Osnabrück Wagenknecht beweist gutes Timing, schlingert aber politisch
Sahra Wagenknechts Weg zur eigenen Partei war steinig. Mit ihrem Bündnis will sie es nochmal wissen. Die aktuelle Unzufriedenheit vieler Wähler könnte der Ex-Linken dabei in die Karten spielen.
Wagenknechts Projekt „Aufstehen“ scheiterte 2019 jäh, lieferte ihr aber eine wichtige Erkenntnis: Auch wenn der französische Präsident Emmanuel Macron 2017 mit einer Sammelbewegung erfolgreich war, können deutsche Wähler damit eher nichts anfangen. Mit der Gründung einer politisch greifbaren Partei hat Wagenknecht daher den nächsten logischen Schritt vollzogen, um wieder mehr Einfluss zu erlangen – mit ihr in der Hauptrolle, dem eigenen Selbstverständnis entsprechend.
Das Bündnis platzt mitten hinein in eine historisch starke Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien. Einen besseren Zeitpunkt für eine Partei-Neugründung hätte es wohl kaum geben können. 21 Prozent der Befragten gaben im aktuellen ZDF-Politbarometer an, die Wagenknecht-Partei „auf jeden Fall“ oder „wahrscheinlich“ wählen zu wollen.
Wagenknecht erhofft sich, aus dem aktuellen Unmut in der Bevölkerung Kapital zu schlagen. Mit den Ex-Linken Fabio de Masi, Amira Mohamed Ali und dem früheren SPD-Politiker Thomas Geisel hat sie sich drei Köpfe ins Boot geholt, die zwei Eigenschaften kombinieren: Sie sind politisch erfahren, aber den meisten Wählern noch unbekannt. Sie verleihen dem BSW eine gewisse Seriosität, ohne als Teil des etablierten politischen Spektrums wahrgenommen zu werden.
Dazu passt, dass das Bündnis im politischen Teich in alle Richtungen fischt und Wagenknecht sich programmatisch weder links noch rechts einordnet. Die Partei übernimmt linke Forderungen wie die nach einem Mindestlohn von 14 Euro, während sie in der Migrationspolitik mit AfD-ähnlichen Positionen auffällt. Beim Bauen und Wohnen spricht sie sich für einen bundesweiten Mietendeckel aus, den laut Umfragen mehr als die Hälfte der Deutschen befürworten würden. Eigentlich eine klassische SPD-Idee.
In einem Land, das sich immer mehr in Lager spalte, will Wagenknecht soziale Milieus miteinander versöhnen. Die Europawahl im Juni und die ostdeutschen Landtagswahlen im Herbst 2024 werden zeigen, ob sie die Partei und ihre potenziellen Wähler damit überfordert – oder der politische Schlingerkurs womöglich zum Erfolgsmodell wird.
