Osnabrück Demos „gegen rechts“: Wie wird aus einer Bewegung gesellschaftlicher Wandel?
Der Zuspruch für die Proteste gegen Rechtsextremismus und die AfD scheint nicht abzubrechen. Doch damit eine Bewegung die Gesellschaft auch nachhaltig verändert und zu konkreter Politik wird, braucht es vor allem drei Dinge, meint unsere Kolumnistin Louisa Riepe.
Seit inzwischen vier Wochen erleben wir in ganz Deutschland Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie. Schwerpunkt der Bewegung ist – neben Hamburg und Berlin – ganz klar Nordrhein-Westfalen, wie das RND in einer beeindruckenden Grafik zeigt. Am letzten Wochenende beteiligten sich wohl 100.000 Menschen in München. Aber auch in kleinen Städten wie Vechta, Wildeshausen oder Rendsburg gab es Veranstaltungen.
Der Zuspruch für die Bewegung scheint aktuell nicht abzubrechen. Doch was braucht es, damit eine Bewegung die Gesellschaft auch nachhaltig verändert? Damit aus ihren Forderungen Realität wird? Zu dieser Frage hat Dieter Rucht vom Wissenschaftszentrum für Sozialforschung in Berlin jahrelang geforscht. In seinem Aufsatz „Interactions between Social Movements and States in a Comparative Analysis“ vergleicht er die Muster der historischen Frauen-, Arbeiter-, Friedens- und Umweltbewegungen in Deutschland miteinander.
Sie alle können nach der Definition der Politikwissenschaft unter dem Begriff der sozialen Bewegungen zusammengefasst werden. Und meine These ist: Auch die Demonstrationswelle, die wir aktuell erleben, hat das Potenzial, sich zu einer solchen sozialen Bewegung zu entwickeln:
Dieter Rucht schlägt für den Vergleich sozialer Bewegungen drei Kategorien vor:
Sowohl in Stärke als auch Struktur der Organisation sieht Rucht die Arbeiterbewegung mit den Gewerkschaften, zahlenden Mitgliedern und gewählten Vertretern als führend an. Obwohl sich in der Frauenbewegung zahlreiche Gruppen versammelten, hatte sie wie auch die Umwelt- und Friedensbewegung nach seiner Einschätzung nur schwach ausgeprägte Strukturen. Diese Bewegungen ähneln nach seiner Analyse eher losen Netzwerken lokaler Gruppen und Initiativen.
Gleichzeitig konnten für die Friedensbewegung in der deutschen Geschichte so viele Menschen mobilisiert werden, wie für keine der anderen. Die Frauenbewegung, so hält Rucht fest, fokussierte sich dagegen eher auf direkte Verhandlungen mit Behörden statt auf Proteste. Den Höhepunkt erreichte die Mobilisierung aller Gruppen während der 1980er Jahre. Nur die Arbeiterbewegung konnte über die Jahre den Grad der Mobilisierung beibehalten, so Rucht. Man muss vielleicht ergänzen, dass die Umweltbewegung im 21. Jahrhundert durch „Fridays for Future“ und Co. eine Revitalisierung erlebte.
Was können wir aus dem historischen Vergleich über die aktuelle – ja was eigentlich? – Bewegung lernen? Vielleicht erstens, dass ihr ein klarer Fokus guttun würde. Handelt es sich um eine Bewegung für die Demokratie, für Toleranz und Vielfalt oder „gegen rechts“, Rechtsextremismus oder gar die AfD? Aktuell fällt eine Antwort auf diese Frage noch schwer, zu unterschiedlich sind die Interessen der Teilnehmer und Organisatoren.
Will die Bewegung langfristig politisches Gewicht entwickeln, wird sie sich zweitens besser organisieren müssen. Aktuell sind es vor allem Einzelpersonen, die – oft unterstützt von gesellschaftlichen Gruppen, Vereinen oder auch Parteien – Demonstrationen anmelden und ihren Ablauf sowie die Sicherheit organisieren. Und so hängt die Bewegung auch am Engagement dieser Einzelpersonen. Will sie dauerhaft bestehen, muss sie Strukturen entwickeln: Ortsvereine gründen, Mitglieder aufnehmen, Sprecher wählen, die Arbeit auf mehrere Schultern verteilen.
Drittens müssten die Proteste als sichtbarstes Symbol für die Bewegung weitergehen, allein schon, damit die Bewegung nicht in Vergessenheit gerät und weiter Unterstützung findet. Langfristig müsste die Bewegung möglichst konkrete Forderungen in den gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess geben – entweder konfrontativ, wie es die Arbeiterbewegung im Rahmen von Streiks tut, beratend und kommentierend, wie die Frauenbewegung, oder indem sie selbst Teil der Politik wird, wie es Teile der Umweltbewegung mit der Gründung der Grünen getan haben.
Bis dahin ist es noch ein weiter Weg für die Demonstrationen der letzten Wochen. Dass er beschritten werden kann, und auch wie, zeigt die Analyse der Beispiele aus der deutschen Geschichte.
