Hamburg Videobotschaft von Scholz: Das sagt der Kanzler zu EU-Bodentruppen in der Ukraine
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den möglichen Einsatz europäischer Bodentruppen im Ukraine-Krieg ins Spiel gebracht. Nun wendet sich Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Video speziell zu diesem Thema an die Bevölkerung.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Bundeswehr und der deutschen Bevölkerung versprochen, dass sein Nein zu einer Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine eine unverrückbare rote Linie ist.
Scholz (SPD) sagte in dem 1:20 Minute langen Clip, dass es unter ihm als Bundeskanzler keinen Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine geben werde. Die Nato werde nicht zur Kriegspartei.
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Dafür kündigte Scholz an, mehr Munition und Waffen an das von Russland angegriffene Land zu senden – „vor allem zur Luftverteidigung“. Der Kanzler hat jüngst der Lieferung von Taurus-Raketen eine erneute Absage erteilt. Deutschland ist nach den USA der wichtigste Waffenlieferant für den Abwehrkampf gegen Russland.
Am Montag hatte der französische Präsident Emmanuel Macron nach einem Treffen von etwa 20 Staats- und Regierungschefs in Paris den Einsatz von Bodentruppen nicht ausgeschlossen.
Scholz hatte das schon am Dienstag umgehend zurückgewiesen. Man habe sich auch für die Zukunft darauf verständigt, „dass es keine Bodentruppen, keine Soldaten auf ukrainischem Boden geben wird, die von europäischen Staaten oder von Nato-Staaten dort hingeschickt werden“. Scholz hatte bereits zu Anfang des Ukraine-Kriegs gesagt, dass eine Entsendung von Bodentruppen für ihn nicht infrage kommt.
(Mit Material der dpa.)
