Nach Solingen-Attentat Sicherer Gallimarkt-Besuch ist oberstes Ziel
Ob das Attentat in Solingen zu Änderungen am Gallimarkt-Konzept führt, wird sich noch zeigen. Andere Städte kündigen schon jetzt schärfere Konzepte an.
Leer/Oldenburg/Bremen - Zieht die Stadt Leer Konsequenzen aus dem Attentat in Solingen für den Gallimarkt? Diese Frage hatten wir der Verwaltung am Montag gestellt – am Dienstag kam die Antwort.
Grundsätzlich werde das Sicherheitskonzept für den Gallimarkt, „laufend und anlassunabhängig geprüft, überarbeitet, fortgeführt und der aktuellen Lage angepasst“, heißt es aus der Pressestelle der Stadt. Ob das Attentat in Solingen zu speziellen Anpassungen führen werde, lasse sich aber noch nicht absehen. „In Kürze findet eine Sicherheitskonferenz mit Vertretern der Stadt, Polizei, DRK, Feuerwehr, Sicherheitsdienste und anderen Beteiligten statt, wo dann auch die aktuelle Situation erörtert wird.“
Sicherheitskonzepte im Fokus
Weiter heißt es auf Anfrage von der Stadt: „Übergeordnetes Ziel ist es immer, den Besucherinnen und Besuchern einen sicheren Besuch des Gallimarktes zu ermöglichen.“ Aber nicht nur auf den Gallimarkt wird geschaut: Aktuell bewerte man zusammen mit Polizei und Veranstaltern auch die Konzepte für das kommende Wochenende: Dann finden in Leer unter anderem die Veranstaltung „American Wheels“ und das „Fest der Kulturen“ statt.
Die für Ostfriesland zuständige Polizeidirektion Osnabrück ergänzt ihre Antworten von Anfang der Woche. So habe Polizeipräsident Michael Maßmann bereits im März erklärt, „dass die zunehmende Gewaltbereitschaft in Deutschland ein zentrales Problem darstellt“. Die Zahl der Rohheitsdelikte habe 2023 den höchsten Wert seit mehr als 30 Jahren erreicht. Auch im Zuständigkeitsbereich der Osnabrücker Polizeidirektion gebe es eine Zunahme an „Messerangriffen“, diese sei allerdings „statistisch unauffällig“. „Auch bei Volksfesten und anderen Veranstaltungen haben wir keine Auffälligkeiten. Hier liegen die Zahlen pro Jahr im einstelligen Bereich für Ostfriesland.“ Dennoch betont die Polizei: „Wir nehmen die Ängste und das subjektive Empfinden der Menschen sehr ernst und werden deshalb unsere Konzepte nach Solingen nochmal überprüfen und gegebenenfalls anpassen. Jede Veranstaltung und jedes Fest wird individuell betrachtet und neu bewertet, in Absprache mit den Veranstaltern und Kommunen.“ Eine solche Anpassung finde aber grundsätzlich fortlaufend statt.
Auch andernorts kommt man an einem kritischen Blick auf Sicherheitskonzepte nicht vorbei. In Oldenburg beginnt beispielsweise an diesem Donnerstag das diesjährige Stadtfest. „Die Ereignisse von Solingen zeigen leider, dass wir grundsätzlich gerade bei größeren öffentlichen Veranstaltungen von einer abstrakt hohen Gefahr ausgehen müssen“, wird Oldenburgs Polizeipräsident Andreas Sagehorn in einer Mitteilung zitiert. Und weiter: „Vor diesem Hintergrund wurde das Sicherheits- und Schutzkonzept für das Oldenburger Stadtfest bereits vor dieser Tat in Solingen überprüft und angepasst. Wir haben unsere Maßnahmen infolgedessen sowohl personell, taktisch als auch technisch erhöht.“
Bremen verstärkt Sicherheitsmaßnahmen
In Bremen werden ebenfalls Konsequenzen gezogen, unter anderem für den im Oktober stattfindenden Freimarkt. Dort sollen laut Bremer Innenressort die Einlasskontrollen verstärkt werden. Auf dem Vegesacker Markt am kommenden Wochenende werde die Polizeipräsenz erhöht. „„Es gibt aber keinerlei Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung in Bremen oder Bremerhaven“, so das Innenministerium gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (DPA).
Und noch etwas wird in Bremen diskutiert: eine neue Waffenverbotszone. In diesen Zonen ist selbst das Mitführen von Waffen, die man ansonsten mitführen darf, untersagt.
Zuletzt gab es, unter anderem angeregt durch die Polizei, Anfang des Jahres eine Diskussion über so eine Verbotszone in Leer. Ausschlaggebend für die Überlegung war damals eine Gruppe Jugendlicher. Sie sorgte im Frühjahr in der Leeraner Innenstadt für Unruhe. Die rund 15 Mitglieder der Bande zwischen 13 und 20 Jahren hatte diverse Straftaten begangen. Erst im vergangenen Monat wurde mitgeteilt, dass eine solche Zone nicht eingerichtet werde. Ob die Diskussion jetzt erneut Fahrt aufnimmt? „Zuständig für eine Waffenverbotszone in der Stadt Leer wäre der Landkreis Leer bzw. die Polizeidirektion Osnabrück“, heißt es dazu seitens der Stadt kurz und knapp. „Im Übrigen ist bei öffentlichen Veranstaltungen das Führen von Waffen bereits gesetzlich verboten.“
Polizei prüft Messer-Verbotszone für Leer
Waffenverbotszone in Leer – Entscheidung gefallen
