Beiräte für Senioren und Behinderte Lebhafte Diskussion im Gemeinderat Barßel
Am Mittwoch tagte der Barßeler Rat. Es wurde lebhaft diskutiert, wie Behinderte und Senioren am besten vertreten werden. Außerdem wurden eine Fraktion aufgelöst und ein Mandat zurückgegeben.
Barßel - An der Einrichtung eines kombinierten Beirates für Senioren und Menschen mit Behinderungen und Einschränkungen in der Gemeinde Barßel erhitzen sich die Gemüter des Barßeler Gemeinderates auf der Sitzung am Mittwoch im Gemeindezentrum der Baptisten in Elisabethfehn.
Von der SPD-Fraktion und der Seniorengemeinschaft, die früher Senioren-Union hieß, war der Wunsch an die Verwaltung herangetragen worden, die Beiräte wieder ins Leben zu rufen. Die Wahlperiode des Seniorenbeirates endete 2019 und der Beirat für Menschen mit Behinderungen hat sich am 31. Oktober 2021 aufgelöst.„Wir sind der Meinung, dass es sinnvoll ist, einen kombinierten Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderungen/Einschränkungen zu bilden. Durch eine öffentlichen Aufruf sollen sich zunächst an der Mitwirkung im Beirat interessierte Menschen aus der Gemeinde Barßel melden. Später werden dann die Rahmenbedingungen festgelegt“, erläuterte Bürgermeister Nils Anhuth die Vorstellung der Verwaltung.
Michael Bohnen legt Mandat im Rat der Gemeinde Barßel nieder
SPD fände getrennte Beiräte besser
Doch damit war Ratsfrau Rieke Klawon (SPD) nicht einverstanden. Dann plädiere ihre Fraktion für zwei gesonderte Beiräte. „Nicht alle Senioren haben eine Beeinträchtigung. Die legen die Schwerpunkte der Arbeit sicher anders aus, als Menschen mit einer Behinderung. Den Bedürfnissen wird man mit einem Beirat dann nicht gerecht. Daher sind wir von der SPD gegen einen Beirat“, sagte Klawon. Sie beantragte, die Beschlussempfehlung zu ändern auf zwei Beiräte. Doch zum Schluss der Diskussion zog sie ihren Antrag wieder zurück.
„Der Name passt mir nicht. Der sollte geändert werden“, fand Ratsfrau Daniela Wulf (SPD). „Der damalige Behindertenbeirat hat sich den Namen selbst gegeben“, antworte Barßels Bürgermeister. „Wir sollten insgesamt froh sein, wenn wir überhaupt wieder einen Beirat bekommen. Mir scheint es sinnvoll, erst einmal den Aufruf abzuwarten, ob sich Personen melden. Dann soll man den Beirat überlassen, wie er sich nennen will. Das sollten wir jetzt nicht vorschreiben“, meinte Ratsherr Hans Eveslage (CDU).
BfB und Grüne wollten abwarten
„Wir wollen einen Beirat. Letztlich machen die die Arbeit“, so Ratsherr Hannes Coners (Grüne). „Erst sollten wir die Meldungen abwarten und dann entscheiden, ob es ein oder zwei Beiräte werden“, betonte Ratsfrau Waltraud Frerichs (BfB).
Ebenfalls für zwei getrennte Beiräte sprach sich Ratsfrau Judith Höwener von der SPD aus. Ihr Argument: „Ein 18-Jähriger mit Einschränkungen möchte sicher nicht bei den Senioren mitarbeiten“. Bei zwei Gegenstimmen von der SPD fasste der Rat den Beschluss, einen Beirat für Senioren und Menschen und Behinderungen/Einschränkungen zu bilden.
Fraktion der Grünen aufgelöst
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgelöst und den Verlust der Grundmandate festgestellt. Hannes Coners hatte vor drei Wochen erklärt, dass eine Zusammenarbeit zwischen ihm und der zweiten Mandatsträgerin der Grünen, Cornelia Ballent, nicht möglich sei. Jetzt wurde die Auflösung der Fraktion offiziell.
Außerdem stellte der Rat den Mandatsverzicht des CDU-Ratsherrn Michael Bohnen fest. Bohnen wird bei der Gemeinde Barßel angestellt, weshalb er nicht mehr im Rat vertreten sein kann. Mit fast 1000 Stimmen hatte der 39-Jährige bei der jüngsten Kommunalwahl das beste Ergebnis aller Kandidaten in der Gemeinde erzielt. Nun verlässt Bohnen den Rat. Nachrückerin in der Fraktion CDU/FDP ist Margit Schulte.
Dem Rat stellte sich die neue Kämmerin der Gemeinde Barßel Yvonne Dierkes aus Elisabethfehn vor. Sie hat die Nachfolge von Anke Rönneper angetreten. Die bisherige Kämmerin der Gemeinde Barßel war zum Senat nach Bremen gewechselt.
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