München  Wahlen in Hessen und Bayern: Für Scholz, Baerbock und Lindner wird es ungemütlich

Michael Clasen
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Von Michael Clasen
| 07.10.2023 06:44 Uhr | 0 Kommentare | Lesedauer: ca. 2 Minuten
Die Landtagswahlen in Hessen und Bayern werden auch die Arbeit der Ampel beeinflussen: Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Christian Lindner. Foto: dpa
Die Landtagswahlen in Hessen und Bayern werden auch die Arbeit der Ampel beeinflussen: Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Christian Lindner. Foto: dpa
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Die Ampel von Kanzler Scholz droht in Hessen und Bayern abgestraft zu werden. Vor allem eine Partei blickt bei den Landtagswahlen in den Abgrund.

FDP-Chef Lindner hat einmal gesagt: Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. In der Ampel drohen die Liberalen nun zerrieben zu werden, obwohl sie in der Scholz-Truppe noch als eine Stimme der Vernunft gelten kann, die Schlimmeres verhindert. 

Der Unmut in der Bevölkerung über Heizungsgesetz, irreguläre Migration, Gender-Vorgaben, wirtschaftlicher Abschwung und Klimaklebern ist so groß, dass Lindner in Hessen und Bayern womöglich erleben muss, was bei der nächsten Bundestagswahl der FDP droht, wenn die Ampel nicht aufhört, Politik gegen den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung zu machen. Scheitert die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde, wird der Pakt mit Rot-Grün für die Liberalen zur Überlebensfrage.

Besser, aber auch nicht rosig sieht es für die SPD und die Grünen aus. Vom Kanzlerbonus kann bei den Roten keine Rede sein. In Bayern droht ein desolates Ergebnis. In Hessen ebenso. Mit Bundesinnenministerin Faeser hat die SPD in Wiesbaden keine Sympathieträgerin ins Rennen geschickt. Die Anti-Auto-Parolen unterstreichen, wie sehr die SPD als ehemalige Volkspartei erodiert.

Apropos Volkspartei: Das zu werden, davon hatten die Grünen heimlich geträumt. Doch der Höhenflug von Baerbock und Habeck ist an der Realität zerschellt. Die Umfragen deuten darauf hin, dass die Grünen eine Öko-Klientelpartei bleiben, die sich mit ihren Belehrungen außerhalb der eigenen Blase wenig Freunde macht.  

CSU-Chef Söder und CDU-Ministerpräsident Rhein können auf eine Wiederwahl hoffen. Zeitgleich werden die Konservativen genau beobachten, ob die Freien Wähler um Hubert Aiwanger nicht nur in Bayern punkten können, sondern auch in Hessen. Denn gelingt der Einzug, könnte Aiwanger seine bundesweite Chance wittern.

Die AfD hat nicht nur im Osten in den Umfragen einen Lauf, sondern auch im Westen. In Bayern und Hessen können sie auf etliche Proteststimmen hoffen. Sollten die Rechtsaußen zulegen, müsste auch der letzte Minister im Scholz-Kabinett eigentlich begreifen, dass es so nicht weitergehen darf.

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