jahr 2025 geprüft. Dort werde das Thema aufgegriffen.
*Mit Material der DPA
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