Osnabrück Wie politisch neutral sind ARD und ZDF? Was Intendant Kai Gniffke Kritikern sagt
Die Nörgelei an Berichterstattung und Regierungsnähe der öffentlich-rechtlichen Sender reißt nicht ab. Ein Grund mehr, Kritiker wie Ex-ZDF-Moderator Wolfgang Herles und den ARD-Chef Kai Gniffke im „Expertentalk“ an einen Tisch zu bringen – es ging lebhaft zu.
Kritiker unterstellen den Öffentlich-Rechtlichen seit Jahren eine tendenziöse Berichterstattung. Doch haben ARD und ZDF tatsächlich einen rot-grünen Tunnelblick anstatt ausgewogen im Sinne von Meinungsvielfalt zu berichten?
Dieser und anderen Fragen sind ARD-Intendant Kai Gniffke, der Medienanalyst Roland Schatz und Ex-ZDF-Moderator Wolfgang Herles in unserem Expertentalk nachgegangen. Wie glaubwürdig sind ARD und ZDF noch? Wie ist es um das Meinungsklima in Deutschland bestellt? Nicht gut, glaubt man einer Umfrage.
„Über die vergangenen Jahre gibt es immer mehr Menschen, die vorsichtig sind, wenn es darum geht, ihre Meinung zu sagen. Das Vertrauen ist auf einem Tiefpunkt“, sagt Roland Schatz, Chef des Schweizer Medienforschungsinstituts Media Tenor. Gerade in bildungsferneren Schichten sei diese Ansicht besonders verbreitet.
Tatsächlich glauben nur 40 Prozent der Deutschen, dass sie ihre Meinung noch frei sagen können. Das geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach und Media Tenor hervor. Noch nie gab es in der Bundesrepublik so große Bedenken, politische Meinung frei zu artikulieren, sagte Expertentalk-Moderator Michael Clasen. Nur Anhänger der Grünen seien noch von der Meinungsfreiheit überzeugt.
An dieser Entwicklung, so Medienforscher Schatz, hätten auch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihren Anteil. Woher kommt das?
„Die öffentlich-rechtlichen Medien sind diejenigen, die den Mainstream bestimmen“, sagt der ehemalige ZDF-Journalist Wolfgang Herles. Wer damit nicht übereinstimme, müsse mehr Kraft aufwenden, um Gehör zu finden und mache sich angreifbar.
Nahezu jedes Thema werde in der Berichterstattung von ZDF und ARD pädagogisiert und moralisiert. Das komme bei den Zuschauen nicht gut an. „Die starke Polarisierung geht bis in die Familien. Man riskiert mehr als früher, man riskiert offenen Streit“, betont Herles. Und dann sage so manch einer lieber gar nichts mehr.
Einen ganz eigenen Blick auf diese Entwicklung hat der Chef der ARD, Kai Gniffke: „Nicht mehr sagen dürfen, was man denkt? Ich will es mal als neue Weinerlichkeit bezeichnen, die da um sich greift. Damit schafft man doch nur eine Legitimation, nicht nachdenken zu müssen und Position zu beziehen, das ist sehr bequem“.
Und dann zieht Gniffke, der die von Media Tenor erhobenen Zahlen und deren Ableitungen „mit Vorsicht“ genießt, die persönliche Karte: „Wenn heute in diesem Land jemand sagt, er dürfe nicht mehr alles sagen, dann denke ich an meine Großmutter, der im Gestapo-Verhör der Schädel eingeschlagen wurde und später daran gestorben ist“. Es gehe doch vielmehr um die Frage, ob man sich traue, zu seinen Positionen zu stehen und diese auch trotz Kritik zu vertreten.
Dass es sich der ARD-Chef damit zu einfach mache, betont Ex-ZDF-Aushängekopf Herles. „Ein Intendant muss so etwas sagen, ich würde es wohl auch tun“. Dabei sieht Herles ZDF und ARD auf einem klaren regierungsnahen Kurs. Gerade auch in der Corona-Berichterstattung sei das zu beobachten gewesen.
