Berlin Wagenknecht und Stegner müssten in Moskau statt Berlin demonstrieren
Eine breite „Nie wieder Krieg“-Koalition, angeführt von Sahra Wagenknecht und dem SPD-Linken Ralf Stegner, hat am Tag der Deutschen Einheit in Berlin für Frieden demonstriert. Wladimir Putin wird sich freuen.
Es ist ein schönes Anliegen, hinter dem sich wohl sehr viele versammeln können. „Nie wieder Krieg.“ Die Befriedung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg darf zurecht als eine der großen zivilisatorischen Leistungen der Menschheitsgeschichte gewürdigt werden.
Und ja, Kriege wie in der Ukraine und Gewalteskalationen wie im Nahen Osten sind auch immer ein Versagen der Politik. Die eigene Bestürzung darüber auszudrücken und Frieden einzufordern, ist daher mehr als nachvollziehbar. Allerdings sitzt der Verantwortliche für den Ukraine-Krieg nicht im Kanzleramt, sondern im Kreml. Er heißt nicht Olaf Scholz, sondern Wladimir Putin.
Das wissen natürlich auch Sahra Wagenknecht und Ralf Stegner. Aber wer in Moskau für Frieden demonstriert, wird eingesperrt. Wer in Berlin gegen Waffenlieferungen an Kiew, gegen die Stationierung neuer US-Waffen in Deutschland und für sofortige Verhandlungen mit Putin demonstriert, der darf sich dagegen des Beifalls der eigenen Leute sicher sein. Mutig ist das bestimmt nicht.
Und glaubwürdig auch nicht. Denn die Frage, was mit Frieden gemeint ist, die wird von den angeblichen Friedensaktivisten völlig ausgeklammert. Ihre Forderung nach einem Stopp westlicher Militärhilfe würde jedenfalls auf den Untergang der Ukraine als souveränem Staat hinauslaufen. Ein Pazifismus, der das Recht des Stärkeren hinnimmt, kann aber keinen stabilen Frieden hervorbringen, sondern ermutigt geradezu zu noch mehr Gewalt und Imperialismus.
Putin ließ jedenfalls pünktlich zum Berliner Friedensmarsch ausrichten, er sehe überhaupt keine Grundlage dafür, mit Scholz über was auch immer zu sprechen. Über die Friedenstauben-Plakate am Brandenburger Tor dürfte er sich köstlich amüsieren.
