Washington Ersatz für Biden: Wäre das überhaupt möglich – und wer könnte es werden?
Das TV-Duell gegen Donald Trump geriet für Joe Biden und die Demokraten zum Fiasko. Immer mehr Parteianhänger rufen nun dazu auf, einen neuen Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten zu nominieren. Geht das überhaupt? Und wer käme infrage?
Er sprach leise und undeutlich, verhaspelte sich häufig und konnte seine Gedanken oft nicht klar artikulieren: Der amtierende US-Präsident Joe Biden hat beim TV-Duell gegen seinen Kontrahenten Donald Trump einen erschreckend schwachen Auftritt hingelegt. Selbst aus den eigenen Reihen kommt Kritik und die Frage, ob der 81-Jährige ein geeigneter Kandidat für eine zweite Legislatur als US-Präsident ist. Doch gibt es überhaupt noch Möglichkeiten, Biden als Kandidat der Demokraten loszuwerden?
Beim Parteitag im August soll Joe Biden offiziell zum Kandidaten ernannt werden. Seine Wahl gilt als gesetzt, weil er bei den Vorwahlen der Demokraten die absolute Mehrheit der Delegierten hinter sich versammelt hat.
Theoretisch gibt es noch drei Möglichkeiten, seine Kandidatur zu verhindern:
Biden könnte von seiner Kandidatur abrücken: Wenn Biden selbst als Anwärter zurücktritt, könnten die Delegierten einen neuen Kandidaten bestimmen.
Die Demokraten könnten ihre Parteitagsregeln ändern: Die Regeln des Democratic National Committee sehen keine Möglichkeit vor, dass ein gewählter Kandidat abgesägt wird, wenn er nicht selbst zurücktritt. Die Partei müsste also vor dem Nominierungsparteitag ihre Statuten ändern.
Die Demokraten könnten eine Revolte starten: Die Delegierten wurden bei den Vorwahlen gewählt, um Biden bei der Wahl am 5. November ihre Stimme zu geben. Aber rechtlich verpflichtet sind sie dazu nicht in jedem Fall. Theoretisch könnten sie auf dem Parteitag mit Kampfkandidaturen einen offenen Nominierungsprozess erzwingen.
All das erscheint derzeit sehr unwahrscheinlich. Die Parteiführung und ehemalige Konkurrenten unterstützen weiterhin offiziell Biden als Präsidentschaftskandidat. Auch dieser hat bisher stets signalisiert, weiterhin kandidieren zu wollen. Ein neuer Kandidat im laufenden Wahlkampf hätte nur wenig Zeit, um die Wähler zu überzeugen. Der Nominierungsparteitag der Demokraten ist von 19. bis 22. August, einen Monat nach den Republikanern.
Bislang stehen alle Spitzenpolitiker der Demokraten fest hinter Bidens Kandidatur. Als Demokraten mit Präsidentenformat sind davon ungeachtet folgende Namen im Gespräch:
Biden könnte sie nach seinem Rücktritt als Nachrückerin empfehlen. Harris würde jetzt schon qua Amt als Präsidentin nachrücken, wenn Biden im Amt arbeitsunfähig würde.
