Berlin Olaf Scholz: Ein Kanzler auf Bewährung
„Eine Welt“: Zuerst die Arbeit, dann der Wahlkampf – so begründet die SPD ihre Entscheidung, erst im kommenden Jahr ihren Kanzlerkandidaten zu benennen. Der Name soll aber so wenig überraschen wie die aktuelle Politik von Olaf Scholz. Warum das die absolut erwartbare und trotzdem falsche Taktik ist, sagt unsere Autorin.
Die Welt ist nicht schwarz-weiß. Wir Menschen lieben Party und Protest, wollen die Erde retten und trotzdem online shoppen. Dabei setzen wir den Planeten in Brand. Die Klimakrise ist DAS Thema unserer Zeit. Miriam Scharlibbe legt den Finger in die Wunde und schaut dorthin, wo es wehtut: in den Spiegel. Sie kritisiert Verschwendung und Verwerfungen des Kapitalismus, Gedankenlosigkeit und mangelnde Nachhaltigkeit – und hadert dabei ständig mit sich selbst.
Als Bundeskanzler hat man es nicht leicht. Doch, ich meine das wirklich ernst. Zuerst traut einem keiner den Job zu, dann gewinnt man zwar die Wahl, aber gleichzeitig einen Haufen Erwartungen und Arbeit dazu. Und dann hat man nur wenige Jahre Zeit, um alles zu verändern, was der Vorgänger einem hinterlassen hat – es sei denn, man ist in einer Zwangsehe namens Koalition mit dem Vorgänger gefangen. Dann muss man alles verändern, ohne gleich alles zu verändern.
Und kaum ist die zweite Halbzeit angepfiffen, spekulieren Freund wie Feind schon darüber, ob man es denn ein zweites Mal auf den Thron, beziehungsweise ins Kanzleramt schafft.
Besonders kniffelig wird es, wenn schon eineinhalb Jahre vor der nächsten Wahl unklar ist, ob man das aktuelle Regierungsteam überhaupt so lange zusammenhalten kann und wenn die Stellvertreter links und rechts meinen, sie könnten den Job sowieso besser als man selbst. Dabei ist es dann auch egal, ob das relativ offensichtlich passiert, wie durch die Vorlage eines Zwölf-Punkte-Plans für eine angeblich bessere Wirtschaftspolitik. Oder ob da einer etwas unauffälliger, aber dafür immer wieder demonstriert, dass er der bessere Redner ist, der die Sache mit den sozialen Netzwerken auch noch besser verstanden hat.
In so einer Situation gibt es genau zwei Möglichkeiten, zu reagieren – gar nicht, also mit Ignoranz der Entwicklungen um einen herum, oder mit einer klaren Botschaft, die Stärke demonstriert und den Führungsanspruch untermauert. „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch“, hat Olaf Scholz mal gesagt. Ob er sein Versprechen gehalten hat, bewerten Beobachter durchaus differenziert. Rückblickend müssen aber auch Scholz-Kritiker zugeben, dass es vor allem die Unaufgeregtheit war, die den gebürtigen Osnabrücker und ehemaligen Bürgermeister von Hamburg 2021 ins Kanzleramt gebracht hat.
Ruhe ist sicherlich auch ratsam mit Blick auf die jetzt schon wilden Spekulationen rund um mögliche (Baerbock) und wahrscheinliche (Habeck) Kanzlerkandidaten bei den Grünen, sowie dem Warmlaufen für das Kräftemessen der Unions-Männer (Merz, Wüst, Söder).
Ruhe ist aber eben nicht zu verwechseln mit Schweigen. Und genau dafür hat sich die SPD nun bei der eigenen K-Frage entschieden. Es wäre ein Leichtes gewesen, das auszusprechen, was alle – selbst die Sozialdemokraten – sagen: Der Kanzlerkandidat der SPD heißt wie der aktuelle Kanzler: Olaf Scholz.
Dennoch ließ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nun verlauten, dass seine Partei sich jetzt noch nicht offiziell zu Olaf Scholz bekennt. Als Kampagnenmanager sei es seine Verantwortung, die Kanzlerpartei SPD nicht schon Monate vor der Bundestagswahl so sehr auf Wahlkampf zu trimmen, dass das Regieren darunter leide, sagte Kühnert dem Magazin „stern“ auf die Frage, wann Scholz offiziell zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt werde.
Dies sei allerdings ein unproblematischer Vorgang, da es bei der SPD „personelle Klarheit“ gebe. Auch einen Seitenhieb gegen CDU und CSU konnte sich der Sozialdemokrat nicht verkneifen: „Grüße an dieser Stelle an die Union!“
Diese Taktik sagt vor allem viel über die Qualitäten des Generalsekretärs Kühnert aus und auch ein wenig über das Verhältnis der Kanzlerpartei zu ihrem Kanzler. Ein volles Bekenntnis jedenfalls klingt anders, wenngleich auch da die politische Erfahrung und besonders Scholz großes Vorbild Angela Merkel lehren, wenn ein Politiker einem anderen Politiker sein volles Vertrauen ausspricht, sind dessen Tage wahrscheinlich gezählt.
Und trotzdem: Dieses Land könnte klare Worte und das Signal, dass es eine Chance darauf gibt, dass die Ampelkoalition durchhält, gut gebrauchen. Dass sich die SPD dem verweigert und Generalsekretär Kühnert trotzdem sagt, die SPD sei jederzeit für den Wahlkampf bereit, könnte demnach zwei Gründe haben.
Auch die Sozialdemokraten gehen davon aus, dass die Ampel spätestens an der im Sommer bevorstehenden Verabschiedung des nächsten Haushalts zerbricht. Für den Fall wollen sie Olaf Scholz unbelastet den Retter spielen lassen. Oder die Mehrheit der SPD hat sich längst hinter einem anderen Osnabrücker versammelt und hofft doch noch darauf, dass Scholz für seinen Verteidigungsminister Boris Pistorius das Feld räumt – natürlich nach getaner Arbeit und mit einer bis dahin gut zurecht gelegten Legende.
