Grauer Wohnungsmarkt Wohnen in unwürdigen Räumen – so ist die Lage in Leer
Schimmel, keine Heizung oder fließend Wasser: Auch in Leer gibt es Wohnungen, die in einem unwürdigen Zustand sind. Jetzt wurde vorgestellt, wie die Stadt dagegen vorgeht und wie die Situation ist.
Leer - An den Wänden ist Schimmel, die Heizung funktioniert nicht richtig und auch mit der Wasserversorgung gibt es Probleme. Solche Zustände sollte es in Wohnungen, in denen Menschen leben, eigentlich nicht geben. Doch Verhältnisse wie diese sind durchaus Realität – auch in Leer. Um gegen den sogenannten grauen Wohnungsmarkt vorzugehen, hatte die Politik sich dafür ausgesprochen, im Rathaus eine entsprechende Stelle zu schaffen. Im jüngsten Sozialausschuss erläuterte Verwaltungsmitarbeiter Christian Onnen, wie die derzeitige Situation mit „Problemimmobilien“ in der Stadt ist.
Was sind „Problemimmobilien“?
Wohngebäude, die nicht angemessen genutzt werden oder wegen baulicher Missstände verwahrlost sind, gelten laut dem Bundesinstitut für Bau,- Stadt,- und Raumforschung als „Problemimmobilie“. Sie werden auch dem grauen Wohnungsmarkt zugeschrieben. Sie können sich negativ auf das Umfeld auswirken und eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen, Zudem entsprechen nicht den geltenden Vorschriften im Umgang, Nutzung und Bewirtschaftung.
Was sind die Ursachen des „grauen Wohnungsmarkts“?
Der „graue Wohnungsmarkt“ hat laut Christian Onnen verschiedene Ursachen. Ein Grund seien verwahrloste Altbaubestände. Dies könne an einer Vielzahl von Eigentümern, Zwangsversteigerungen oder auch einfach Sanierungsstau liegen. Auch die Renditeorientierung mancher Vermieter könne dazu führen. Hinzu komme, dass auch fehlende Angebote des Öffentlichen Nahverkehrs sowie der Nahversorgung die Entstehung fördern könnten.
Eine weitere Ursache sei zudem ein Mangel an Wohnraum, die Mieter ausgesucht werden könnten und geförderte Wohnungen fehlen. Hinzu kämen dann wehrlose Mieter, die in sozialen Problemlagen leben, Transferleistungen beziehen, über mangelnde Sprachkenntnisse verfügen oder Angst beziehungsweise wenig Vertrauen in Behörden haben. Solche „Problemimmobilien“ können sich laut Onnen wiederum auf das gesamte Quartier auswirken.
Was kann man gegen solche Zustände machen?
Es gebe zwar Instrumente, die im Baugesetzbuch geregelt sind wie das Modernisierungs- und Instandhaltungsgebot sowie Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen. „Das sind aber alles langfristige, juristische Verfahren“, so Onnen. „Sie sind nicht kurzfristig umsetzbar.“ Weitere Möglichkeiten würden sich aus der Bauordnung und dem Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum ergeben. „Außerdem gibt es jetzt das neue Wohnraumschutzgesetz“, erläuterte Onnen. Das erleichtere die Eingriffe der Verwaltung.
„Ziel ist es, Mindeststandards sicherzustellen wie fließendes Wasser und ausreichende Beheizung.“ Wenn das nicht erreicht werde, könne die Stadt eingreifen. „Wenn es uns die Mieter gestatten, dürfen wir die Räume auch betreten“, erklärt Onnen. Zunächst würde man den Vermieter auffordern, die Missstände zu beseitigen. „Wenn das nicht getan wird, können Ordnungs- und Zwangsgelder verhängt werden“, so Onnen. In letzter Konsequenz könnte die Wohnung für unbewohnbar erklärt werden.
Wie ist die derzeitige Situation in Leer?
Die Stadt hat bislang acht Verfahren im Zusammenhang mit dem grauen Wohnungsmarkt eingeleitet, so Onnen. „Sechs Verfahren ruhen aufgrund der Einreichung von Bauanträgen.“ Über fünf Bauanträge sei noch nicht abschließend entschieden worden. „In einem Fall wurde Klage eingereicht, weil der Bauantrag abgelehnt wurde“, so Onnen. Zwei Verfahren seien eingestellt worden, weil sich der Verdacht nicht erhärtet oder die Gründe für die Einleitung des Verfahrens beseitigt worden seien.
Diese niedrige Zahl löste im Sozialausschuss Verwunderung aus. „Wir könnten ihnen 20 bis 30 Wohnungen nennen, wenn nicht sogar mehr“, sagte die Ausschussvorsitzende Engeline Kramer, die auch das Café International leitet. Dort kämen häufig Hilfesuchende. „Es sind fast immer dieselben Vermieter“, so Kramer. Sie schilderte Fälle, in denen Vermieter das Haus „vollmachen“ würden, hauptsächlich mit Männern. „Die bezahlen dann 450 Euro pro Monat“, sagte sie. Häufig seien die Betroffenen Sozialhilfeempfänger und die Vermieter würden weit weg wohnen. Sie lud Christian Onnen in das Café International ein, damit er dort mehr über die Betroffenen und deren Wohnungen erfahre. Mittlerweile hat es dieses Treffen bereits gegeben, teilt die Stadt auf Nachfrage mit. Die Verwaltung bittet zudem darum, ihr Fälle von Missständen oder Verwahrlosung in Wohnungen mitzuteilen, die auf Vermieter zurückzuführen sind. Dies sei per Mail an bauordnung@leer.de möglich. Man werde den Fällen nachgehen.
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