Schwerin „Erschütterung erstarrter Verhältnisse“ – Medienexperte Seidel über Erfolg der AfD im Osten
Auch 35 Jahre nach dem Mauerfall teilt eine Grenze Deutschland weiter, politisch und gesellschaftlich. Womöglich ist die Populismus-Neigung vieler ostdeutscher Wähler nur der Versuch, sich gegenüber versammelter Besserwisserschaft selbst zu ermächtigen. Und sei es, durch Zerstörung westdeutsch geprägter Strukturen und Rituale.
Zu Beginn der 1990er Jahre war ich davon ausgegangen, dass wir Deutschen uns bald nicht mehr nach Himmelsrichtungen definieren, jedenfalls nicht nach Ost und West, sondern danach, wer wir sind, was wir können, was wir leisten. In einem größer und spannender und moderner gewordenen Deutschland mitten in einem liberalen und freiheitlichen Europa.
Doch 35 Jahre nach dem Mauerfall komme ich so oft wie nie zuvor in die Rolle des „Ost-Erklärers“. Immerhin: Inzwischen interessieren sich Menschen, warum „die Ossis“ vermeintlich so anders sind. Fast drei Jahrzehnte wurde wohl einfach vorausgesetzt, dass die Ostdeutschen, ob Sachse oder Mecklenburger, genau so werden wie „die Westdeutschen“. Ja, wie sind die eigentlich? Ist der Bayer wie der Niedersachse? Der Westfale wie der Schwabe? Finde den Fehler!
Frühere Sonderausgaben zum 15., zum 20. oder 25. Jubiläum der Deutschen Einheit oder des Mauerfalls, strotzten nur so vor Schönrednerei. Natürlich enthielten sie immer auch ein paar Artikel über die „nicht so schönen Aspekte“ der deutsch-deutschen Vereinigung, die de jure wie de facto ein Beitritt war - aber immer so eingeordnet, dass dies nur vorübergehende Defizite seien, die bestimmt bald abgestellt seien. Eine Mehrheit der Leser wollte das wohl auch so sehen.
Aber ein Teil der Gesellschaft sah ihre Lebensumbrüche nie angemessen widergespiegelt, oft sogar übertüncht. Erst Massen-, dann Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit, Abwanderung, Diskreditierung ostdeutscher Berufsabschlüsse, Deindustrialisierung, Lohnabstand, Rentenlücke etc. In der medialen Wahrnehmung, das belegen diverse Studien, tauchte „der Osten“ nur auf, wenn „etwas Interessantes“ geschah - und das war in der Regel negativ: Stasi, Doping, Nazis, Fremdenfeindlichkeit. Der Osten als Abweichung von der westdeutschen Norm.
Der Leipziger Medienwissenschaftler Lutz Mükke formulierte 2021 die These, dass „westdeutsch geprägte Medien, die im besserwisserisch-belehrenden ‚Auslandsduktus‘ über die neuen Bundesländer berichtet haben“, zum Vertrauensverlust beitrügen. Wie aber soll ernsthafter Diskurs entstehen, wenn jeder Widerspruch, jede Kritik, jede eigene Vorstellung oder gar Widerstand gegen wirtschaftliche oder politische Entscheidungen als Störung statt als Bereicherung weggewischt wurden und sich zudem „kein originär ostdeutsches überregionales Leitmedium etablieren konnte, das im gesamtdeutschen Diskurs ostdeutsche Perspektiven hätte einbringen können“ ?
Wenn der DDR-Sozialisierte eines kannte, dann Schönrednerei und -schreiberei der einst staatlich gelenkten Medien. Daher rührt wohl auch ein Teil des Vertrauensverlustes gegenüber den heutigen Medien, obgleich die Presse zumindest durchweg in privatwirtschaftlicher Hand ist und auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk weit weg ist von einstiger Staatslenkung durch eine „Abteilung Agitation und Propaganda beim ZK der SED“, die ich als Volontär des DDR-Fernsehens noch miterlebte.
„Tatsächlich ist die deutsche Vereinigung nicht die eindeutige Erfolgsgeschichte, für die sie zunächst gehalten wurde – das ist mittlerweile auch in den politischen Institutionen angekommen“, schreibt Sozialforscherin Prof. Kerstin Brückweh von der Europa-Universität Viadrina in einem Essay. Zu den häufig angeführten Rechtfertigungen für die Unwuchten der Einigungsgeschichte zählt laut Brückweh der enorme Zeitdruck, unter dem die deutsche Einheit vollzogen wurde, „aber auch ein fehlender westdeutscher Wille“ zu einer ernsthaften Verfassungsreform. Zum anderen aber gelten die verpassten Chancen einer selbstbestimmten Reform der ostdeutschen Medienlandschaft als ein Grundfehler – siehe Lutz Mükke.
