Ärger nach Demo in Remels Warum Ulf Thiele ein Banner „gegen rechts“ entfernen ließ
Bei einer Demo für Demokratie in Remels hatte der CDU-Politiker Ulf Thiele ein „Gemeinsam gegen rechts“-Banner entfernen lassen. Das sorgte für Unmut. Wir haben mit ihm über den Grund gesprochen.
Uplengen - Tausende Menschen in ganz Ostfriesland haben in den vergangenen Monaten für Vielfalt und Demokratie und gegen Rechtsextremismus demonstriert. Einer von ihnen ist Michael von Harten, der inzwischen in Jever wohnt, aber ursprünglich aus Remels in der Gemeinde Uplengen kommt. Er machte vor einigen Wochen, am 17. Februar 2024, bei einem Protest in Remels unter dem Motto „Uplengen bleibt bunt“ mit. „Ich hatte ein Gefühl von Zusammenhalt. Und das nicht zuletzt, weil wir unter dem Banner ,Gemeinsam gegen rechts‘ demonstrierten“, erzählt er.
Doch ein Vorfall habe bei ihm und, wie er sagt, vielen anderen Demonstrierenden für so viel Unmut gesorgt, dass er danach einen Brief an diese Zeitung schrieb. Genau das Banner, das bei dem 50-Jährigen ein Gemeinschaftsgefühl ausgelöst hatte, sei nach Aufforderung des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele, der bei der Veranstaltung eine Rede hielt, entfernt worden, „was bei mir und den um mich herumstehenden Besuchern großes Unverständnis auslöste“, so von Harten.
So reagierte Ulf Thiele auf der Demo
Er habe Thiele direkt darauf angesprochen. Der habe von Harten gegenüber die Aktion damit begründet, dass sich Wähler der CDU als Mitte rechts verstünden und sich durch Plakate mit der Aufschrift „gegen rechts“ „auf den Schlips getreten fühlten könnten“, so der 50-Jährige. „Schade, dass Herr Thiele wohl eher dachte, er wäre auf einer Wahlkampfveranstaltung, an das mich grade das Ende seiner Rede stark erinnerte. Und schade, dass sich der Veranstalter anscheinend dieser Bitte fügen musste“, findet von Harten. „Ich hätte nach dieser Aktion gerne auf seine weitere Anwesenheit verzichten können – zumal die anderen Redner den wirklichen Ernst der Lage erkannt und sehr schöne und gute Reden gehalten haben, und im Gegensatz zu Herrn Thiele auf parteipolitisches Gehabe verzichten konnten“, schrieb er in seinem Brief.
Im Gespräch mit der Redaktion ergänzte er, dass das Thema der Demonstration „zu wichtig“ gewesen sei, um sich an einzelnen Formulierungen aufzuhängen. „Ich kann es nicht so richtig nachvollziehen. Wenn ich auf einer Demonstration gegen Linksextremismus wäre und dort ,gegen links‘ auf den Plakaten stünde, wüsste ich das auch einzuordnen“, findet er.
Das sagt der CDU-Politiker Ulf Thiele dazu
Wie der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele auf Anfrage dieser Zeitung sagt, sei er tatsächlich von dem Banner verärgert gewesen und hatte sich Demonstrierenden erklären müssen. „Es hing direkt unter dem Rednerpult. Mit dem Veranstalter war vorher aber abgesprochen worden, dass so etwas nicht aufgehängt wird. Deshalb habe ich darauf bestanden, dass es wieder entfernt wird“, erklärt er.
Seiner Erfahrung nach habe die Formulierung „gegen rechts“ tatsächlich einige Mitglieder seiner Partei getroffen, die gegen Rechtsextremismus sind und an entsprechenden Demos teilnehmen, sich im parteipolitischen Spektrum aber rechts oder rechts-konservativ einordnen. „Sie fühlen sich durch solche Sprüche diffamiert“, so Thiele. Denn: Nicht für alle Menschen sei klar, dass mit „gegen rechts“ Rechtsradikalität gemeint ist.
Uplengener gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße
Deshalb sei für ihn die logische Konsequenz gewesen, das Plakat vom Veranstalter entfernen zu lassen: „Ich stelle mich nicht auf eine Bühne und halte eine Rede, wenn direkt darunter ein Banner hängt, das – so wie es da steht – gegen meine eigenen Leute geht“, sagt er. In seinen Augen verwässerten Aussagen wie diese „die Zielsetzung“ einer solchen Demo gegen Rechtsextremismus. „Es soll nicht gegen Parteien gehen, die sich an die freiheitlich demokratische Grundordnung halten. Sondern die, die sich gegen eben diese stellen“, findet Thiele. Dies müsse ganz klar voneinander abgegrenzt werden, betont der CDU-Politiker. Auch den Vorwurf, seine Rede sei zu sehr gegen die amtierende Bundesregierung gegangen, weist er zurück. „Ich habe lediglich betont, dass es gute Politik braucht, um Rechtsextremismus entgegenzuwirken“, erklärt er.
Gefahr geht auch von Islamisten und Linksradikalen aus
Demo für Demokratie in Uplengen geplant – das ist der Ablauf
Anzeige wegen Anti-AfD-Banner in Moordorf
