Osnabrück Wahl in Brandenburg: Für das Erstarken der AfD gibt es einen ganz einfachen Grund
Bei der Landtagswahl 2024 in Brandenburg dürfte die Ampel vom Wähler einmal mehr abgestraft werden. Dabei ist das Erstarken der AfD und der Wagenknecht-Partei keine Überraschung. Der Grund ist einfach.
Bereits die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen waren für die Ampel ein Desaster. In Brandenburg droht das nächste. Grüne und FDP müssen die Fünf-Prozent-Hürde fürchten. Und die Kanzler-Partei SPD? Sie könnte in ihrer Hochburg als stärkste Kraft von der AfD verdrängt werden.
Wirklich überraschend ist das nicht. Selten wurde Deutschland so schlecht regiert wie heute. Da mögen die letzten Scholz- und Habeck-Anhänger im Land protestieren, aber die Wahrheit ist: Viele Bürger sind mit der Ampel durch. Mit jedem Talkshowauftritt von Saskia Esken, Kevin Kühnert oder Ricarda Lang sinken die Zustimmungswerte weiter, weil das Palaver immer mehr Menschen nervt.
Das Erstarken der AfD liegt auch nicht daran, dass sich die Zahl der Neonazis plötzlich vervielfacht hätte. Nein, es ist vor allem Protest, der da zum Ausdruck kommt. Das zeigt auch der direkte Umfrage-Vergleich zwischen SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke und dem AfD-Spitzenkandidaten, der ein erwiesener Rechtsextremer ist. Da liegt Woidke ganz klar vorne. Selbst die Mehrheit der AfD-Anhänger wollen laut Umfrage ihren eigenen Mann nicht als Landesvater sehen. Sollte die SPD in Brandenburg mit einem blauen Auge davonkommen, dann ist das Woidkes Beliebtheit zu verdanken.
Im Umkehrschluss heißt das: Wenn eine vernünftigere Politik für Deutschland gemacht werden würde, dürfte die AfD auf die Zehn-Prozent-Marke zurückgedrängt werden. Konkret würde das etwa in der Migrationspolitik bedeuten: Massive Reduzierung der unkontrollierten Einwanderung in die Sozialsysteme, dafür Zuzug von Fachkräften und von wirklich politisch Verfolgten, wie es im Grundgesetz steht. Dänemark hat es vorgemacht.
Einen Wandel müsste es auch in der Wirtschaftspolitik geben. Hier hat die Ampel auf grünes Wunschdenken gesetzt. Jetzt behalten die recht, die vor einer Deindustrialisierung gewarnt haben. Ob Chemie, Stahl oder Auto: Es kriselt. Und das ist erst der Anfang.
Die Ampel tut dem Land nicht gut, keine Frage. Leider dürfte sie weitermachen bis zur Wahl 2025. Wird aber so die Politikverdrossenheit gesenkt? Nein. Da können sich AfD und die Wagenknecht-Truppe die Hände reiben. Was nachdenklich stimmt: Warum kann die Union von der Unzufriedenheit vieler Bürger nicht stärker profitieren? Sicherlich spielt da die Merkel-Ära eine Rolle. Jetzt liegt es an Merz, Vertrauen zurückzugewinnen, damit Deutschland auch künftig aus der Mitte heraus regiert wird.
Woidke setzt alles auf eine Karte
