Osnabrück Setzt das Bündnis Sahra Wagenknecht den letzten Sargnagel für die Linkspartei?
Die Linkspartei steht vor einem dramatischen Bedeutungsverlust, begünstigt durch interne Krisen und externe Herausforderungen. Nutznießer ist das Bündnis Sahra Wagenknecht – es wird sich wohl im Parteiensystem etablieren.
Spätestens mit dem unterirdisch schlechten Ergebnis bei der Europawahl war einmal mehr klar: Die Linkspartei ist auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Mit den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September dürfte sich die Kernschmelze der Partei voraussichtlich beschleunigen; darauf deuten zumindest Umfragen hin. Daran wird auch kaum mehr der Rückzug von Janine Wissler und Martin Schirdewan von der Spitze der Bundespartei noch etwas ändern.
Denn allein ist das Führungsduo für das sich über Jahre entwickelnde Desaster bei den Linken wohl kaum verantwortlich. Angesichts neuer politischer Herausforderungen wie dem Ukraine-Krieg und der Migration ist die gesamte Partei, einschließlich der Kreis- und Landesverbände, potenziellen Wählern eine inhaltliche Weiterentwicklung schuldig geblieben.
Viele eher links gestrickte Bürger fühlen sich nun offenbar beim BSW wohler, jener Neugründung, mit der Sahra Wagenknecht ihre einstigen Genossen von der Linkspartei düpiert hat. In der AfD-Hochburg Thüringen kommt das BSW mit seinen links-konservativ-populistischen Parolen schon auf ähnlich hohe Werte wie die dort noch regierende Linkspartei, deren Ergebnis sich gegenüber der Landtagswahl 2019 am 1. September nahezu halbieren dürfte.
Könnten in Thüringen und Brandenburg also CDU und BSW gemeinsame Sache machen, um Regierungsbildungen gegen die AfD als voraussichtlich stärkste Kraft zu ermöglichen? „Wir haben Unvereinbarkeitsbeschlüsse mit AfD und mit Linkspartei, nicht im Hinblick auf das BSW“, ließ zumindest der Brandenburger CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann wissen. Man werde sehen, ob und welche Schnittmengen sich ergäben. Nach „Spiel bloß nicht mit den Schmuddelkindern“ klingt das nicht.
Und auch die Sozialdemokraten in Brandenburg könnten um die Gunst Wagenknechts buhlen müssen, um dort an der Regierung zu bleiben. Immerhin: SPD und Grüne schließen Koalitionen mit der Wagenknecht-Partei in den Ländern nicht aus.
Für das blutjunge BSW dürften sich schon bald also Machtoptionen ergeben, von denen man bei der Linken nicht mal mehr zu träumen wagt. Rückblickend wird es dereinst eher heißen: Der Abgang von Sahra Wagenknecht hat der Linkspartei den Todesstoß versetzt. Ob es ihr tatsächlich gelingt, das BSW fest im Parteiensystem zu etablieren, wird die Zeit zeigen. Derzeit deutet einiges darauf hin.