Media Tenor-Chef Schatz untermauert das mit Zahlen. So sei der Mediziner Christian Drosten als Befürworter harter und die Freiheit einschränkender Maßnahmen während der Corona-Pandemie mit weitem Abstand deutlich öfter in der Berichterstattung von ZDF und ARD vorgekommen, als der zur Mäßigung ratende Virologe Hendrik Streek. Das seien Fakten, betonte Schatz, die jeder nachzählen können und sagte an die Adresse des ARD-Chefs: „Einfach nur zu behaupten, wir sind vielfältig, das reicht nicht aus.“
Tatsächlich ergab eine Umfrage unter Volontären der ARD im Jahr 2020, dass rund 90 Prozent der Befragten eine Vorliebe für grüne und rote, sprich linke Politik, haben. So drängte sich die Frage auf: Wenn die Präferenzen von Medienschaffenden so deutlich von jenen vieler Gebührenzahler abweichen, ist es dann noch möglich, den Sendeauftrag nach neutralem Journalismus zu erfüllen? Oder ist der Vorwurf vielmehr eine Strategie der Neuen Rechten, die „vierte Gewalt” zu diskreditieren?
„Ich kann mit diesen links-rechts Zuweisungen nichts anfangen. Es geht doch darum, dass Journalisten einen guten Job machen. Mir ist wurscht, was unsere Mitarbeiter wählen. Jede Form von Gesinnungsschnüffelei ist diesem Land noch nie gut bekommen, und das sollten wir auch nicht tun. Ich erwarte, dass unsere Journalisten nach ethischen und handwerklichen Kriterien einwandfrei arbeiten“, sagt Gniffke. Und das sei der Fall. „Gesinnungsjournalismus ist an sein Ende gekommen“. Wirklich?
Für Wolfgang Herles ist die Sache längst nicht so eindeutig. Natürlich gebe es in den Redaktionen Meinungsfreiheit. Wenn eine Ansicht aber nicht dem Mainstream entspreche, hätten es Mitarbeiter schwerer, damit durchzukommen – wenn überhaupt. Das wisse er noch aus seiner eigenen Zeit beim ZDF.
Zwei Dinge seien auf dem Lerchenberg in Mainz enorm verbreitet: Opportunismus und Gesinnung. „Es gibt nichts opportunistischeres als Redakteure beim ZDF, und auch bei der ARD ist es ähnlich, nehme ich an“, sagt Herles und weist auf ein grundlegendes Problem der heutigen Berichterstattung hin.
„Früher galt, das Gesamtprogramm musste ausgewogen sein. Dieses Prinzip gibt es nicht mehr, sondern die Quote ist die oberste Messlatte“, moniert Herles. Darunter leide der politische Diskurs in den Anstalten und Programmen. Es werde nur noch gefragt: Kommt dies an, kommt jenes nicht an.
„Medien sind aber dazu da, den Diskurs zu fördern, ein Journalisten hat die Aufgabe Kritiker zu sein und kein Propagandist“, mahnt Herles. Weil die öffentlich-rechtlichen Sender von öffentlichen Geldern – sprich Rundfunkbeiträgen – abhängig seien, gerate das zu oft in den Hintergrund.
Trotz aller wachsenden Skepsis bewertet eine Mehrheit der Deutschen die Berichterstattung der Medien in Deutschland einer WDR-Studie zufolge als glaubwürdig. Besonders in Krisen sind öffentlich-rechtliche Angebote und Tageszeitungen demnach wichtige Informationsquellen. „53 Prozent sagen, sie vertrauen uns – das ist mehr als für Parteien, Regierungen, Parlamente“, sagte Gniffke.
Damit liegt der öffentlich-rechtliche Rundfunk zwar weiter vor anderen Medien wie Tageszeitungen und privaten Rundfunksendern. Gegenüber vergangenen Zeiten ist das Vertrauen aber klar rückläufig. Es gebe also durchaus Anlass für Reformen, gestand auch Gniffke letztlich ein. „Und da“, bekräftige der ARD-Chef, „sind wir auch eifrig dabei“. Man darf gespannt sein.
