Ministerin fordert Konsequenzen Rassistische Gesänge – Politik reagiert auf Vorfälle in Niedersachsen
In Emden und anderswo in Niedersachsen sollen „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ zu einem alten Partyhit gesungen worden sein. Innenministerin Behrens will hart gegen die Täter vorgehen.
Emden/Hannover/Löningen - Nachdem in Niedersachsen mehrere Fälle von rassistischen Gesängen bekanntgeworden sind, fordert Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) Konsequenzen. Die Täterinnen und Täter müssten bestraft werden. „Wir nehmen diese Entwicklung nicht länger hin und lassen die Gegner unserer Demokratie und unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht einfach gewähren“, sagte sie laut Mitteilung ihres Ministeriums.
In den vergangenen Tagen sorgte eine ganze Reihe an Vorfällen in Niedersachsen, bei denen zu dem Lied „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino die Parolen „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ gesungen worden sein sollen, für Ermittlungen der Polizei. In Emden ermittelt der Staatsschutz wegen des Verdachts der Volksverhetzung nach einer privaten Party in der Nacht auf Sonntag. Von den Gesängen liegt den Beamten eine Tonaufnahme vor.
Mutmaßliche Täter treten aus Schützenverein in Löningen aus
Am Montag wurde bekannt, dass in Emmerke bei Hildesheim Unbekannte in der Nacht auf Sonnabend auf einem Sportplatz die Parolen gebrüllt haben sollen, wie die Polizei mitteilte. Auch auf einem mehrtägigen Schützenfest in Altendorf nördlich von Wolfsburg sollen rassistische Parolen gegrölt worden sein.
Am Freitag war schon ein ähnlicher Vorfall auf einem Schützenfest in Löningen westlich von Cloppenburg bekanntgeworden, der sich Pfingsten ereignet hatte. Mehrere mutmaßliche Täter haben den Schützenverein nun verlassen. Sie würden somit weiteren Schaden von dem Verein abwenden wollen, wie der Verein jetzt mitteilte.
Ministerin: Grölen rassistischer Parolen ist kein Partyspaß
Erst vor wenigen Tagen war ein ähnlicher Vorfall auf Sylt bekanntgeworden und hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Auf einem Video, das zu Pfingsten entstanden sein soll, ist zu sehen und zu hören, wie Besucher eines Lokals – darunter ein gebürtiger Ostfriese – zur Melodie des Partyhits „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ grölen.
Die Reihe der Vorfälle führe sehr deutlich vor Augen „mit welchem Selbstbewusstsein und mit welcher Schamlosigkeit die Gegner unserer Demokratie mittlerweile auftreten“, so Behrens. Die Verbreitung dieses „widerlichen Gedankenguts“ sei kein Partyspaß. „Rassistische Parolen jeglicher Art verurteilen wir auf das Schärfste“, betonte auch Sebastian Lechner, CDU-Fraktionschef im Landtag, laut Mitteilung. „Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit haben in unserem Land keinen Platz und gehören strafrechtlich verfolgt. Ein solches Verhalten ist keinesfalls zu tolerieren und muss konsequent mit aller Härte des Rechtsstaates bestraft werden.“
Polizei ermittelt nach rassistischen Gesängen in Emden
