Hamburg Wahl in Nordhausen: Das war kein echter Rückschlag für die AfD
In regelmäßigen Abständen blickt ganz Deutschland auf die Provinz. Und zwar immer, wenn ein AfD-Vertreter in ein kommunales Spitzenamt gewählt werden könnte. In Nordhausen unterlagen die Rechtspopulisten nun zum ersten Mal in einer Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt. Eine Trendwende ist das nicht unbedingt.
Deutschland zittert sich von Kommunalwahl zu Kommunalwahl – das hat die Wahl in Nordhausen einmal mehr gezeigt. Die Befürchtung ist immer dieselbe: Die AfD erringt ein Spitzenamt und baut ihre Macht aus – zweimal waren die Rechtspopulisten bereits erfolgreich. In Nordhausen unterlag der AfD-Kandidat dem parteilosen Kandidaten. Das Ergebnis muss SPD, CDU und Co. dennoch zu denken geben.
Erstens hat die Wahl in der thüringischen Stadt gezeigt, dass die übrigen Parteien keine Strategie im Umgang mit der AfD haben. Bei kommunalen Wahlen lief es zuletzt so: Vor Stichwahlen appellierten Spitzenpolitiker unterschiedlichster Parteien an die demokratische Verantwortung und warnten vor der AfD.
In Nordhausen verzichteten SPD, CDU und FDP auf eine Wahlempfehlung, nur die Grünen riefen zur Wahl des Gegenkandidaten auf. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Lehre aus den letzten beiden Kommunalwahlen ist: Lieber zurückhalten und die Dinge laufen lassen, statt mit den eigenen Positionen nach vorne gehen. Für Parteien, die Deutschland gestalten wollten, ist diese Passivität verheerend.
Verheerend ist zweitens auch, dass es bislang kaum echtes Interesse gibt, herauszufinden, wer oder was die AfD aktuell so stark macht. Spitzenpolitiker ergehen sich nach der Wahl in Nordhausen in Lob über die demokratische Entscheidung der Wähler, eine inhaltliche Analyse bleibt allerdings aus. Dabei zeigen die kommunalen Stichwahlen mit AfD-Beteiligung und die Umfragewerte der Rechtspopulisten: Die AfD kann nicht mehr ignoriert werden.
Die demokratischen Parteien abseits der AfD sind in Nordhausen mit einem blauen Auge davongekommen und sie wissen jetzt: Die AfD ist schlagbar. Wer es ernst meint mit demokratischen Werten, für den fängt die Arbeit jetzt erst an: Warum konnte die AfD in Nordhausen geschlagen werden und in anderen Regionen nicht? Was lässt sich daraus lernen? Diese Fragen müssen schnell beantwortet werden. Schon Anfang Oktober tritt ein AfD-Mann in einer Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Bitterfeld-Wolfen, Sachsen-Anhalt, an.
Bayerns Kommunalwahl - viele Gewinner, noch mehr Verlierer