Wer das für eine wehleidige Ossi-Jammerei hält, dem sei die Forschungsarbeit von Dr. Mandy Tröger empfohlen. Eine Arbeit zur Transformation der ostdeutschen Medienlandschaft, die wohlgemerkt keine der von westdeutschen Lehrstuhlinhabern dominierten ostdeutschen Universitäten ermöglichte, sondern erst die Universität Illinois in den USA, wie Tröger selbst einmal sagte. Ihr Ergebnis: „Waren die politischen Proteste des Herbstes 1989 in der DDR getragen vom Ruf nach Medien- und Pressefreiheit, eröffnete sich mit dem Jahr 1990 bundesdeutschen Verlagen ein neuer Markt, den sie früh durch aggressive Strategien zu erschließen versuchten.“ Und dies überwiegend diametral gegen die Intentionen der letzten DDR-Regierung wie auch der deutsch-deutschen Verhandlungskommission. „Wesentliche Reformziele der DDR-Bürgerbewegungen, wie die Zerschlagung struktureller Pressemonopole oder der Aufbau einer basisdemokratischen Presse, blieben damit chancenlos“, konstatierte Tröger.
Das medienpolitische Ziel waren eigenständige DDR-Medien, die ihre eigenen Reformprozesse begleiten sollten. Um die gute Absicht war es jedoch schnell geschehen. Unter dem Druck, noch vor den letzten und diesmal freien Volkskammerwahlen am 18. März 1990 hinreichenden medialen Einfluss (im Sinne der „Allianz für Deutschland“) zu gewinnen, hieß das Bonner Bundesinnenministerium gemäß einer Verabredung mit den bundesdeutschen Zeitungsverlegerverband BDZV jedoch allerlei „hemdsärmelige Aktivitäten in rechtlichen Grauzonen“ ausdrücklich gut (nachzulesen im Bundesarchiv). „Ziel des BMI war es, vor den Wahlen in der DDR einen Informationsfluss zu sichern, der stark von bundesrepublikanischen parteipolitischen Interessen beeinflusst war“, konstatiert Tröger. Mehrere Versuche des DDR-Medienministeriums, politisch dagegen vorzugehen, seien erfolglos geblieben.
Und so wurde es zu einem der „Treppenwitze“ der Vereinigungsgeschichte: Keine der bürgerbewegten Zeitungs-Neugründungen überlebte diese Turbo-Privatisierung, aber auch keine der Zeitungen der sogenannten Blockparteien (CDU, NDPD, LDPD, DBD). Übrig blieben ausgerechnet die einstigen Bezirksorgane der SED, die insbesondere der Springer-Verlag jahrzehntelang als „Propagandaschleudern“ bekämpft hatte. DDR-Medienminister Gottfried Müller notierte in seinem Tagebuch, „das alte SED-Monopol bei Bezirkszeitungen“ ginge zusammen „mit neuem Monopol aus dem Westen“.
Eine ähnliche Distanz wie zu den Medien gibt es gegenüber einer Mitgliedschaft oder gar Mitarbeit in Parteien und deren Ritualen und Exerzitien, weil „Parteidisziplin“ seit DDR-Zeiten kontaminiert ist. Die Mitwirkung an gesellschaftlichen Aushandlungsprozessen hält sich deshalb in engen Kreisen, die von der Masse als elitär oder lebensfremd, jedenfalls als längst nicht repräsentativ angesehen werden.
Doch das ist nun der zweite Treppenwitz der deutsch-deutschen Geschichte: Ausgerechnet der Teil der Gesellschaft, der sich extrem fremdbestimmt, ungesehen und abgehängt fühlt, wendet sich nun einer im Westen gegründeten, von Westdeutschen dominierten und sich ostdeutsches Revolutionspathos unzulässig aneignenden Partei mit radikaler, in sich widersprüchlicher und identitärer Programmatik zu, die laut Schilderungen prominenter Ex-Mitglieder geradezu sektenartige Parteidisziplin praktiziert. Das scheint paradox.
Doch womöglich ist diese demonstrative Zuwendung zu den Parias gar nicht inhaltlich begründet. Vielleicht liegt die „Weisheit dieser Vielen“ gerade darin, dass den Provokateuren jene Erschütterung erstarrter Verhältnisse zugetraut wird, die echten gesamtdeutschen Veränderungsdruck erzeugt, zu der man selbst nicht imstande ist. Denn zumindest diese Erfahrung haben Ostdeutsche verinnerlicht – egal ob sie 1989 Akteur oder Zuschauer waren: Man kann ein erstarrtes System zum Einsturz bringen.
Das Problem: Ohne programmatische Vorstellung davon, wie „das Andere“ aussehen soll, dürfte dieses Experiment nicht besser ausgehen als die deutsch-deutsche Vereinigung. Es sei denn, die (noch) liberal und demokratische gesinnte Mehrheit rauft sich zusammen – und greift die Mahnungen und Lösungsvorschläge ihrer ostdeutschen Parteifreunde ernsthaft auf, statt sie einmal mehr als lästig und störend wegzuwischen.
