Podcast „Ein Glas mit Lars“ Kühnert: Würde auf Anhebung der Diäten verzichten
Der SPD-Generalsekretär sieht eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge kritisch. Auch eine ostfriesische Bundestagsabgeordnete ist für eine Nullrunde bei den Politikern.
Ostrhauderfehn/Berlin - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kann sich vorstellen, auf die diesjährige Erhöhung der Abgeordneten-Diäten im Bundestag zu verzichten. Dies äußert der 34-Jährige im Podcast des General-Anzeigers „Ein Glas mit Lars“. Auch seine sozialdemokratische Parteikollegin Anja Troff-Schaffarzyk, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Uplengen, würde im Jahr 2024 auf eine Diätenerhöhung verzichten.
„Ich hätte kein Problem damit, eine Nullrunde zu machen“, sagt Kühnert. Die monatliche Entschädigung für die 736 Abgeordneten wird jährlich zum 1. Juli angepasst und beträgt aktuell 10.591,70 Euro. Die Basis hierfür ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex. Im dritten Quartal 2023 lag der Nominallohnindex bei 6,6 Prozent. Sollte er aktuell bei ungefähr sechs Prozent liegen, würde dies ein monatliches Plus von 636 Euro bedeuten. Jährlich wären dies bei den Abgeordneten über 5,6 Millionen Euro.
Nullrunde als Zeichen der Solidarität
„Der Kühlschrank ist voll, und sie könnten mir auch 5000 Euro im Monat abziehen, dann wäre der Kühlschrank immer noch voll. Deshalb wäre es albern, zu behaupten, wir wären auf die Diätenerhöhung angewiesen“, sagt Kühnert. Er bezieht laut eigener Angabe auf seiner Abgeordneten-Seite zusätzlich zu seiner Abgeordneten-Diät ein monatliches Bruttogehalt von 9000 Euro von der SPD für seine Tätigkeit als Generalsekretär. Kühnert warnt jedoch vor einer populistischen Diskussion: „Die Finanzierungsproblematik, die wir in Deutschland haben, wird nicht dadurch gelöst, ob unseren Abgeordneten 600 Euro mehr oder weniger gezahlt werden.“ Weiter müsse klargestellt werden, dass es sich dabei um eine „Gerechtigkeitsfrage“ handelt. Kühnert und Troff-Schaffarzyk betrachten eine mögliche Nullrunde als Zeichen der Solidarität mit der von Sparmaßnahmen betroffenen Bevölkerung.
Im Namen aller SPD-Abgeordneten spricht Kühnert nicht. Im Podcast „Ein Glas mit Lars“, der ebenfalls auf dem Youtube-Kanal „ostfriesen.tv“ und direkt unten am Artikel zu sehen ist, tut er sich mit einer generellen Aussage schwer: „Sie merken, ich zögere deshalb, das vor laufender Kamera zu sagen, weil das zu Recht im Kollegenkreis immer auch als etwas anmaßend wahrgenommen wird, wenn sich dann einer hervortut und äußert: ‚Ich hätte ja kein Problem damit, wenn wir darauf verzichten würden.‘“ Kühnert fügt hinzu: „Es wäre ein symbolischer Akt, aber wir haben auch schon tatsächliche Einsparungen vorgenommen.“ Als Beispiel nennt Kühnert die zukünftige Begrenzung der Bundestagsmandate auf 630.
Das verdienen die ostfriesischen Abgeordneten nebenbei
