Hannover Rot-Grün im Umfragetief: Welche Note Stephan Weil seiner Regierung geben würde
Hinter Rot-Grün in Niedersachsen liegt ein turbulentes politisches Jahr. Die Wähler sind unzufrieden, Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) aber gibt sich selbstbewusst.
„NDR-Umfrage: Rot-Grün in Niedersachsen ohne Mehrheit“. Diese Schlagzeile dürfte Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD und seinem Kabinett im zurückliegenden Jahr am wenigsten gefallen haben. Ein Jahr nach der „Liebeshochzeit“ von SPD und Grünen im Anschluss an die Landtagswahl Ende 2022 gab es jüngst einen deftigen Dämpfer für die Landesregierung.
Nach der Ablösung der Großen Koaltion aus SPD und CDU zeigten sich die Wähler einer Umfrage zufolge so gar nicht zufrieden mit dem ersten Jahr unter rot-grüner Flagge. Die CDU kam in der Umfrage von Infratest dimap auf 28 Prozent der Stimmen. Die SPD erreichte 26 Prozent der Stimmen und damit 7,4 Prozentpunkte weniger als noch bei der Landtagswahl im Oktober 2022. Die Grünen würden 1,5 Punkte verlieren und 13 Prozent erzielen. Die AfD würde drittstärkste Kraft werden. Sie verbesserte ihr Ergebnis deutlich von elf auf 18 Prozent. Die FDP liegt in der Umfrage bei fünf Prozent.
Regierungschef Weil räumt im Gespräch mit unserer Redaktion ein: „Wie vielen anderen Menschen auch drückt mir die allgemeine politische Lage doch etwas aufs Gemüt.“ Den Hauptgrund für die schlechten Umfragewerte seiner Regierung macht Weil in der Berliner Ampelkoalition aus: „Die allgemeine Unzufriedenheit gilt zwar derzeit sicher in erster Linie der Bundespolitik, aber natürlich prägt sie auch die Haltung der Menschen in Bezug auf die Politik im Land.“ Dabei findet der SPD-Politiker, dass seine Regierung gute Arbeit gemacht habe. „Unter den gegebenen Bedingungen, die alles andere als einfach waren, würde ich unserer rot-grünen Koalition insgesamt eine zwei geben.“
Und Weils Stellvertreterin Julia Wille Hamburg? Hat die Grünen-Politikerin nach ihrem ersten Jahr als stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministerin des Landes schon den Mut verloren? „Nein, gar nicht. Als Ministerin kann ich Entscheidungen treffen und konkret daran mitwirken, wie Niedersachsen sich weiterentwickelt. Insofern bin ich sehr demütig und dankbar, dass ich diese Verantwortung übernehmen darf. Aber klar: Es ist auch eine große Verantwortung“, erklärt die Grünen-Politikerin.
Eine Verantwortung, die die CDU von Sebastian Lechner, Fraktionschef im Landtag und Vorsitzender seiner Partei in Niedersachsen, nur allzu gern übernehmen würde. „Die CDU ist aktuell wieder stärkste Kraft und ohne uns könnte keine Regierung gebildet werden. Für ein besseres Niedersachsen arbeiten wir jeden Tag weiter hart und werben um das Vertrauen der Menschen.“ Vor diesem Hintergrund verspricht auch 2024 ein Jahr harter politischer Auseinandersetzungen zu werden.
