Berlin Männlich, um die 50, Niedersachse: Wie die Männer aus dem Norden die SPD übernehmen
Männlich und Niedersachse: Mit dem Hannoveraner Matthias Miersch als Generalsekretär gewinnt die Nord-SPD noch mehr Einfluss. Was das für Scholz bedeutet.
In der Stunde der Not wirft auch die SPD jeden Parteiproporz über Bord. Nach dem überraschenden Rückzug des Berliners Kevin Kühnert als Generalsekretär soll der 55-jährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch aus Hannover sein Nachfolger werden. Damit würde der Niedersachse im nächsten Jahre eine der mächtigsten und wichtigsten Positionen in der SPD besetzen. Miersch wird die Partei für einen schwierigen Bundestagswahlkampf aufstellen müssen. Von seiner Arbeit wird abhängen, ob die SPD das Kanzleramt verteidigen kann oder nach nur vier Jahren wieder räumen muss.
Während Scholz selbst etwa bei der Besetzung seines Kabinetts auf Geschlechterparität achtete, scheinen Fragen von Proporz und Parität jetzt keine Rolle mehr zu spielen. Mit Miersch auf dem wichtigen Posten bekommt die SPD endgültig Schlagseite nach Norden. Niedersachsen, kann man sagen, hat Nordrhein-Westfalen als Herzkammer und Schaltzentrale abgelöst. Hannover statt Ruhrpott, so ist die Lage.
Denn die Liste der einflussreichen Sozialdemokraten aus dem Norden ist auch ohne Miersch bereits lang: Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil stammt aus Soltau in der Lüneburger Heide, Hubertus Heil aus Peine besetzt mit dem Arbeits- und Sozialministerium eine politische Schlüsselstelle für die Sozialdemokraten. Boris Pistorius aus Osnabrück wurde erst im letzten Jahr als Bundesverteidigungsminister eingewechselt und will im nächsten Jahr in Hannover für den Bundestag kandidieren. Pistorius ist seither der beliebteste Politiker Deutschlands und gilt als stille Reserve für die Kanzlerkandidatur. Saskia Esken steht als Frau aus Baden-Württemberg, wo die SPD traditionell einen schweren Stand hat, ziemlich einsam in der ersten Reihe ihrer Partei.
Wenn man nach den Ursachen für die Nord-Dominanz fragt, kommt man schnell bei einem Namen an, den sie heute in der SPD lieber nicht mehr hören wollen: Gerhard Schröder. Der frühere niedersächsische Ministerpräsident und spätere Bundeskanzler war nicht zuletzt ein begnadeter Netzwerker und Förderer (überwiegend männlicher) SPD-Nachwuchspolitiker. „Gerhard Schröder hat dafür gesorgt, dass viele seiner Leute nach oben kommen konnten. Viele von ihnen sind bis heute in führenden Positionen“, sagt Parteienforscher Uwe Jun von der Universität Trier. Lars Klingbeil arbeitete als Student in Schröders Wahlkreisbüro in Hannover. Heil, seit 1998 im Bundestag, war ein großer Verfechter von dessen Arbeitsmarktreformen, der Agenda 2010. Man kennt sich in der Niedersachsen-SPD.
Miersch ist als langjähriger Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag eher nicht im Schröder-Umfeld zu verorten, gleichwohl ist eben auch er Sozialdemokrat aus Hannover. Miersch hielt dort sogar die Rede zu Schröders 60-jähriger Parteimitgliedschaft im vergangenen Jahr, obwohl dieser wegen seiner Nähe zu Russlands Präsident Wladimir Putin heute in weiten Teilen der Partei mindestens umstritten ist.
Dass die Niedersachsen-SPD heute als einflussreichster Landesverband gelten kann, obwohl er nur rund 60.000 Mitglieder der insgesamt rund 360.000 Mitglieder zählt, hat aber auch mit Ministerpräsident Stephan Weil zu tun. Weil ist inzwischen einer der dienstältesten Landeschefs überhaupt, eine Art graue Eminenz der Sozialdemokraten. Dass ihm 2022 die Wiederwahl gelang, sicherte ihm diesen Status. Von stabilen Machtverhältnissen wie in Niedersachsen kann die SPD in anderen Ländern nur träumen. Nordrhein-Westfalen ist seit Hannelore Kraft fest in Händen der CDU.
Eine Kanzlerkandidatur schloss Weil für sich persönlich vor Jahren aus. Aber angesichts der personellen Übermacht aus seinem Bundesland in Berlin wäre es keine Überraschung, wenn demnächst wieder ein Kanzlerkandidat der SPD aus Niedersachsen käme. Es sieht ganz so aus, als würde über die Zukunft von Olaf Scholz nicht an der Spree, sondern in Hannover entschieden.
