Osnabrück Verfassungsschutz beobachtet Hans-Georg Maaßen: Welch ein PR-Geschenk!
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird nun von seiner ehemaligen Behörde als Rechtsextremist beobachtet. Den Betroffenen wird‘s freuen: Für seine Parteineugründung kann er die Aufmerksamkeit gut gebrauchen.
Wäre die Werteunion eine Marke, man könnte Hans-Georg Maaßen nur beglückwünschen. Dass der ehemalige Verfassungsschutzchef nun selbst als Rechtsextremist von seiner ehemaligen Behörde beobachtet wird, ist ein Treppenwitz der Geschichte – und liefert Maaßen die nötige Aufmerksamkeit für sein neues Parteiprojekt.
Keine der gesammelten Informationen wurde mittels Spionagemethoden gewonnen. Das ist auch gar nicht nötig. Seit Jahren provoziert Maaßen mit grenzwertigen Aussagen, zuletzt vor allem in zweifelhaften Medien der rechtsextremen Szene. Dabei bekommt man oft das Gefühl, dass der promovierte Jurist seine kruden Thesen wie die Erzählung vom „Großen Bevölkerungsaustausch“ selbst nicht glaubt – aber auf kalkulierbare Reaktionen jener spekuliert, die ihn so vehement zu ignorieren versuchen.
Denn neue Parteien brauchen vor allem eins: Aufmerksamkeit. Wenn die Wähler Zweifel haben, dass es eine Partei über die Fünf-Prozent-Hürde schafft, wählen sie entweder gar nicht, oder jemand anderen. Nach dem Ausscheiden aus der AfD sind Frauke Petry oder Bernd Lucke mit ihren Parteineugründungen genau daran gescheitert. Den Brief, dass er vom Inlandsgeheimdienst beobachtet werde, teilte Maaßen deshalb bereitwillig auf X, ehemals Twitter, und beklagte vorhersehbar einen „Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung politischer Gegner“.
Ja, Maaßen bedient rechtsextreme Narrative und pflegt Kontakt zu Extremisten mit Umsturzphantasien, weil er verzweifelt um Bedeutung ringt. Aber die Wahrheit ist: Maaßen ist irrelevant. Bei der letzten Bundestagswahl verlor der ehemalige Verfassungsschutzpräsident seinen Wahlkreis in Thüringen selbst dort, wo seine Fans stark und laut sind. Seine ehemalige Partei CDU interessiert sich allenfalls am Rande für Maaßen, seine Werteunion spielte zuletzt öffentlich kaum eine Rolle.
Man muss sich bei Friedrich Merz bedanken, dass er den Quälgeist zu ignorieren gelernt hat. Warum nicht dabei bleiben? Einen Maaßen muss die Demokratie abkönnen.
