Wohnen in Leer  Noch mehr Wohnungen im Stadtbesitz stehen leer

Michael Kierstein
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Von Michael Kierstein
| 12.06.2023 13:26 Uhr | 0 Kommentare | Lesedauer: ca. 4 Minuten
In Leer gibt es zahlreiche Mietshäuser (im Bild vom Bauverein in der Bavinkstraße). Wohnungen im Stadtbesitz stehen aber nach wie vor leer. Foto: Ortgies/Archiv
In Leer gibt es zahlreiche Mietshäuser (im Bild vom Bauverein in der Bavinkstraße). Wohnungen im Stadtbesitz stehen aber nach wie vor leer. Foto: Ortgies/Archiv
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Anfang März standen 31 Wohnungen im Stadtbesitz leer. Man hält diese Wohnungen für Flüchtlinge und Asylbewerber vor. Nun zeigt sich: Es sind noch mehr geworden.

Leer - Nach wie vor stehen Wohnungen, die sich im Besitz der Stadt Leer befinden, leer. Anfang März wurde im Sozialausschuss mitgeteilt, dass 31 Wohnungen im Besitz der Stadt nicht bewohnt würden. Nun zeigt sich: Es sind noch mehr geworden. Die Stadt hatte viele Wohnungen angemietet, da es zu Beginn des Kriegs in der Ukraine geheißen habe, die Kommunen sollten allen Wohnraum mieten, den sie kriegen könnten, um die Flüchtlinge unterbringen zu können.

Was und warum

Darum geht es: Die Stadt Leer hat Wohnungen angemietet, um Menschen unterbringen zu können. Davon stehen aber einige leer.

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Deshalb berichten wir: Wir wollten wissen, wie sich die Zahlen entwickeln.

Den Autoren erreichen Sie unter: m.kierstein@zgo.de

Die Stadt Leer hatte reagiert. Hatte man Ende des vorletzten Jahres noch knapp unter 70 Wohnungen zur Verfügung, waren es Anfang Mai 144. Im Ausschuss hieß es, man müsse noch abwarten, wie sich die Situation entwickele. „Niedersachsen ist zwar 16.000 Personen über der Quote, aber der Landkreis Leer hat seine Quote noch nicht erfüllt. Nun sollen ab Ende März sieben Wochen lang 21 Flüchtlinge pro Woche in den Landkreis Leer kommen. Das werden dann hauptsächlich Asylbewerber sein und keine Menschen aus der Ukraine“, erklärte Grit Fokken. Diese Zeit ist nun abgelaufen.

So viele Wohnungen stehen leer

„Am 18. Oktober informierte der Landkreis Leer die Kommunen im Landkreis über die vom Land Niedersachsen mit Erlass vom 27. September neu festgelegte Verteilquote von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Daraus ergab sich, dass von der Stadt Leer voraussichtlich bis 31 März noch 269 weitere Personen aufzunehmen waren“, erklärt Stadtsprecher Patrick Düselder. Und es zeigt sich: So viele Menschen kamen nicht nach Leer. „Entgegen der Ankündigung wurden der Stadt Leer jedoch nur wenige Personen zur Unterbringung zugewiesen. Seit März 2023 hat die Stadt Leer 38 neu aufgenommene Flüchtlinge und Asylbewerber in 13 Wohnungen beziehungsweise in der Gemeinschaftsunterkunft untergebracht.“, sagt er.

Es zeigt sich auch: Aktuell stehen sogar noch mehr Wohnungen in Stadtbesitz leer. „Insgesamt verfügt die Stadt Leer aktuell über 146 angemietete Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Davon sind aktuell 40 nicht belegt“, so Düselder. Diese Zahlen könnten sich aber nahezu täglich ändern. Die Stadt will nun auch auf den Trend reagieren: „Sieben der unbelegten Wohnungen werden in diesem Jahr ,abgestoßen´. Sechs Wohnungen werden für die Belegung mit Personen benötigt, die ihre Wohnungen verlassen müssen, weil das Mietverhältnis endet. Wie viele der restlichen unbelegten Wohnungen gekündigt werden können, hängt vom Erfüllungsstand der bisherigen Aufnahmequote sowie der Höhe der neuen Aufnahmequote ab, die seit dem 1. April gilt. Diese Zahlen werden zurzeit mit dem Landkreis Leer abgestimmt“, sagt Düselder. Die Kosten der Wohnungen trage zudem der Landkreis Leer. Darüber hinaus verfüge die Stadt Leer aktuell über sieben angemietete Wohnungen zur Unterbringung von Obdachlosen, wovon drei zurzeit nicht belegt sind.

Keine Zahlen auf Kreisebene

Die Stadt steht dabei vor der gleichen Herausforderung, wie andere Kommunen im Kreis. „Für die Unterbringung von Asylbewerbern sind die kreisangehörigen Kommunen zuständig, die selbstständig entsprechenden Wohnraum anmieten und vorhalten und auch selbstständig Asylbewerber bei der Landesaufnahmebehörde abrufen, wenn eine Aufnahme erfolgen kann“, erklärt dazu Kreissprecher Jens Gerdes. Deshalb habe der Kreis keine Übersicht, wie viele Wohnungen von den kreisangehörigen Kommunen für diesen Zweck aktuell vorgehalten werden und wie viele Wohnungen davon leer stehen. „Da aber weiterhin regelmäßig Asylbewerber auf die Landkreise verteilt werden, ist davon auszugehen, dass auch weiterhin der dafür angemietet Wohnraum benötigt werden wird“, so Gerdes.

Bereits Anfang März war im Sozialausschuss der Stadt darüber diskutiert worden, so viele Wohnungen wie möglich abzustoßen. Es kam die Frage auf, ob man auf der einen Seite Mietkosten sparen und gleichzeitig dem überhitzten Wohnungsmarkt entgegenwirken könnte. Gerade ältere Menschen würden kaum passende Wohnungen finden. Die derzeit durch die Stadt geblockten Wohnungen könnten da Abhilfe schaffen, so die Idee einiger Politiker. Doch Bürgermeister Horst entgegnete: „Wir haben in Leer keine Senioren, die auf der Straße sitzen. Glauben Sie mir, wenn das der Fall wäre, würden wir sofort helfen“, betonte er. Zudem sind viele der Wohnungen im Stadtbesitz große Wohnungen für Familien und nicht für Singlehaushalte.

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